Den Hitlergruss verbieten!

ShortId
14.5192
Id
20145192
Updated
28.07.2023 06:49
Language
de
Title
Den Hitlergruss verbieten!
AdditionalIndexing
12;04;Versammlungsfreiheit;Rechtsradikalismus;Nationalsozialismus;Bundesgericht
1
  • L04K08020421, Rechtsradikalismus
  • L04K08020418, Nationalsozialismus
  • L05K0505010301, Bundesgericht
  • L04K05020107, Versammlungsfreiheit
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
  • <p>Neulich hat das Bundesgericht befunden, dass der Hitlergruss keine Diffamierung darstelle, soweit er sich nicht gegen Personen oder andere Gruppen richtet. Dieses Urteil ist überraschend, und ich bin der Meinung, dass man nicht alles durchgehen lassen kann. Schliesslich wurde der Hitlergruss auf dem Rütli während der Nationalfeier gezeigt. Die "kleinen Nazis" machten den Hitlergruss sogar mit der Schweizer Fahne in der Hand.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, ein Gesetz vorzulegen, das den Hitlergruss verbietet?</p>
  • Den Hitlergruss verbieten!
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
    • <p>Neulich hat das Bundesgericht befunden, dass der Hitlergruss keine Diffamierung darstelle, soweit er sich nicht gegen Personen oder andere Gruppen richtet. Dieses Urteil ist überraschend, und ich bin der Meinung, dass man nicht alles durchgehen lassen kann. Schliesslich wurde der Hitlergruss auf dem Rütli während der Nationalfeier gezeigt. Die "kleinen Nazis" machten den Hitlergruss sogar mit der Schweizer Fahne in der Hand.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, ein Gesetz vorzulegen, das den Hitlergruss verbietet?</p>
    • Den Hitlergruss verbieten!

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