Prüfung der Zweckmässigkeit einer Besteuerung von Robotern

ShortId
17.3036
Id
20173036
Updated
28.07.2023 04:47
Language
de
Title
Prüfung der Zweckmässigkeit einer Besteuerung von Robotern
AdditionalIndexing
34;44;2446;36
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Roboter und künstliche Intelligenz sind die bedeutendsten technologischen Innovationen unserer Zeit und werden bald unser Verständnis von Erwerbsleben und Beschäftigung revolutionieren. Das Fortschreiten dieser Technologie ist beachtlich: Die jährliche Zahl an Patenten in diesem Bereich hat sich in zehn Jahren verdreifacht, die Verkaufszahlen für Roboter steigen im Durchschnitt um 17 Prozent pro Jahr, die OECD hat in einer einschlägigen Studie festgestellt, dass fast 25 Prozent der Arbeitsplätze direkt von der Automatisierung betroffen und teilweise bedroht sein werden. So entstehen durch die Roboter zahlreiche Herausforderungen und Risiken, die die berufliche Zukunft eines immer grösser werdenden Teiles unserer Gesellschaft ungewiss werden lassen. Daher ist es dringend notwendig, die Risiken dieser neuen Wechselbeziehung einzudämmen, indem untersucht wird, welche Folgen diese Entwicklung für die Arbeitswelt hat und welche Lösungen es dafür gibt.</p><p>Es wird erwartet, dass die steigende Nutzung von Robotern und von künstlicher Intelligenz in Industrieländern zum Verlust von Arbeitsplätzen beitragen wird. Auch wenn diese Arbeitsplätze durch neue ersetzt werden könnten, so werden doch zahlreiche Arbeiterinnen und Arbeiter zweifellos dauerhaft aus dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden oder im Zuge von Umschulungen grossen Schwierigkeiten begegnen. Um den Verlust von Arbeitsplätzen ausgleichen zu können, scheint eine Besteuerung der Roboter eine angemessene Lösung zu sein, mit der auch neue Massnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt sowie andere Hilfsmassnahmen zur Unterstützung von zukünftigen Arbeitslosen finanziert werden könnten. Noch dazu würde eine solche Steuer den Übergang von unserem aktuellen Wirtschaftssystem zu einer immer stärker automatisierten Wirtschaft erleichtern.</p>
  • <p>Die neu aufkommenden Generationen von Robotern, die insbesondere auf den Fortschritten im Bereich der künstlichen Intelligenz basieren, werden vermutlich strukturelle Veränderungen der Organisation zahlreicher Wirtschaftsbereiche zur Folge haben und die Funktionsweise des Steuersystems beeinträchtigen. Ferner werden die Entwicklungen im Bereich Robotik sehr wahrscheinlich zu hohen Produktivitätssteigerungen und einer verbesserten Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft führen. Bei der Besteuerung von Robotern würde es sich in diesem Rahmen um eine Besteuerung von Kapital handeln, was die Innovations- und Produktivitätsentwicklung beeinträchtigen dürfte. Eine solche Steuer ist daher nicht erwünscht.</p><p>Der derzeitige Wissensstand lässt zudem nicht mit Gewissheit einen negativen Effekt der Digitalisierung der Wirtschaft auf die Gesamtbeschäftigung antizipieren. In seinem Bericht über die zentralen Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft vom 11. Januar 2017 kommt der Bundesrat zum Schluss, dass vom technischen Fortschritt, wie in der Vergangenheit, langfristig kaum negative Auswirkungen auf die Gesamtbeschäftigung zu erwarten sind.</p><p>Im Rahmen des Postulates Reynard 15.3854 wird der Bundesrat verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarkt vor dem Hintergrund der Automatisierung der Wirtschaft behandeln. Er wird sich nicht nur mit den Auswirkungen des Automatisierungsprozesses auf die Sozialversicherungen befassen, sondern auch die Besteuerung von Maschinen erörtern.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Zweckmässigkeit einer Besteuerung von Robotern und künstlicher Intelligenz zu untersuchen. Bei der Analyse sollen insbesondere folgende Möglichkeiten betrachtet werden:</p><p>a. die Besteuerung eines (hypothetischen) Einkommens von Robotern;</p><p>b. eine Abgabe für die Beschaffung und Nutzung von Robotern;</p><p>c. die Existenz einer eigenen Steuerpersönlichkeit von Robotern.</p>
