Massnahmen ergreifen, um die Verschwendung von natürlichen Ressourcen und von Energie sowie die Freisetzung von giftigen Substanzen zu reduzieren

ShortId
15.4267
Id
20154267
Updated
28.07.2023 05:39
Language
de
Title
Massnahmen ergreifen, um die Verschwendung von natürlichen Ressourcen und von Energie sowie die Freisetzung von giftigen Substanzen zu reduzieren
AdditionalIndexing
52;66
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Als graue Energie wird die Energiemenge bezeichnet, die ein Grundstoff oder ein Produkt während seines Lebenszyklus benötigt: für die Herstellung, die Gewinnung, die Verarbeitung, die Fabrikation, den Transport, die Inbetriebnahme, den Gebrauch, den Unterhalt und schliesslich das Recycling. Rechnet man die gesamte Energie zusammen, die während des vollständigen Lebenszyklus verbraucht wird, kann man den Energiebedarf eines Grundstoffs oder eines Produkts abschätzen. Dieses Wissen kann bei der Wahl eines Produkts hilfreich sein, insbesondere im Hinblick auf die Reduktion der Umweltbelastung. Diese Problematik wurde übrigens schon in zwei Interpellationen thematisiert (Berberat 14.3107 und Recordon 15.3374). </p><p>In der heutigen Gesellschaft ist momentan die Tendenz zu erkennen, gewisse Konsumgüter wie Motorfahrzeuge, Mobiltelefone, Freizeitelektronik oder Elektrogeräte rasch auszuwechseln. </p><p>Die Hersteller entwerfen und vertreiben tatsächlich sehr oft Produkte mit einer relativ kurzen Lebensdauer, wodurch sie den Konsumentinnen und Konsumenten nach ein paar Jahren - manchmal sogar nur ein bis zwei Jahren - neue Produkte verkaufen können.</p><p>Selbstverständlich ist diese rasche Auswechslung der Produkte, die sehr viele Arbeitsplätze schafft und die Wirtschaft in Schwung hält, auch mit technischen Verbesserungen oder mit neuen Gadgets verbunden, die von den Konsumentinnen und Konsumenten nachgefragt werden.</p><p>Dennoch kann heute nicht mehr ignoriert werden, welche Umweltprobleme die Herstellung eines Gegenstands verursacht (graue Energie, CO2-Ausstoss, Freisetzung von giftigen Substanzen in der Natur, Druck auf die begrenzten natürlichen Ressourcen und Abfallproduktion). Die Geschwindigkeit, mit der heute alles erneuert wird, führt dazu, dass unsere Gesellschaft noch nie so viele Materialien produziert hat wie heute. Der Abfall, der so entsteht, erreicht ebenfalls ein unvergleichliches Ausmass. </p><p>Die Zahlen der OECD zur Menge Siedlungsabfall pro Kopf zeigen klar, dass die Schweiz in diesem Bereich zu den Spitzenreitern gehört. Wir tragen also eine Verantwortung gegenüber den Menschen in den Ländern, in denen unsere Produkte hergestellt werden, denn diese bekommen die Auswirkungen davon mit voller Wucht zu spüren. Die Qualität der Luft, die sie atmen, des Wassers, das sie trinken, und der Böden, die sie bepflanzen, nimmt ab, und ihr Gesundheitszustand verschlechtert sich. Es scheint notwendig, dass sich die Schweiz fragt, was sie dazu beitragen kann, diese Situation zu verbessern. </p><p>Der Bundesrat sollte also eine Studie in Auftrag geben, um gewisse Möglichkeiten zu prüfen, wie die obenbeschriebenen Umweltschäden möglichst vermieden werden können. So könnten beispielsweise Reparatur- oder Secondhand-Netzwerke, die übrigens auch lokale Arbeitsplätze schaffen, gefördert oder eine Abgabe auf grauer Energie geschaffen werden. Diese innovative Massnahme ist äusserst vielversprechend und könnte in Zukunft von grosser Bedeutung sein. Es ist wichtig, hervorzuheben, dass in der Zivilgesellschaft schon viele Initiativen bestehen, um Verschwendung zu vermeiden (Repair'Café, Gratiferia, Tauschabende usw.). Es entstehen immer mehr kleine Reparaturunternehmen und Tauschbörsen. Die Politik sollte diese hervorragenden zivilgesellschaftlichen Initiativen unterstützen, damit sie sich behaupten können und zur Norm werden.</p>
  • <p>Der Bundesrat hat im Februar 2014 die Botschaft zur Revision des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814.01) "14.019. Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)" an das Parlament überwiesen, als indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative "für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)". Mit dieser Revision des USG beabsichtigte der Bundesrat, die natürlichen Ressourcen besser zu schonen und effizienter zu nutzen, den Konsum ökologischer zu gestalten und die Kreislaufwirtschaft zu stärken.</p><p>Zur Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten hat sich der Bundesrat bereits im Bericht in Erfüllung des Postulates 12.3777 ausführlich geäussert. Diese aufgeführten Anliegen bilden auch den Kern des vorliegenden Postulates 15.4267.