Hat die Schweiz bereits Kabelaufklärung getätigt?
- ShortId
-
15.5339
- Id
-
20155339
- Updated
-
28.07.2023 05:58
- Language
-
de
- Title
-
Hat die Schweiz bereits Kabelaufklärung getätigt?
- AdditionalIndexing
-
09;34
- 1
-
- Texts
-
- <p>Die Gerüchte sind falsch. Die Schweiz betreibt keine Kabelaufklärung.</p>
- <p>Gerüchten zufolge hat die Schweiz bereits Kabelaufklärung getätigt. Der Bundesrat wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Hat der Bund oder ein externer Betrieb im Auftragsverhältnis mittels Kabelaufklärung Glasfaserleitungen in der Schweiz abgehört?</p><p>2. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage basierend wurde abgehört? Wie lief das Bewilligungsverfahren?</p><p>3. Falls abgehört wurde, wurde der Bundesrat und/oder die Geschäftsprüfungsdelegation informiert? Wer war federführend?</p>
- Hat die Schweiz bereits Kabelaufklärung getätigt?
- State
-
Erledigt
- Related Affairs
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- Drafts
-
-
- Index
- 0
- Texts
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- <p>Die Gerüchte sind falsch. Die Schweiz betreibt keine Kabelaufklärung.</p>
- <p>Gerüchten zufolge hat die Schweiz bereits Kabelaufklärung getätigt. Der Bundesrat wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Hat der Bund oder ein externer Betrieb im Auftragsverhältnis mittels Kabelaufklärung Glasfaserleitungen in der Schweiz abgehört?</p><p>2. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage basierend wurde abgehört? Wie lief das Bewilligungsverfahren?</p><p>3. Falls abgehört wurde, wurde der Bundesrat und/oder die Geschäftsprüfungsdelegation informiert? Wer war federführend?</p>
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