Zusammenfassung der Vernehmlassungsverfahren zu den Ausgleichsfonds AHV/IV/EO

ShortId
15.5013
Id
20155013
Updated
28.07.2023 06:18
Language
de
Title
Zusammenfassung der Vernehmlassungsverfahren zu den Ausgleichsfonds AHV/IV/EO
AdditionalIndexing
04;2836
1
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
  • <p>Am 20. August 2014 hat der Bundesrat angekündigt, er werde im Laufe des ersten Semesters 2015 einen Entwurf in die Vernehmlassung schicken, um den Rechtsstatus der Ausgleichsfonds AHV/IV/EO zu klären und die Probleme bei der Vertretung bei Anlagen im Ausland zu lösen (14.3391). Am 11. Februar 2015 hat er angekündigt, bis spätestens Ende 2015 einen Entwurf in die Vernehmlassung zu geben, um die Fonds dem Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen zu unterstellen (14.1111).</p><p>Wäre es nicht erforderlich, beide Vernehmlassungsverfahren bis Juni 2015 durchzuführen?</p>
  • Zusammenfassung der Vernehmlassungsverfahren zu den Ausgleichsfonds AHV/IV/EO
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
    • <p>Am 20. August 2014 hat der Bundesrat angekündigt, er werde im Laufe des ersten Semesters 2015 einen Entwurf in die Vernehmlassung schicken, um den Rechtsstatus der Ausgleichsfonds AHV/IV/EO zu klären und die Probleme bei der Vertretung bei Anlagen im Ausland zu lösen (14.3391). Am 11. Februar 2015 hat er angekündigt, bis spätestens Ende 2015 einen Entwurf in die Vernehmlassung zu geben, um die Fonds dem Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen zu unterstellen (14.1111).</p><p>Wäre es nicht erforderlich, beide Vernehmlassungsverfahren bis Juni 2015 durchzuführen?</p>
    • Zusammenfassung der Vernehmlassungsverfahren zu den Ausgleichsfonds AHV/IV/EO

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