Vorentwurf des Tabakproduktegesetzes. Gesetzeslücken beim Schmuggel und bei der Präventionspolitik

ShortId
14.5318
Id
20145318
Updated
28.07.2023 06:43
Language
de
Title
Vorentwurf des Tabakproduktegesetzes. Gesetzeslücken beim Schmuggel und bei der Präventionspolitik
AdditionalIndexing
2841;15;Prävention;Handelsregelung;Transparenz;Tabak;Gesetz
1
  • L05K1201020203, Transparenz
  • L05K1402020104, Tabak
  • L05K0503010102, Gesetz
  • L05K0105050702, Prävention
  • L05K0701030302, Handelsregelung
Texts
  • <p>Die Vernehmlassung zum Tabakproduktegesetz endet am 11. September. In zahlreichen Ländern sind vermehrt wirksame Rückverfolgbarkeitssysteme obligatorisch, um den Schmuggel zu bekämpfen und die Prävention zu verbessern. Der Vorentwurf des Tabakproduktegesetzes ist in dieser Hinsicht lückenhaft, da sich darin keine Massnahme diesbezüglich findet.</p><p>Aus welchen Gründen hat der Bundesrat beschlossen, solche Massnahmen nicht in diesen Vorentwurf aufzunehmen?</p>
  • Vorentwurf des Tabakproduktegesetzes. Gesetzeslücken beim Schmuggel und bei der Präventionspolitik
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Vernehmlassung zum Tabakproduktegesetz endet am 11. September. In zahlreichen Ländern sind vermehrt wirksame Rückverfolgbarkeitssysteme obligatorisch, um den Schmuggel zu bekämpfen und die Prävention zu verbessern. Der Vorentwurf des Tabakproduktegesetzes ist in dieser Hinsicht lückenhaft, da sich darin keine Massnahme diesbezüglich findet.</p><p>Aus welchen Gründen hat der Bundesrat beschlossen, solche Massnahmen nicht in diesen Vorentwurf aufzunehmen?</p>
    • Vorentwurf des Tabakproduktegesetzes. Gesetzeslücken beim Schmuggel und bei der Präventionspolitik

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