Sind Schweizer Steuergelder in dubiose libysche Flüchtlingscamps geflossen?

ShortId
17.5576
Id
20175576
Updated
28.07.2023 04:11
Language
de
Title
Sind Schweizer Steuergelder in dubiose libysche Flüchtlingscamps geflossen?
AdditionalIndexing
2811;24;1236
1
Texts
  • <p>Die Schweiz unterstützt keine Haftzentren für geflüchtete Menschen, wie sie verschiedene Konfliktparteien in Libyen betreiben. Im Zentrum der humanitären Bemühungen der Schweiz stehen ausschliesslich die Bedürfnisse der notleidenden Bevölkerung. Zu diesem Zweck unterstützt die Humanitäre Hilfe der Deza internationale NGO wie die italienische Cooperazione e Sviluppo (Cesvi) und den Danish Refugee Council. Diese NGO setzen sich dafür ein, dass geflüchtete Menschen in Haftzentren unter Aufsicht der libyschen Einheitsregierung unter anderem medizinische Nothilfepakete erhalten. 2017 betrug diese Unterstützung 500 000 Franken. Zusätzlich unterstützt die Schweiz das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK). Dieses setzt sich in Zusammenarbeit mit den Behörden dafür ein, in Libyen gestrandete Menschen mit ihren Angehörigen in Kontakt zu bringen und auseinandergerissene Familien wieder zu vereinen. Weiter unterstützt die Schweiz das Uno-Kinderhilfswerk (Unicef), welches sich für den Schutz von Kindern, namentlich in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Wasser und Siedlungshygiene, einsetzt. Die Unterstützung der Schweiz an Unicef und IKRK in Libyen beläuft sich 2017 auf 2,1 Millionen Franken. Um sicherzustellen, dass die Schweizer Finanzmittel für den vorgesehenen Zweck eingesetzt wurden, werden zudem regelmässig unabhängige Audits vorgenommen.</p>
  • <p>In den Lagern, die nicht von der Uno betrieben werden, würden "unhaltbare Zustände" herrschen, ist den Medien zu entnehmen: Flüchtlinge seien Menschenhändlern ausgeliefert, Gewalt und Erpressung, Vergewaltigung und Organhandel würden florieren.</p><p>- Sind in den letzten sechs Jahren Schweizer Steuergelder direkt oder indirekt (z. B. via Hilfswerke) in die betreffenden Camps geflossen? Wie viel?</p><p>- Wie kontrolliert die Schweiz die Verwendung ihrer direkt oder indirekt gegebenen Gelder in solchen Lagern?</p>
  • Sind Schweizer Steuergelder in dubiose libysche Flüchtlingscamps geflossen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Schweiz unterstützt keine Haftzentren für geflüchtete Menschen, wie sie verschiedene Konfliktparteien in Libyen betreiben. Im Zentrum der humanitären Bemühungen der Schweiz stehen ausschliesslich die Bedürfnisse der notleidenden Bevölkerung. Zu diesem Zweck unterstützt die Humanitäre Hilfe der Deza internationale NGO wie die italienische Cooperazione e Sviluppo (Cesvi) und den Danish Refugee Council. Diese NGO setzen sich dafür ein, dass geflüchtete Menschen in Haftzentren unter Aufsicht der libyschen Einheitsregierung unter anderem medizinische Nothilfepakete erhalten. 2017 betrug diese Unterstützung 500 000 Franken. Zusätzlich unterstützt die Schweiz das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK). Dieses setzt sich in Zusammenarbeit mit den Behörden dafür ein, in Libyen gestrandete Menschen mit ihren Angehörigen in Kontakt zu bringen und auseinandergerissene Familien wieder zu vereinen. Weiter unterstützt die Schweiz das Uno-Kinderhilfswerk (Unicef), welches sich für den Schutz von Kindern, namentlich in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Wasser und Siedlungshygiene, einsetzt. Die Unterstützung der Schweiz an Unicef und IKRK in Libyen beläuft sich 2017 auf 2,1 Millionen Franken. Um sicherzustellen, dass die Schweizer Finanzmittel für den vorgesehenen Zweck eingesetzt wurden, werden zudem regelmässig unabhängige Audits vorgenommen.</p>
    • <p>In den Lagern, die nicht von der Uno betrieben werden, würden "unhaltbare Zustände" herrschen, ist den Medien zu entnehmen: Flüchtlinge seien Menschenhändlern ausgeliefert, Gewalt und Erpressung, Vergewaltigung und Organhandel würden florieren.</p><p>- Sind in den letzten sechs Jahren Schweizer Steuergelder direkt oder indirekt (z. B. via Hilfswerke) in die betreffenden Camps geflossen? Wie viel?</p><p>- Wie kontrolliert die Schweiz die Verwendung ihrer direkt oder indirekt gegebenen Gelder in solchen Lagern?</p>
    • Sind Schweizer Steuergelder in dubiose libysche Flüchtlingscamps geflossen?

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