Transparente Kommunikation zu Rüstungsprojekten

ShortId
17.3026
Id
20173026
Updated
14.11.2025 06:29
Language
de
Title
Transparente Kommunikation zu Rüstungsprojekten
AdditionalIndexing
09;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>VBS, Armasuisse und Armee haben in den vergangenen Jahren im Zusammenhang zuweilen sehr unglücklich kommuniziert. Mangelnde Transparenz, ungenügende Projekt- und Prozesskommunikation begünstigten Indiskretionen, produzierten Beschaffungspannen und bewirkten u. a. eine verlorene Volksabstimmung. Bezüglich Akzeptanz und reibungslosem Ablauf von Grossprojekten, vor allem grossen Rüstungsvorhaben, reicht es heute nicht, die Kommissionen des Parlamentes etwas besser zu informieren und Begleitgremien aller Art zu schaffen. Politische Begleitgremien bergen die Gefahr, dass Parteipolitik bereits in der Evaluationsphase zu Dissens, Streit und Polemik führt. Mittels besserer Kommunikation könnten viele Probleme aus dem Weg geschafft werden, welche in den vergangenen Jahren zu Unruhen und gar zum Scheitern von Beschaffungen geführt haben (Gripen, Bodluv, C4 Istar, Duro).</p>
  • <p>Aus Sicht des VBS ist es unerlässlich, sowohl innerhalb des Departementes als auch gegen aussen aktiv zu kommunizieren. Aufgrund der Ergebnisse der Administrativuntersuchung im Falle Bodluv 2020 wurden Massnahmen zur Verbesserung der Kommunikation bei VBS-Projekten getroffen. Ziel ist es, eine zeitgerechte, transparente und proaktive interne und externe Kommunikation zu gewährleisten, wie sie bei der Ereigniskommunikation oder jüngst beim Abbruch des Projektes "Führungsinformationssystem Heer" angewandt wurde.</p><p>Um die Projektkommunikation in Zukunft transparenter zu gestalten, wird das VBS dieses Jahr zum ersten Mal einen Projektbericht mit den wichtigsten Projekten publizieren. Dieser Bericht wird in Zukunft einmal jährlich veröffentlicht. Ziel des Berichtes ist es, die Öffentlichkeit in Zukunft verständlich, nachvollziehbar und regelmässig über die wichtigsten Projekte des Departementes zu informieren. Der Bericht enthält generelle Informationen zu den Projekten, deren Dauer und aktuellem Stand, Projektbeurteilungen sowie Informationen zu Kosten und Risiken.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Sind VBS, Armasuisse und Armee bereit, künftig eine ausreichend transparente Projektkommunikation aufzusetzen, welche mindestens Ziele, Dauer, Prozess, Projektmeilensteine, Vor- und Zwischenentscheide umfasst und die den ganzen Projektablauf abdeckt?</p>
  • Transparente Kommunikation zu Rüstungsprojekten
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>VBS, Armasuisse und Armee haben in den vergangenen Jahren im Zusammenhang zuweilen sehr unglücklich kommuniziert. Mangelnde Transparenz, ungenügende Projekt- und Prozesskommunikation begünstigten Indiskretionen, produzierten Beschaffungspannen und bewirkten u. a. eine verlorene Volksabstimmung. Bezüglich Akzeptanz und reibungslosem Ablauf von Grossprojekten, vor allem grossen Rüstungsvorhaben, reicht es heute nicht, die Kommissionen des Parlamentes etwas besser zu informieren und Begleitgremien aller Art zu schaffen. Politische Begleitgremien bergen die Gefahr, dass Parteipolitik bereits in der Evaluationsphase zu Dissens, Streit und Polemik führt. Mittels besserer Kommunikation könnten viele Probleme aus dem Weg geschafft werden, welche in den vergangenen Jahren zu Unruhen und gar zum Scheitern von Beschaffungen geführt haben (Gripen, Bodluv, C4 Istar, Duro).</p>
    • <p>Aus Sicht des VBS ist es unerlässlich, sowohl innerhalb des Departementes als auch gegen aussen aktiv zu kommunizieren. Aufgrund der Ergebnisse der Administrativuntersuchung im Falle Bodluv 2020 wurden Massnahmen zur Verbesserung der Kommunikation bei VBS-Projekten getroffen. Ziel ist es, eine zeitgerechte, transparente und proaktive interne und externe Kommunikation zu gewährleisten, wie sie bei der Ereigniskommunikation oder jüngst beim Abbruch des Projektes "Führungsinformationssystem Heer" angewandt wurde.</p><p>Um die Projektkommunikation in Zukunft transparenter zu gestalten, wird das VBS dieses Jahr zum ersten Mal einen Projektbericht mit den wichtigsten Projekten publizieren. Dieser Bericht wird in Zukunft einmal jährlich veröffentlicht. Ziel des Berichtes ist es, die Öffentlichkeit in Zukunft verständlich, nachvollziehbar und regelmässig über die wichtigsten Projekte des Departementes zu informieren. Der Bericht enthält generelle Informationen zu den Projekten, deren Dauer und aktuellem Stand, Projektbeurteilungen sowie Informationen zu Kosten und Risiken.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Sind VBS, Armasuisse und Armee bereit, künftig eine ausreichend transparente Projektkommunikation aufzusetzen, welche mindestens Ziele, Dauer, Prozess, Projektmeilensteine, Vor- und Zwischenentscheide umfasst und die den ganzen Projektablauf abdeckt?</p>
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