Probleme bei der Rückführung von abgewiesenen oder ausgewiesenen Personen aufzeigen und angehen

ShortId
15.5404
Id
20155404
Updated
28.07.2023 05:53
Language
de
Title
Probleme bei der Rückführung von abgewiesenen oder ausgewiesenen Personen aufzeigen und angehen
AdditionalIndexing
08;2811
1
Texts
  • <p>Zurzeit bestehen insbesondere mit den Staaten Algerien, Äthiopien, Iran und Marokko Probleme bei der Rückführung ausreisepflichtiger Personen. Aktuell ist der Vollzug der Wegweisung bei 846 algerischen, 186 äthiopischen, 90 iranischen und 262 marokkanischen Staatsangehörigen hängig (Stand Ende August 2015), da die Kooperation dieser Staaten nicht oder nur teilweise gegeben ist. Seit 2007 ist ein Rückübernahmeabkommen mit Algerien in Kraft, dessen Umsetzung jedoch lange Zeit unbefriedigend war. Seit Herbst 2012 findet wieder ein regelmässigerer Austausch mit den algerischen Behörden statt, welcher in den letzten Monaten zu signifikanten Verbesserungen bei der Beschaffung von Reisepapieren für ausreisepflichtige Personen geführt hat.</p><p>Mit Äthiopien ist die Zusammenarbeit bei der Identifikation wie auch bei der Rückführung von Personen mit rechtskräftiger Wegweisung weitgehend blockiert. Im Mai 2015 konnte die Zusage Äthiopiens erlangt werden, mit der Schweiz Gespräche über ein Rückübernahmeabkommen zu führen. Den äthiopischen Behörden wurde unterdessen ein erster Entwurf eines Abkommens überreicht.</p><p>Mit Iran konnte im Sommer 2014 nach zehn Jahren wieder ein Rückkehrdialog aufgenommen werden. Im Herbst 2015 wird zu diesem Zweck eine iranische Delegation in Bern erwartet.</p><p>Betreffend Marokko ist die Zusammenarbeit im Rückkehrbereich weitgehend blockiert. Um Marokko zu einer konstruktiven Zusammenarbeit im Migrationsbereich zu veranlassen, finden seit 2013 hochrangige politische Kontakte und Gespräche statt.</p><p>Darüber hinaus führt das SEM seit 2013 eine Liste mit prioritären Ländern aus der Perspektive der Rückkehr. Auf der Liste sind Staaten aufgeführt, bei denen die Rückführung erschwert ist. Ziel ist es, aussenpolitische Aktivitäten mit den migrationspolitischen Interessen der Schweiz zu verknüpfen, sofern dies im Einzelfall möglich und opportun ist.</p>
  • <p>Verschiedene Herkunftsstaaten von Asylsuchenden erschweren Rückführungen ihrer Bürger oder verweigern diese offiziell. Damit verhindern sie einen konsequenten Vollzug der Schweizer Asylpolitik.</p><p>- Mit welchen Staaten bestehen Probleme bei der Rückführung abgewiesener Asylbewerber ("offiziell" und "inoffiziell")?</p><p>- Wie viele Rückführungen wurden in den letzten fünf Jahren (jährlich) aufgrund mangelnder Kooperation verhindert?</p><p>- Wie weit sind die jeweiligen Verhandlungen, um diese Probleme zu beheben?</p>
  • Probleme bei der Rückführung von abgewiesenen oder ausgewiesenen Personen aufzeigen und angehen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Zurzeit bestehen insbesondere mit den Staaten Algerien, Äthiopien, Iran und Marokko Probleme bei der Rückführung ausreisepflichtiger Personen. Aktuell ist der Vollzug der Wegweisung bei 846 algerischen, 186 äthiopischen, 90 iranischen und 262 marokkanischen Staatsangehörigen hängig (Stand Ende August 2015), da die Kooperation dieser Staaten nicht oder nur teilweise gegeben ist. Seit 2007 ist ein Rückübernahmeabkommen mit Algerien in Kraft, dessen Umsetzung jedoch lange Zeit unbefriedigend war. Seit Herbst 2012 findet wieder ein regelmässigerer Austausch mit den algerischen Behörden statt, welcher in den letzten Monaten zu signifikanten Verbesserungen bei der Beschaffung von Reisepapieren für ausreisepflichtige Personen geführt hat.</p><p>Mit Äthiopien ist die Zusammenarbeit bei der Identifikation wie auch bei der Rückführung von Personen mit rechtskräftiger Wegweisung weitgehend blockiert. Im Mai 2015 konnte die Zusage Äthiopiens erlangt werden, mit der Schweiz Gespräche über ein Rückübernahmeabkommen zu führen. Den äthiopischen Behörden wurde unterdessen ein erster Entwurf eines Abkommens überreicht.</p><p>Mit Iran konnte im Sommer 2014 nach zehn Jahren wieder ein Rückkehrdialog aufgenommen werden. Im Herbst 2015 wird zu diesem Zweck eine iranische Delegation in Bern erwartet.</p><p>Betreffend Marokko ist die Zusammenarbeit im Rückkehrbereich weitgehend blockiert. Um Marokko zu einer konstruktiven Zusammenarbeit im Migrationsbereich zu veranlassen, finden seit 2013 hochrangige politische Kontakte und Gespräche statt.</p><p>Darüber hinaus führt das SEM seit 2013 eine Liste mit prioritären Ländern aus der Perspektive der Rückkehr. Auf der Liste sind Staaten aufgeführt, bei denen die Rückführung erschwert ist. Ziel ist es, aussenpolitische Aktivitäten mit den migrationspolitischen Interessen der Schweiz zu verknüpfen, sofern dies im Einzelfall möglich und opportun ist.</p>
    • <p>Verschiedene Herkunftsstaaten von Asylsuchenden erschweren Rückführungen ihrer Bürger oder verweigern diese offiziell. Damit verhindern sie einen konsequenten Vollzug der Schweizer Asylpolitik.</p><p>- Mit welchen Staaten bestehen Probleme bei der Rückführung abgewiesener Asylbewerber ("offiziell" und "inoffiziell")?</p><p>- Wie viele Rückführungen wurden in den letzten fünf Jahren (jährlich) aufgrund mangelnder Kooperation verhindert?</p><p>- Wie weit sind die jeweiligen Verhandlungen, um diese Probleme zu beheben?</p>
    • Probleme bei der Rückführung von abgewiesenen oder ausgewiesenen Personen aufzeigen und angehen

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