Bessere Koordination zwischen Raum- und Verkehrsplanung

ShortId
15.4127
Id
20154127
Updated
24.06.2025 23:56
Language
de
Title
Bessere Koordination zwischen Raum- und Verkehrsplanung
AdditionalIndexing
48;2846;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Während bei der Verkehrsplanung der Bund eine starke Rolle einnimmt und eine nationale Planung (Schiene und Strasse) vorliegt, ist die Raumplanung primär Sache der Kantone. Folge davon ist, dass eine national koordinierte Abstimmung zwischen Raum- und Verkehrsplanung kaum stattfindet. Ebenfalls Folge einer entsprechend fehlenden Koordination sind oft teure Infrastrukturausbauten zur Behebung von neuentstandenen Engpässen. Eine koordinierte und abgestimmte nationale Raum- und Verkehrsplanung würde dazu beitragen, dass Neu- und Ausbauten der Verkehrsinfrastrukturen gezielter erfolgen, verbunden mit erheblichen Einsparungen. Ziel muss es sein, "Überraschungen" in Form von neuem Verkehrsaufkommen möglichst zu verhindern. So könnte z. B. Verkehrsaufkommen erheblich reduziert werden, wenn Zonen, die für verkehrsintensive Nutzungen vorgesehen sind, mit gut erschlossenen ÖV-Knoten verknüpft und andere Standorte für solche Nutzungen ausgeschlossen werden. Eine gut abgestimmte Raum- und Verkehrsplanung ermöglicht es, Infrastrukturen gezielter auszubauen, was bei gleicher Qualität zu geringeren Kosten führt. Das bedingt, dass, neben einer besseren Koordination der Bereiche Raum und Verkehr, über die Kantonsgrenzen hinaus und langfristig nach entsprechenden Lösungen gesucht wird und gewonnene Erkenntnisse konkretisiert und umgesetzt werden. </p><p>Das Ziel einer besser koordinierten nationalen Raum- und Verkehrspolitik ist komplex und anspruchsvoll. Es erscheint daher sinnvoll, für die Erarbeitung des Berichtes auch unabhängige Experten einzubeziehen. In die Arbeiten einfliessen soll auch das breite Wissen der Kantone.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, unter Beizug von aussenstehenden Experten und nach Rücksprache mit den zuständigen kantonalen Fachstellen, in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine verbesserte Koordination zwischen der Raum- und der Verkehrsplanung erreicht werden kann. Ausgehend von einer Ist-Analyse, sind insbesondere der Handlungsbedarf (Zielbild), Best-Practice-Beispiele, Möglichkeiten einer besseren Abstimmung zwischen Raum- und Verkehrsplanung, Massnahmen und allenfalls anzupassende Kompetenzordnungen aufzuzeigen.</p>
  • Bessere Koordination zwischen Raum- und Verkehrsplanung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Während bei der Verkehrsplanung der Bund eine starke Rolle einnimmt und eine nationale Planung (Schiene und Strasse) vorliegt, ist die Raumplanung primär Sache der Kantone. Folge davon ist, dass eine national koordinierte Abstimmung zwischen Raum- und Verkehrsplanung kaum stattfindet. Ebenfalls Folge einer entsprechend fehlenden Koordination sind oft teure Infrastrukturausbauten zur Behebung von neuentstandenen Engpässen. Eine koordinierte und abgestimmte nationale Raum- und Verkehrsplanung würde dazu beitragen, dass Neu- und Ausbauten der Verkehrsinfrastrukturen gezielter erfolgen, verbunden mit erheblichen Einsparungen. Ziel muss es sein, "Überraschungen" in Form von neuem Verkehrsaufkommen möglichst zu verhindern. So könnte z. B. Verkehrsaufkommen erheblich reduziert werden, wenn Zonen, die für verkehrsintensive Nutzungen vorgesehen sind, mit gut erschlossenen ÖV-Knoten verknüpft und andere Standorte für solche Nutzungen ausgeschlossen werden. Eine gut abgestimmte Raum- und Verkehrsplanung ermöglicht es, Infrastrukturen gezielter auszubauen, was bei gleicher Qualität zu geringeren Kosten führt. Das bedingt, dass, neben einer besseren Koordination der Bereiche Raum und Verkehr, über die Kantonsgrenzen hinaus und langfristig nach entsprechenden Lösungen gesucht wird und gewonnene Erkenntnisse konkretisiert und umgesetzt werden. </p><p>Das Ziel einer besser koordinierten nationalen Raum- und Verkehrspolitik ist komplex und anspruchsvoll. Es erscheint daher sinnvoll, für die Erarbeitung des Berichtes auch unabhängige Experten einzubeziehen. In die Arbeiten einfliessen soll auch das breite Wissen der Kantone.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird eingeladen, unter Beizug von aussenstehenden Experten und nach Rücksprache mit den zuständigen kantonalen Fachstellen, in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine verbesserte Koordination zwischen der Raum- und der Verkehrsplanung erreicht werden kann. Ausgehend von einer Ist-Analyse, sind insbesondere der Handlungsbedarf (Zielbild), Best-Practice-Beispiele, Möglichkeiten einer besseren Abstimmung zwischen Raum- und Verkehrsplanung, Massnahmen und allenfalls anzupassende Kompetenzordnungen aufzuzeigen.</p>
    • Bessere Koordination zwischen Raum- und Verkehrsplanung

Back to List