Überprüfung der Anzahl SRG-Sender

ShortId

17.3628

Id

20173628

Updated

28.07.2023 14:45

Language

Title

Überprüfung der Anzahl SRG-Sender

AdditionalIndexing

34;04

1

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Unsere Kommissionsmotion 17.3010 bezüglich Reduktion bei den Spartensendern im Radiobereich hat viele Diskussionen ausgelöst, was in der aktuellen medienpolitischen Debatte zu begrüssen ist. Nach nochmaliger Diskussion in der Kommission erachtet es die Kommission als zielführender, zum jetzigen Zeitpunkt nicht einzelne Sender abzuschaffen, sondern im Rahmen einer Gesamtschau und im Hinblick auf die neue SRG-Konzession die Anzahl Sender, die zur Erfüllung des Service- public-Auftrags nötig sind, zu überprüfen. Aus diesem Grund ziehen wir die Motion 17.3010 zurück und reichen dieses Kommissionspostulat ein. Bei der Erteilung der neuen SRG-Konzession soll Artikel 3, "Programmqualität", der heutigen SRG-Konzession Rechnung getragen werden: Die SRG stellt die Unverwechselbarkeit ihrer Programme sicher und unterscheidet sich damit von kommerziell ausgerichteten Veranstaltern.
Das geplante Gesetz über elektronische Medien soll das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen vom 24. März 2006 (RTVG; SR 784.40) ablösen und entsprechend neue Rahmenbedingungen für die schweizerische Medienlandschaft schaffen. Das Resultat dieses Revisionsvorhabens wird nicht ohne Folgen auf die SRG-Konzession bleiben. Der Bundesrat wird bei der anschliessenden Überarbeitung der SRG-Konzession die im Postulat geforderte Gesamtschau und Überprüfung vornehmen. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf die Erteilung der neuen SRG-Konzession darzulegen, wie der Service-public-Auftrag mit weniger Radio- und Fernsehsendern erfüllt werden kann. Dabei ist Artikel 3 der SRG-Konzession bezüglich Programmqualität Rechnung zu tragen. Eine Minderheit (Ammann, Amherd, Candinas, Graf-Litscher, Hardegger, Maire, Reynard, Rytz Regula) beantragt, das Kommissionspostulat abzulehnen.
Überprüfung der Anzahl SRG-Sender

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Unsere Kommissionsmotion 17.3010 bezüglich Reduktion bei den Spartensendern im Radiobereich hat viele Diskussionen ausgelöst, was in der aktuellen medienpolitischen Debatte zu begrüssen ist. Nach nochmaliger Diskussion in der Kommission erachtet es die Kommission als zielführender, zum jetzigen Zeitpunkt nicht einzelne Sender abzuschaffen, sondern im Rahmen einer Gesamtschau und im Hinblick auf die neue SRG-Konzession die Anzahl Sender, die zur Erfüllung des Service- public-Auftrags nötig sind, zu überprüfen. Aus diesem Grund ziehen wir die Motion 17.3010 zurück und reichen dieses Kommissionspostulat ein. Bei der Erteilung der neuen SRG-Konzession soll Artikel 3, "Programmqualität", der heutigen SRG-Konzession Rechnung getragen werden: Die SRG stellt die Unverwechselbarkeit ihrer Programme sicher und unterscheidet sich damit von kommerziell ausgerichteten Veranstaltern.
- Das geplante Gesetz über elektronische Medien soll das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen vom 24. März 2006 (RTVG; SR 784.40) ablösen und entsprechend neue Rahmenbedingungen für die schweizerische Medienlandschaft schaffen. Das Resultat dieses Revisionsvorhabens wird nicht ohne Folgen auf die SRG-Konzession bleiben. Der Bundesrat wird bei der anschliessenden Überarbeitung der SRG-Konzession die im Postulat geforderte Gesamtschau und Überprüfung vornehmen. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf die Erteilung der neuen SRG-Konzession darzulegen, wie der Service-public-Auftrag mit weniger Radio- und Fernsehsendern erfüllt werden kann. Dabei ist Artikel 3 der SRG-Konzession bezüglich Programmqualität Rechnung zu tragen. Eine Minderheit (Ammann, Amherd, Candinas, Graf-Litscher, Hardegger, Maire, Reynard, Rytz Regula) beantragt, das Kommissionspostulat abzulehnen.
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