Rüstungsprogramm 2017

ShortId

16.3266

Id

20163266

Updated

28.07.2023 14:51

Language

Title

Rüstungsprogramm 2017

AdditionalIndexing

09;24

1

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Das Parlament hat mehrere Male festgehalten, dass der Armee in den nächsten Jahren ein Budget von 5 Milliarden Franken zugestanden werden soll.Bodluv war 2017 für das Rüstungsprogramm vorgesehen. Mit der Sistierung ist es nicht mehr klar, ob das Rüstungsprogramm 2017 trotzdem eingehalten werden kann.
Der Bundesrat teilt die Ansicht der Motionäre, dass die der Armee für Investitionen zur Verfügung stehenden Mittel schwergewichtig für Rüstungsbeschaffungen eingesetzt werden sollen. Das VBS hat aus diesem Grund verschiedene wegen der Gripen-Beschaffung zurückgestellte Projekte (z. B. Ablösung der veralteten bodengestützten Fliegerabwehrsysteme, indirekte Feuerunterstützung für die Kampfbataillone, sichere Kommunikation, leistungserhaltende Massnahmen für den Schützenpanzer 2000) zeitlich vorgezogen, damit sie nicht in die Zeit fallen, wenn die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs fällig wird.Mit der vorläufigen Sistierung des Projektes Boden-Luftverteidigung 2020, mittlere Reichweite (Bodluv 2020 MR) entfällt im Rüstungsprogramm 2017 das grösste Vorhaben mit einem geplanten Verpflichtungskredit von 700 Millionen Franken, wovon in den Jahren 2018 bis 2020 etwa 250 bis 300 Millionen Franken zahlungswirksam geworden wären. Die Rüstungsplanung wird derzeit so angepasst, dass in der Periode 2017 bis 2020 andere Projekte ausgabenrelevant werden. Eine Beschränkung auf das Jahr 2017 (inklusive 2017 plus) würde die Handlungsfreiheit unnötig einschränken. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
Der Bundesrat wird beauftragt, das Rüstungsprogramm 2017, allenfalls 2017 plus, so auszugestalten, dass die Finanzen der Armee für die Rüstungsausgaben eingesetzt werden können und keine Restkredite entstehen.Eine Minderheit (Flach, Fridez, Graf-Litscher, Häsler, Mazzone, Seiler-Graf, Sommaruga Carlo) beantragt die Ablehnung der Motion.
Rüstungsprogramm 2017

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Das Parlament hat mehrere Male festgehalten, dass der Armee in den nächsten Jahren ein Budget von 5 Milliarden Franken zugestanden werden soll.Bodluv war 2017 für das Rüstungsprogramm vorgesehen. Mit der Sistierung ist es nicht mehr klar, ob das Rüstungsprogramm 2017 trotzdem eingehalten werden kann.
- Der Bundesrat teilt die Ansicht der Motionäre, dass die der Armee für Investitionen zur Verfügung stehenden Mittel schwergewichtig für Rüstungsbeschaffungen eingesetzt werden sollen. Das VBS hat aus diesem Grund verschiedene wegen der Gripen-Beschaffung zurückgestellte Projekte (z. B. Ablösung der veralteten bodengestützten Fliegerabwehrsysteme, indirekte Feuerunterstützung für die Kampfbataillone, sichere Kommunikation, leistungserhaltende Massnahmen für den Schützenpanzer 2000) zeitlich vorgezogen, damit sie nicht in die Zeit fallen, wenn die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs fällig wird.Mit der vorläufigen Sistierung des Projektes Boden-Luftverteidigung 2020, mittlere Reichweite (Bodluv 2020 MR) entfällt im Rüstungsprogramm 2017 das grösste Vorhaben mit einem geplanten Verpflichtungskredit von 700 Millionen Franken, wovon in den Jahren 2018 bis 2020 etwa 250 bis 300 Millionen Franken zahlungswirksam geworden wären. Die Rüstungsplanung wird derzeit so angepasst, dass in der Periode 2017 bis 2020 andere Projekte ausgabenrelevant werden. Eine Beschränkung auf das Jahr 2017 (inklusive 2017 plus) würde die Handlungsfreiheit unnötig einschränken. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Rüstungsprogramm 2017, allenfalls 2017 plus, so auszugestalten, dass die Finanzen der Armee für die Rüstungsausgaben eingesetzt werden können und keine Restkredite entstehen.Eine Minderheit (Flach, Fridez, Graf-Litscher, Häsler, Mazzone, Seiler-Graf, Sommaruga Carlo) beantragt die Ablehnung der Motion.
- Rüstungsprogramm 2017

Back to List