Prüfung der Aufbewahrungsfristen für DNA-Profile

ShortId
16.3003
Id
20163003
Updated
25.06.2025 00:20
Language
de
Title
Prüfung der Aufbewahrungsfristen für DNA-Profile
AdditionalIndexing
1236;1216
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>DNA-Profile helfen den Strafverfolgungsbehörden bei der Aufklärung von Verbrechen. Die Löschung der DNA-Daten war wiederholt Thema in den beiden Räten und den beiden Kommissionen für Rechtsfragen. Da das DNA-Profil-Gesetz als solches nicht zur Revision steht, sind wir zum Schluss gekommen, dass es besser ist, diese Fragen zu einem späteren Zeitpunkt vertieft und umfassend zu prüfen. Dazu soll dieser Bericht die Grundlage für eine vertiefte Diskussion in der Kommission und für eine allfällige Revision bilden.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, welcher die Nichtlöschung der DNA-Profile von verurteilten Straftätern prüft sowie eine Evaluation der verschiedenen Löschfristen im DNA-Profil-Gesetz vornimmt.</p>
  • Prüfung der Aufbewahrungsfristen für DNA-Profile
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>DNA-Profile helfen den Strafverfolgungsbehörden bei der Aufklärung von Verbrechen. Die Löschung der DNA-Daten war wiederholt Thema in den beiden Räten und den beiden Kommissionen für Rechtsfragen. Da das DNA-Profil-Gesetz als solches nicht zur Revision steht, sind wir zum Schluss gekommen, dass es besser ist, diese Fragen zu einem späteren Zeitpunkt vertieft und umfassend zu prüfen. Dazu soll dieser Bericht die Grundlage für eine vertiefte Diskussion in der Kommission und für eine allfällige Revision bilden.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, welcher die Nichtlöschung der DNA-Profile von verurteilten Straftätern prüft sowie eine Evaluation der verschiedenen Löschfristen im DNA-Profil-Gesetz vornimmt.</p>
    • Prüfung der Aufbewahrungsfristen für DNA-Profile

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