</p><p>Wie zuvor bereits der Nationalrat hat in der vergangenen Wintersession auch der Ständerat die Revision des USG mit dem Ziel einer grünen Wirtschaft in der Differenzbereinigung abgelehnt. Mit dem Postulat 15.4267 soll der Bundesrat nun beauftragt werden, gesetzliche Anpassungen zur Reduktion der Umweltbelastung vor dem Hintergrund hoher Ressourcenverschwendung und zur Förderung der Reparierbarkeit von Konsumgütern zu prüfen. Aufgrund der Entscheidung des Parlamentes zur grünen Wirtschaft (14.019) ist der Bundesrat der Ansicht, dass seitens Parlament zurzeit kein Wille besteht, entsprechende gesetzliche Anpassungen erneut zu prüfen. Stattdessen gedenkt er, den Weg der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und der freiwilligen Massnahmen weiterzuverfolgen. Bei einer allfälligen Annahme der Volksinitiative wäre die Situation neu zu beurteilen.</p><p>Der Bundesrat wird sich im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Grundlagen weiter dafür einsetzen, dass die Kreislaufwirtschaft gestärkt wird, Abfälle vermieden werden und die Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten optimiert wird. Insbesondere wird er:</p><p>- die Arbeiten im Rahmen des Aktionsplans Grüne Wirtschaft fortführen;</p><p>- aufzeigen, welche Massnahmen innerhalb der Bundesverwaltung getroffen wurden, um die Lebensdauer der bundeseigenen Geräte bei der Beschaffung oder im Betrieb zu optimieren, und prüfen, inwiefern der Bund in diesem Bereich eine Vorbildrolle einnehmen kann (im Rahmen der Tätigkeiten der Fachstelle "Ökologische öffentliche Beschaffung" des Bafu);</p><p>- die Zusammenarbeit mit der Forschung weiter vorantreiben. Gegenwärtig erarbeitet die Empa im Auftrag des Bafu eine Studie zur Reparatur und Wiederverwendung von elektrischen und elektronischen Geräten. Hierbei werden die ökologisch-technischen und wirtschaftlichen Aspekte abgeklärt.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Gesetzgebung nach Konsultation der Kantone und der interessierten Kreise geändert oder ergänzt werden soll, um die Verschwendung von natürlichen Ressourcen und von Energie (insbesondere der grauen Energie) sowie die Freisetzung von giftigen Substanzen in der Natur so weit wie möglich zu reduzieren. Diese Änderungen könnten sowohl die Produzenten als auch die Konsumentinnen und Konsumenten betreffen. Gleichzeitig könnte mit ihnen gefördert werden, dass Konsumgüter eher repariert als häufig ausgewechselt werden.</p>
  • Massnahmen ergreifen, um die Verschwendung von natürlichen Ressourcen und von Energie sowie die Freisetzung von giftigen Substanzen zu reduzieren
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Als graue Energie wird die Energiemenge bezeichnet, die ein Grundstoff oder ein Produkt während seines Lebenszyklus benötigt: für die Herstellung, die Gewinnung, die Verarbeitung, die Fabrikation, den Transport, die Inbetriebnahme, den Gebrauch, den Unterhalt und schliesslich das Recycling. Rechnet man die gesamte Energie zusammen, die während des vollständigen Lebenszyklus verbraucht wird, kann man den Energiebedarf eines Grundstoffs oder eines Produkts abschätzen. Dieses Wissen kann bei der Wahl eines Produkts hilfreich sein, insbesondere im Hinblick auf die Reduktion der Umweltbelastung. Diese Problematik wurde übrigens schon in zwei Interpellationen thematisiert (Berberat 14.3107 und Recordon 15.3374). </p><p>In der heutigen Gesellschaft ist momentan die Tendenz zu erkennen, gewisse Konsumgüter wie Motorfahrzeuge, Mobiltelefone, Freizeitelektronik oder Elektrogeräte rasch auszuwechseln. </p><p>Die Hersteller entwerfen und vertreiben tatsächlich sehr oft Produkte mit einer relativ kurzen Lebensdauer, wodurch sie den Konsumentinnen und Konsumenten nach ein paar Jahren - manchmal sogar nur ein bis zwei Jahren - neue Produkte verkaufen können.</p><p>Selbstverständlich ist diese rasche Auswechslung der Produkte, die sehr viele Arbeitsplätze schafft und die Wirtschaft in Schwung hält, auch mit technischen Verbesserungen oder mit neuen Gadgets verbunden, die von den Konsumentinnen und Konsumenten nachgefragt werden.