  • Prüfung der Zweckmässigkeit einer Besteuerung von Robotern
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Roboter und künstliche Intelligenz sind die bedeutendsten technologischen Innovationen unserer Zeit und werden bald unser Verständnis von Erwerbsleben und Beschäftigung revolutionieren. Das Fortschreiten dieser Technologie ist beachtlich: Die jährliche Zahl an Patenten in diesem Bereich hat sich in zehn Jahren verdreifacht, die Verkaufszahlen für Roboter steigen im Durchschnitt um 17 Prozent pro Jahr, die OECD hat in einer einschlägigen Studie festgestellt, dass fast 25 Prozent der Arbeitsplätze direkt von der Automatisierung betroffen und teilweise bedroht sein werden. So entstehen durch die Roboter zahlreiche Herausforderungen und Risiken, die die berufliche Zukunft eines immer grösser werdenden Teiles unserer Gesellschaft ungewiss werden lassen. Daher ist es dringend notwendig, die Risiken dieser neuen Wechselbeziehung einzudämmen, indem untersucht wird, welche Folgen diese Entwicklung für die Arbeitswelt hat und welche Lösungen es dafür gibt.</p><p>Es wird erwartet, dass die steigende Nutzung von Robotern und von künstlicher Intelligenz in Industrieländern zum Verlust von Arbeitsplätzen beitragen wird. Auch wenn diese Arbeitsplätze durch neue ersetzt werden könnten, so werden doch zahlreiche Arbeiterinnen und Arbeiter zweifellos dauerhaft aus dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden oder im Zuge von Umschulungen grossen Schwierigkeiten begegnen. Um den Verlust von Arbeitsplätzen ausgleichen zu können, scheint eine Besteuerung der Roboter eine angemessene Lösung zu sein, mit der auch neue Massnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt sowie andere Hilfsmassnahmen zur Unterstützung von zukünftigen Arbeitslosen finanziert werden könnten. Noch dazu würde eine solche Steuer den Übergang von unserem aktuellen Wirtschaftssystem zu einer immer stärker automatisierten Wirtschaft erleichtern.</p>
    • <p>Die neu aufkommenden Generationen von Robotern, die insbesondere auf den Fortschritten im Bereich der künstlichen Intelligenz basieren, werden vermutlich strukturelle Veränderungen der Organisation zahlreicher Wirtschaftsbereiche zur Folge haben und die Funktionsweise des Steuersystems beeinträchtigen. Ferner werden die Entwicklungen im Bereich Robotik sehr wahrscheinlich zu hohen Produktivitätssteigerungen und einer verbesserten Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft führen. Bei der Besteuerung von Robotern würde es sich in diesem Rahmen um eine Besteuerung von Kapital handeln, was die Innovations- und Produktivitätsentwicklung beeinträchtigen dürfte. Eine solche Steuer ist daher nicht erwünscht.</p><p>Der derzeitige Wissensstand lässt zudem nicht mit Gewissheit einen negativen Effekt der Digitalisierung der Wirtschaft auf die Gesamtbeschäftigung antizipieren. In seinem Bericht über die zentralen Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft vom 11. Januar 2017 kommt der Bundesrat zum Schluss, dass vom technischen Fortschritt, wie in der Vergangenheit, langfristig kaum negative Auswirkungen auf die Gesamtbeschäftigung zu erwarten sind.</p><p>Im Rahmen des Postulates Reynard 15.3854 wird der Bundesrat verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarkt vor dem Hintergrund der Automatisierung der Wirtschaft behandeln. Er wird sich nicht nur mit den Auswirkungen des Automatisierungsprozesses auf die Sozialversicherungen befassen, sondern auch die Besteuerung von Maschinen erörtern.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Zweckmässigkeit einer Besteuerung von Robotern und künstlicher Intelligenz zu untersuchen. Bei der Analyse sollen insbesondere folgende Möglichkeiten betrachtet werden:</p><p>a. die Besteuerung eines (hypothetischen) Einkommens von Robotern;</p><p>b. eine Abgabe für die Beschaffung und Nutzung von Robotern;</p><p>c. die Existenz einer eigenen Steuerpersönlichkeit von Robotern.</p>
    • Prüfung der Zweckmässigkeit einer Besteuerung von Robotern

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