Lufttransportmittel zur Friedensunterstützung

ShortId
14.4130
Id
20144130
Updated
28.07.2023 06:38
Language
de
Title
Lufttransportmittel zur Friedensunterstützung
AdditionalIndexing
08;09
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Seit Jahren hat der Bundesrat angekündigt, das Engagement der Schweiz in der militärischen Friedensförderung zu erhöhen. Erfolg versprechen am ehesten Beiträge von hohem Wert (High Value Assets). Zu den international nachgefragten Dienstleistungen gehören Lufttransportmittel. Neben Lufttransportflugzeugen sind namentlich leistungsfähige und auch an schwierige klimatische Bedingungen angepasste Transporthelikopter gefragt. Der gegenwärtig bei der Schweizer Luftwaffe im Einsatz stehende Typ erfüllt diese Anforderungen nur beschränkt. Auch stehen nicht ausreichend Helikopterpilotinnen und -piloten sowie Helikoptermechanikerinnen und -mechaniker zur Verfügung, um längere Einsätze durchzuführen.</p><p>Der Aufbau einer eigenen Lufttransportkapazität lohnt sich allein zum Transport eigener Swisscoy-Soldaten und -Materialien nach und aus Kosovo nicht. Da ist es günstiger, die Lufttransportleistung fallweise auf dem freien Markt einzukaufen.</p><p>Anders sieht die Situation aus, falls die Schweiz zugunsten von Friedensmissionen der Uno oder EU laufend ein Angebot für den Lufttransport von Personal und Hilfsgütern bereitstellen will. Dabei ist die Koordination erweiterter Lufttransport-Dienstleistungsangebote der Schweiz im Rahmen einer multinationalen Ressourcenbündelung (Pooling and Sharing) zu prüfen. Solche Plattformen vergrössern die Flexibilität der teilnehmenden Nationen und vermindern die dabei anfallenden Kosten.</p><p>Interessant erscheinen das Europäische Lufttransportkommando (EATC) mit Sitz in Eindhoven; die Strategic Airlift Capability (SAC), an welcher neben den zehn Nato-Staaten Bulgarien, Estland, Ungarn, Litauen, Niederlande, Norwegen, Polen, Rumänien, Slowenien und die USA auch die zwei Partnership-for-Peace-Nationen Finnland und Schweden beteiligt sind; oder die Strategic Airlift Interim Solution (Salis), an welcher wiederum Finnland und Schweden mitwirken. Salis wird vom Movement Coordination Center Europe (MCCE) betrieben. Diese Stelle ist auch in der Koordination anderer (Luft-)Transportkapazitäten aktiv.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, zur Unterstützung von Friedensförderungseinsätzen der Uno oder der EU sowie von humanitären Missionen die Kapazität an Lufttransportmitteln zu erhöhen und deren Einbringung in militärische Lufttransportpools in Europa zu prüfen.</p>
  • Lufttransportmittel zur Friedensunterstützung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Seit Jahren hat der Bundesrat angekündigt, das Engagement der Schweiz in der militärischen Friedensförderung zu erhöhen. Erfolg versprechen am ehesten Beiträge von hohem Wert (High Value Assets). Zu den international nachgefragten Dienstleistungen gehören Lufttransportmittel. Neben Lufttransportflugzeugen sind namentlich leistungsfähige und auch an schwierige klimatische Bedingungen angepasste Transporthelikopter gefragt. Der gegenwärtig bei der Schweizer Luftwaffe im Einsatz stehende Typ erfüllt diese Anforderungen nur beschränkt. Auch stehen nicht ausreichend Helikopterpilotinnen und -piloten sowie Helikoptermechanikerinnen und -mechaniker zur Verfügung, um längere Einsätze durchzuführen.</p><p>Der Aufbau einer eigenen Lufttransportkapazität lohnt sich allein zum Transport eigener Swisscoy-Soldaten und -Materialien nach und aus Kosovo nicht. Da ist es günstiger, die Lufttransportleistung fallweise auf dem freien Markt einzukaufen.</p><p>Anders sieht die Situation aus, falls die Schweiz zugunsten von Friedensmissionen der Uno oder EU laufend ein Angebot für den Lufttransport von Personal und Hilfsgütern bereitstellen will. Dabei ist die Koordination erweiterter Lufttransport-Dienstleistungsangebote der Schweiz im Rahmen einer multinationalen Ressourcenbündelung (Pooling and Sharing) zu prüfen. Solche Plattformen vergrössern die Flexibilität der teilnehmenden Nationen und vermindern die dabei anfallenden Kosten.</p><p>Interessant erscheinen das Europäische Lufttransportkommando (EATC) mit Sitz in Eindhoven; die Strategic Airlift Capability (SAC), an welcher neben den zehn Nato-Staaten Bulgarien, Estland, Ungarn, Litauen, Niederlande, Norwegen, Polen, Rumänien, Slowenien und die USA auch die zwei Partnership-for-Peace-Nationen Finnland und Schweden beteiligt sind; oder die Strategic Airlift Interim Solution (Salis), an welcher wiederum Finnland und Schweden mitwirken. Salis wird vom Movement Coordination Center Europe (MCCE) betrieben. Diese Stelle ist auch in der Koordination anderer (Luft-)Transportkapazitäten aktiv.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, zur Unterstützung von Friedensförderungseinsätzen der Uno oder der EU sowie von humanitären Missionen die Kapazität an Lufttransportmitteln zu erhöhen und deren Einbringung in militärische Lufttransportpools in Europa zu prüfen.</p>
    • Lufttransportmittel zur Friedensunterstützung

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