Bürokratieabbau. Eichfristen bei Messmitteln anpassen

ShortId
16.3670
Id
20163670
Updated
25.06.2025 00:13
Language
de
Title
Bürokratieabbau. Eichfristen bei Messmitteln anpassen
AdditionalIndexing
15;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>In vielen Bereichen (Handel, thermische Energie, Wärme, Elektrizität) werden Messmittel (Waagen, Abgasmessgeräte, Tanksäulen, Messmittel für thermische Energie, Elektrizitätszähler usw.) eingesetzt, für die eine regelmässige Eichung gesetzlich vorgeschrieben ist. Dies erzeugt Kosten und Aufwand, die auf die Konsumenten abgewälzt werden. Die Verordnungen, in denen die Eichfristen festgesetzt sind, wurden teilweise seit zehn Jahren nicht überarbeitet. Aufgrund neuer Technologien sind die heutigen Messmittel (z. B. mit Ultraschall) teilweise genauer. Die Beanstandungsquoten sinken kontinuierlich. Zusätzlich zur Eichpflicht besteht für bestimmte Geräte noch eine Wartungspflicht, also werden sie sowieso gepflegt und kontrolliert. Aus all diesen Gründen ist es durchaus zeitgemäss, die Messintervalle zu vergrössern.</p><p>Eine Vereinfachung der Verfahren baut Bürokratie ab.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Eichfristen von allen gesetzlich vorgeschriebenen Messmitteln zu überprüfen und allenfalls anzupassen, das heisst, die Eichintervalle zu vergrössern. Auch eine Vereinfachung der Verfahren ist anzustreben.</p>
  • Bürokratieabbau. Eichfristen bei Messmitteln anpassen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In vielen Bereichen (Handel, thermische Energie, Wärme, Elektrizität) werden Messmittel (Waagen, Abgasmessgeräte, Tanksäulen, Messmittel für thermische Energie, Elektrizitätszähler usw.) eingesetzt, für die eine regelmässige Eichung gesetzlich vorgeschrieben ist. Dies erzeugt Kosten und Aufwand, die auf die Konsumenten abgewälzt werden. Die Verordnungen, in denen die Eichfristen festgesetzt sind, wurden teilweise seit zehn Jahren nicht überarbeitet. Aufgrund neuer Technologien sind die heutigen Messmittel (z. B. mit Ultraschall) teilweise genauer. Die Beanstandungsquoten sinken kontinuierlich. Zusätzlich zur Eichpflicht besteht für bestimmte Geräte noch eine Wartungspflicht, also werden sie sowieso gepflegt und kontrolliert. Aus all diesen Gründen ist es durchaus zeitgemäss, die Messintervalle zu vergrössern.</p><p>Eine Vereinfachung der Verfahren baut Bürokratie ab.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Eichfristen von allen gesetzlich vorgeschriebenen Messmitteln zu überprüfen und allenfalls anzupassen, das heisst, die Eichintervalle zu vergrössern. Auch eine Vereinfachung der Verfahren ist anzustreben.</p>
    • Bürokratieabbau. Eichfristen bei Messmitteln anpassen

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