</p><p>Dennoch kann heute nicht mehr ignoriert werden, welche Umweltprobleme die Herstellung eines Gegenstands verursacht (graue Energie, CO2-Ausstoss, Freisetzung von giftigen Substanzen in der Natur, Druck auf die begrenzten natürlichen Ressourcen und Abfallproduktion). Die Geschwindigkeit, mit der heute alles erneuert wird, führt dazu, dass unsere Gesellschaft noch nie so viele Materialien produziert hat wie heute. Der Abfall, der so entsteht, erreicht ebenfalls ein unvergleichliches Ausmass. </p><p>Die Zahlen der OECD zur Menge Siedlungsabfall pro Kopf zeigen klar, dass die Schweiz in diesem Bereich zu den Spitzenreitern gehört. Wir tragen also eine Verantwortung gegenüber den Menschen in den Ländern, in denen unsere Produkte hergestellt werden, denn diese bekommen die Auswirkungen davon mit voller Wucht zu spüren. Die Qualität der Luft, die sie atmen, des Wassers, das sie trinken, und der Böden, die sie bepflanzen, nimmt ab, und ihr Gesundheitszustand verschlechtert sich. Es scheint notwendig, dass sich die Schweiz fragt, was sie dazu beitragen kann, diese Situation zu verbessern. </p><p>Der Bundesrat sollte also eine Studie in Auftrag geben, um gewisse Möglichkeiten zu prüfen, wie die obenbeschriebenen Umweltschäden möglichst vermieden werden können. So könnten beispielsweise Reparatur- oder Secondhand-Netzwerke, die übrigens auch lokale Arbeitsplätze schaffen, gefördert oder eine Abgabe auf grauer Energie geschaffen werden. Diese innovative Massnahme ist äusserst vielversprechend und könnte in Zukunft von grosser Bedeutung sein. Es ist wichtig, hervorzuheben, dass in der Zivilgesellschaft schon viele Initiativen bestehen, um Verschwendung zu vermeiden (Repair'Café, Gratiferia, Tauschabende usw.). Es entstehen immer mehr kleine Reparaturunternehmen und Tauschbörsen. Die Politik sollte diese hervorragenden zivilgesellschaftlichen Initiativen unterstützen, damit sie sich behaupten können und zur Norm werden.</p>
    • <p>Der Bundesrat hat im Februar 2014 die Botschaft zur Revision des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814.01) "14.019. Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)" an das Parlament überwiesen, als indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative "für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)". Mit dieser Revision des USG beabsichtigte der Bundesrat, die natürlichen Ressourcen besser zu schonen und effizienter zu nutzen, den Konsum ökologischer zu gestalten und die Kreislaufwirtschaft zu stärken.</p><p>Zur Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten hat sich der Bundesrat bereits im Bericht in Erfüllung des Postulates 12.3777 ausführlich geäussert. Diese aufgeführten Anliegen bilden auch den Kern des vorliegenden Postulates 15.4267.</p><p>Wie zuvor bereits der Nationalrat hat in der vergangenen Wintersession auch der Ständerat die Revision des USG mit dem Ziel einer grünen Wirtschaft in der Differenzbereinigung abgelehnt. Mit dem Postulat 15.4267 soll der Bundesrat nun beauftragt werden, gesetzliche Anpassungen zur Reduktion der Umweltbelastung vor dem Hintergrund hoher Ressourcenverschwendung und zur Förderung der Reparierbarkeit von Konsumgütern zu prüfen. Aufgrund der Entscheidung des Parlamentes zur grünen Wirtschaft (14.019) ist der Bundesrat der Ansicht, dass seitens Parlament zurzeit kein Wille besteht, entsprechende gesetzliche Anpassungen erneut zu prüfen. Stattdessen gedenkt er, den Weg der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und der freiwilligen Massnahmen weiterzuverfolgen. Bei einer allfälligen Annahme der Volksinitiative wäre die Situation neu zu beurteilen.</p><p>Der Bundesrat wird sich im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Grundlagen weiter dafür einsetzen, dass die Kreislaufwirtschaft gestärkt wird, Abfälle vermieden werden und die Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten optimiert wird. Insbesondere wird er:</p><p>- die Arbeiten im Rahmen des Aktionsplans Grüne Wirtschaft fortführen;</p><p>- aufzeigen, welche Massnahmen innerhalb der Bundesverwaltung getroffen wurden, um die Lebensdauer der bundeseigenen Geräte bei der Beschaffung oder im Betrieb zu optimieren, und prüfen, inwiefern der Bund in diesem Bereich eine Vorbildrolle einnehmen kann (im Rahmen der Tätigkeiten der Fachstelle "Ökologische öffentliche Beschaffung" des Bafu);</p><p>- die Zusammenarbeit mit der Forschung weiter vorantreiben. Gegenwärtig erarbeitet die Empa im Auftrag des Bafu eine Studie zur Reparatur und Wiederverwendung von elektrischen und elektronischen Geräten. Hierbei werden die ökologisch-technischen und wirtschaftlichen Aspekte abgeklärt.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Gesetzgebung nach Konsultation der Kantone und der interessierten Kreise geändert oder ergänzt werden soll, um die Verschwendung von natürlichen Ressourcen und von Energie (insbesondere der grauen Energie) sowie die Freisetzung von giftigen Substanzen in der Natur so weit wie möglich zu reduzieren. Diese Änderungen könnten sowohl die Produzenten als auch die Konsumentinnen und Konsumenten betreffen. Gleichzeitig könnte mit ihnen gefördert werden, dass Konsumgüter eher repariert als häufig ausgewechselt werden.</p>
    • Massnahmen ergreifen, um die Verschwendung von natürlichen Ressourcen und von Energie sowie die Freisetzung von giftigen Substanzen zu reduzieren

Back to List