Drogensuchtests in der Armee

ShortId
16.3053
Id
20163053
Updated
28.07.2023 14:51
Language
de
Title
Drogensuchtests in der Armee
AdditionalIndexing
09;2841;1216
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Der Umgang mit Drogen ist in der Armee ebenso ein Thema wie in der Gesellschaft allgemein. Angehörige der Armee sind während der Dienstpflicht Teil der Staatsgewalt, sind entsprechend mit Waffen ausgerüstet, führen Fahrzeuge, bedienen Waffensysteme oder nehmen andere Tätigkeiten wahr, bei denen bei falscher Manipulation oder Missbrauch eine Gefahr für Dritte entstehen kann. Es ist daher gerechtfertigt, dass die in der Armee zuständigen Führungspersonen die Möglichkeit haben, Drogensuchtests durchzuführen respektive durchführen zu lassen. Die Anordnung von präventiven Drogensuchtests ist derzeit nicht vorgesehen. Infolge des Eingriffs in die persönliche Freiheit der Angehörigen der Armee ist eine solche Grundlage in einem formellen Gesetz erforderlich.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesgrundlage auszuarbeiten, damit Angehörige der Armee während des Militärdienstes Drogensuchtests unterzogen werden können.</p>
  • Drogensuchtests in der Armee
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Umgang mit Drogen ist in der Armee ebenso ein Thema wie in der Gesellschaft allgemein. Angehörige der Armee sind während der Dienstpflicht Teil der Staatsgewalt, sind entsprechend mit Waffen ausgerüstet, führen Fahrzeuge, bedienen Waffensysteme oder nehmen andere Tätigkeiten wahr, bei denen bei falscher Manipulation oder Missbrauch eine Gefahr für Dritte entstehen kann. Es ist daher gerechtfertigt, dass die in der Armee zuständigen Führungspersonen die Möglichkeit haben, Drogensuchtests durchzuführen respektive durchführen zu lassen. Die Anordnung von präventiven Drogensuchtests ist derzeit nicht vorgesehen. Infolge des Eingriffs in die persönliche Freiheit der Angehörigen der Armee ist eine solche Grundlage in einem formellen Gesetz erforderlich.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesgrundlage auszuarbeiten, damit Angehörige der Armee während des Militärdienstes Drogensuchtests unterzogen werden können.</p>
    • Drogensuchtests in der Armee

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