Modellvorhaben der Grundversorgung

ShortId
17.3660
Id
20173660
Updated
28.07.2023 04:08
Language
de
Title
Modellvorhaben der Grundversorgung
AdditionalIndexing
04;15;34;48
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Grundversorgung befindet sich in verschiedenen Bereichen im Wandel. Werden Grundversorgungsleistungen um- oder abgebaut, fühlen sich die betroffenen Kantone, Regionen und Gemeinden in die Defensive gedrängt und reagieren verständlicherweise oft mit Protest. Mit Modellvorhaben der Grundversorgung werden die Gemeinden, Gemeindegruppen (Regionen) und Kantone befähigt, selber proaktiv die Grundversorgung mitzugestalten. In den Modellvorhaben könnten sie die zukünftigen Bedürfnisse nach Grundversorgungsleistungen abschätzen, bereichsübergreifende Lösungen erarbeiten und diese zusammen mit den Leistungserbringern umsetzen. So können Synergien zwischen verschiedenen Grundversorgungsbereichen wie z. B. der Versorgung mit postalischen Diensten, mit dem öffentlichen Regionalverkehr, mit medizinischen Leistungen, mit Schulen, mit Dorfläden usw. identifiziert und sektorübergreifend genutzt werden. Die Modellvorhaben sollen es ermöglichen, neue zukunftsgerichtete Lösungen zu suchen und in die Praxis umzusetzen. Sie ergänzen somit die rechtlich garantierten Grundversorgungsleistungen. </p><p>Da sich auf Bundesebene verschiedene Bundesämter mit der Thematik der Grundversorgung befassen, muss ein derartiges Programm für Modellvorhaben sektorübergreifend angelegt sein. Entsprechende Erfahrungen bestehen bereits, beispielsweise mit den Modellvorhaben Nachhaltige Raumentwicklung. Zudem liegen verschiedene Grundversorgungsbereiche in der Kompetenz der Kantone. Die Kantone sind deshalb in die Erarbeitung und Begleitung der Modellvorhaben auf geeignete Weise einzubeziehen. Die Gemeinden und Regionen sind ebenfalls für verschiedene Bereiche der Grundversorgung selber zuständig und sind als potenzielle Träger von Projekten der Modellvorhaben aktiv einbezogen.</p>
  • <p>Die Grundversorgung ist ein ausgesprochenes Querschnittthema. Der Bund hat keine allgemeine Zuständigkeit in diesem Bereich (vgl. die Botschaft des Bundesrates zu einer allgemeinen Verfassungsbestimmung über die Grundversorgung, BBl 2013 3407, Ziff. 1.1.3 und 1.1.4, Geschäftsnummer 13.036). Was die raumplanerische und verkehrliche Dimension angeht, beabsichtigt der Bundesrat, im Rahmen einer weiteren Phase des Programms "Modellvorhaben Nachhaltige Raumentwicklung" das Thema Grundversorgung aufzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein Programm für die Erarbeitung und Unterstützung von zukunftsgerichteten Modellvorhaben der Grundversorgung in Kantonen, Regionen und Gemeinden zu lancieren.</p>
  • Modellvorhaben der Grundversorgung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Grundversorgung befindet sich in verschiedenen Bereichen im Wandel. Werden Grundversorgungsleistungen um- oder abgebaut, fühlen sich die betroffenen Kantone, Regionen und Gemeinden in die Defensive gedrängt und reagieren verständlicherweise oft mit Protest. Mit Modellvorhaben der Grundversorgung werden die Gemeinden, Gemeindegruppen (Regionen) und Kantone befähigt, selber proaktiv die Grundversorgung mitzugestalten. In den Modellvorhaben könnten sie die zukünftigen Bedürfnisse nach Grundversorgungsleistungen abschätzen, bereichsübergreifende Lösungen erarbeiten und diese zusammen mit den Leistungserbringern umsetzen. So können Synergien zwischen verschiedenen Grundversorgungsbereichen wie z. B. der Versorgung mit postalischen Diensten, mit dem öffentlichen Regionalverkehr, mit medizinischen Leistungen, mit Schulen, mit Dorfläden usw. identifiziert und sektorübergreifend genutzt werden. Die Modellvorhaben sollen es ermöglichen, neue zukunftsgerichtete Lösungen zu suchen und in die Praxis umzusetzen. Sie ergänzen somit die rechtlich garantierten Grundversorgungsleistungen. </p><p>Da sich auf Bundesebene verschiedene Bundesämter mit der Thematik der Grundversorgung befassen, muss ein derartiges Programm für Modellvorhaben sektorübergreifend angelegt sein. Entsprechende Erfahrungen bestehen bereits, beispielsweise mit den Modellvorhaben Nachhaltige Raumentwicklung. Zudem liegen verschiedene Grundversorgungsbereiche in der Kompetenz der Kantone. Die Kantone sind deshalb in die Erarbeitung und Begleitung der Modellvorhaben auf geeignete Weise einzubeziehen. Die Gemeinden und Regionen sind ebenfalls für verschiedene Bereiche der Grundversorgung selber zuständig und sind als potenzielle Träger von Projekten der Modellvorhaben aktiv einbezogen.</p>
    • <p>Die Grundversorgung ist ein ausgesprochenes Querschnittthema. Der Bund hat keine allgemeine Zuständigkeit in diesem Bereich (vgl. die Botschaft des Bundesrates zu einer allgemeinen Verfassungsbestimmung über die Grundversorgung, BBl 2013 3407, Ziff. 1.1.3 und 1.1.4, Geschäftsnummer 13.036). Was die raumplanerische und verkehrliche Dimension angeht, beabsichtigt der Bundesrat, im Rahmen einer weiteren Phase des Programms "Modellvorhaben Nachhaltige Raumentwicklung" das Thema Grundversorgung aufzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein Programm für die Erarbeitung und Unterstützung von zukunftsgerichteten Modellvorhaben der Grundversorgung in Kantonen, Regionen und Gemeinden zu lancieren.</p>
    • Modellvorhaben der Grundversorgung

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