Einsatz der Schweizer Armee zur Unterstützung der Grenzsicherung

ShortId
15.5435
Id
20155435
Updated
28.07.2023 05:45
Language
de
Title
Einsatz der Schweizer Armee zur Unterstützung der Grenzsicherung
AdditionalIndexing
08;09;2811
1
Texts
  • <p>Eine volle Sicherung der Landesgrenzen wäre praktisch unmöglich, ebenso wie die Kontrolle aller Fahrzeuge und Insassen auf den in die Schweiz hineinführenden Strassen.</p><p>Eine solche Kontrolle fand in den vergangenen Jahrzehnten auch nie statt. Auch ein Einsatz von Armeekräften würde kaum genügen, illegale Grenzübertritte zu verhindern.</p><p>Wenn das Grenzwachtkorps seine Aufgabe in personeller, materieller oder zeitlicher Hinsicht nicht bewältigen kann, wäre es möglich, Armeeangehörige im Assistenzdienst einzusetzen.</p><p>Es besteht im Übrigen seit Jahren eine Vereinbarung zwischen der Armee und dem Grenzwachtkorps, gemäss dem die Armee bei Bedarf Aufklärungsdrohnen und Helikopter mit Wärmesensoren für das Grenzwachtkorps einsetzt. Der ständige Einsatz von Armeeangehörigen zur Unterstützung des Grenzwachtkorps, die sogenannte Operation Lithos, wurde Ende 2012 beendet.</p>
  • <p>Nach Informationen des Grenzwachtkorps können die Schweizer Grenzen nicht mehr voll gesichert werden angesichts der zurzeit stattfindenden Völkerwanderung. Da die Schengen/Dublin-Abkommen erwiesenermassen nicht mehr vollzogen werden, müssen konsequenterweise die Schweizer Landesgrenzen wieder systematisch kontrolliert werden, um der illegalen Migration entgegenzuwirken.</p><p>Unter welchen Umständen gedenkt der Bundesrat die Armee zur Unterstützung des Grenzwachtkorps einzusetzen?</p>
  • Einsatz der Schweizer Armee zur Unterstützung der Grenzsicherung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Eine volle Sicherung der Landesgrenzen wäre praktisch unmöglich, ebenso wie die Kontrolle aller Fahrzeuge und Insassen auf den in die Schweiz hineinführenden Strassen.</p><p>Eine solche Kontrolle fand in den vergangenen Jahrzehnten auch nie statt. Auch ein Einsatz von Armeekräften würde kaum genügen, illegale Grenzübertritte zu verhindern.</p><p>Wenn das Grenzwachtkorps seine Aufgabe in personeller, materieller oder zeitlicher Hinsicht nicht bewältigen kann, wäre es möglich, Armeeangehörige im Assistenzdienst einzusetzen.</p><p>Es besteht im Übrigen seit Jahren eine Vereinbarung zwischen der Armee und dem Grenzwachtkorps, gemäss dem die Armee bei Bedarf Aufklärungsdrohnen und Helikopter mit Wärmesensoren für das Grenzwachtkorps einsetzt. Der ständige Einsatz von Armeeangehörigen zur Unterstützung des Grenzwachtkorps, die sogenannte Operation Lithos, wurde Ende 2012 beendet.</p>
    • <p>Nach Informationen des Grenzwachtkorps können die Schweizer Grenzen nicht mehr voll gesichert werden angesichts der zurzeit stattfindenden Völkerwanderung. Da die Schengen/Dublin-Abkommen erwiesenermassen nicht mehr vollzogen werden, müssen konsequenterweise die Schweizer Landesgrenzen wieder systematisch kontrolliert werden, um der illegalen Migration entgegenzuwirken.</p><p>Unter welchen Umständen gedenkt der Bundesrat die Armee zur Unterstützung des Grenzwachtkorps einzusetzen?</p>
    • Einsatz der Schweizer Armee zur Unterstützung der Grenzsicherung

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