Wird die Schweiz vor ein geheimes Schiedsgericht gezerrt?

ShortId
15.5009
Id
20155009
Updated
28.07.2023 06:01
Language
de
Title
Wird die Schweiz vor ein geheimes Schiedsgericht gezerrt?
AdditionalIndexing
1221;1231
1
Texts
  • <p>Die Online-Ausgabe des "Tages-Anzeigers" (abgerufen am 21. Februar) berichtet, unser Land werde von einem geheimen Schiedsgericht vorgeladen:</p><p>1. Kann der Bundesrat diese Information bestätigen?</p><p>2. Wer greift die Schweiz vor diesem Schiedsgericht an?</p><p>3. Was sind die Gründe dafür?</p><p>4. Welcher Höchstbetrag könnte unserem Land auferlegt werden (Schadenersatz, Kosten, Parteientschädigung usw.)?</p><p>5. Wurden diese Beträge budgetiert? Wenn nicht, wie werden sie kompensiert?</p><p>6. Könnte das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Tisa) zu ähnlichen Prozessen führen?</p>
  • Wird die Schweiz vor ein geheimes Schiedsgericht gezerrt?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Online-Ausgabe des "Tages-Anzeigers" (abgerufen am 21. Februar) berichtet, unser Land werde von einem geheimen Schiedsgericht vorgeladen:</p><p>1. Kann der Bundesrat diese Information bestätigen?</p><p>2. Wer greift die Schweiz vor diesem Schiedsgericht an?</p><p>3. Was sind die Gründe dafür?</p><p>4. Welcher Höchstbetrag könnte unserem Land auferlegt werden (Schadenersatz, Kosten, Parteientschädigung usw.)?</p><p>5. Wurden diese Beträge budgetiert? Wenn nicht, wie werden sie kompensiert?</p><p>6. Könnte das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Tisa) zu ähnlichen Prozessen führen?</p>
    • Wird die Schweiz vor ein geheimes Schiedsgericht gezerrt?

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