Legislaturplanung. Verfahrensänderung

ShortId
16.425
Id
20160425
Updated
10.02.2026 20:20
Language
de
Title
Legislaturplanung. Verfahrensänderung
AdditionalIndexing
04;421
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reicht die Legislaturplanungskommission des Nationalrates folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Das Parlamentsgesetz wird wie folgt geändert:</p><p>1. An der Legislaturplanung können keine Änderungen mehr vorgenommen werden.</p><p>2. Sie bildet Gegenstand einer Debatte, und die Bundesversammlung nimmt davon Kenntnis.</p>
  • Legislaturplanung. Verfahrensänderung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reicht die Legislaturplanungskommission des Nationalrates folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Das Parlamentsgesetz wird wie folgt geändert:</p><p>1. An der Legislaturplanung können keine Änderungen mehr vorgenommen werden.</p><p>2. Sie bildet Gegenstand einer Debatte, und die Bundesversammlung nimmt davon Kenntnis.</p>
    • Legislaturplanung. Verfahrensänderung
  • Index
    1
    Texts
    • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reicht die Legislaturplanungskommission des Nationalrates folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Das Parlamentsgesetz wird wie folgt geändert:</p><p>1. An der Legislaturplanung können keine Änderungen mehr vorgenommen werden.</p><p>2. Sie bildet Gegenstand einer Debatte, und die Bundesversammlung nimmt davon Kenntnis.</p>
    • Legislaturplanung. Verfahrensänderung

Back to List