Glyphosat und Vorsorgeprinzip

ShortId
18.308
Id
20180308
Updated
10.04.2024 19:19
Language
de
Title
Glyphosat und Vorsorgeprinzip
AdditionalIndexing
55;52;2841
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Vor fast zwei Jahren, am 28. Oktober 2015, nahm das jurassische Parlament die Motion Nr. 1125 ("Glyphosate, trop toxique") an. Glyphosat ist ein Pestizid, das als Wirkstoff im Herbizid "Roundup" enthalten ist. Es wurde von der Weltgesundheitsorganisation als "wahrscheinlich krebserregend" eingestuft. Die Motion verlangt von der Regierung unter anderem sicherzustellen, dass die Geschäfte im Kanton Jura glyphosathaltige Produkte aus ihrem Angebot entfernen. Zudem soll die Regierung mithilfe einer Informationskampagne über die Gefahren von Glyphosat aufklären und den kantonalen Ämtern die Verwendung dieser Art von Pestiziden verbieten.</p><p>Die Frist zur Erfüllung der Motion läuft demnächst ab, und die Anliegen sind nur teilweise erfüllt. Mit diesem Vorstoss auf Bundesebene sollen die Massnahmen des Kantons gestärkt und unterstützt werden.</p><p>Am 23. November 2016 nahm das jurassische Parlament die Motion Nr. 1158 ("Protégeons nos abeilles!") an, welche die jurassische Regierung beauftragt, bis zur Umsetzung des "Aktionsplans Pflanzenschutzmittel" des Bundes ein Programm einzuführen, das eine Verringerung des Einsatzes von Pestiziden (Insektiziden, Herbiziden und Fungiziden) um mindestens 50 Prozent (ein Anliegen der Imkereien und Fischereien) bewirkt. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass der Kanton Motionen innerhalb von zwei Jahren erfüllen muss.</p><p>Am 5. und 6. Oktober 2017 befand die Europäische Kommission über eine allfällige Verlängerung der Zulassung von Glyphosat in der EU. Frankreich teilte bereits im Vorfeld mit, dass es eine Verlängerung ablehnt. Glyphosat ist sehr giftig. Am Monsanto-Tribunal am 15. und 16. Oktober 2016 in Den Haag wurden zahlreiche Roundup-Opfer aus der ganzen Welt zu den durch das Herbizid verursachten Gesundheits- und Umweltschäden wie Krebs, Missbildungen, Belastung von Böden, Verschmutzung von Flüssen und Verseuchung von Nahrungsmitteln angehört (Aussagen der Opfer am Monsanto-Tribunal, Den Haag, 15. und 16. Oktober 2016: <a href="https://vimeo.com/channels/mtfr/188800355">https://vimeo.com/channels/mtfr/188800355</a>). Dieses Produkt muss schnellstmöglich vom Markt genommen werden - dies umso mehr, als es Alternativen gibt.</p><p>Der Agrarsektor ist im Kanton Jura von grosser wirtschaftlicher Bedeutung, und der Kanton setzt sich für eine Landwirtschaft ein, welche die Gesundheit der Bevölkerung und den Erhalt der Lebensgrundlagen ernst nimmt - ebenso wie der Bund. In Artikel 104 der Bundesverfassung heisst es: "Der Bund sorgt dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag leistet zur: sicheren Versorgung der Bevölkerung; Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen ..." Das Verbot von gefährlichen Substanzen wie Glyphosat ist im Sinne von Artikel 104 der Bundesverfassung.</p>
  • <p>Das Parlament des Kantons Jura fordert die Bundesversammlung auf, die Vermarktung und Verwendung von Roundup und ähnlichen glyphosathaltigen Produkten so schnell wie möglich schweizweit zu verbieten.</p>
  • Glyphosat und Vorsorgeprinzip
State
Erledigt
Related Affairs
  • 20172020
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Vor fast zwei Jahren, am 28. Oktober 2015, nahm das jurassische Parlament die Motion Nr. 1125 ("Glyphosate, trop toxique") an. Glyphosat ist ein Pestizid, das als Wirkstoff im Herbizid "Roundup" enthalten ist. Es wurde von der Weltgesundheitsorganisation als "wahrscheinlich krebserregend" eingestuft. Die Motion verlangt von der Regierung unter anderem sicherzustellen, dass die Geschäfte im Kanton Jura glyphosathaltige Produkte aus ihrem Angebot entfernen. Zudem soll die Regierung mithilfe einer Informationskampagne über die Gefahren von Glyphosat aufklären und den kantonalen Ämtern die Verwendung dieser Art von Pestiziden verbieten.</p><p>Die Frist zur Erfüllung der Motion läuft demnächst ab, und die Anliegen sind nur teilweise erfüllt. Mit diesem Vorstoss auf Bundesebene sollen die Massnahmen des Kantons gestärkt und unterstützt werden.</p><p>Am 23. November 2016 nahm das jurassische Parlament die Motion Nr. 1158 ("Protégeons nos abeilles!") an, welche die jurassische Regierung beauftragt, bis zur Umsetzung des "Aktionsplans Pflanzenschutzmittel" des Bundes ein Programm einzuführen, das eine Verringerung des Einsatzes von Pestiziden (Insektiziden, Herbiziden und Fungiziden) um mindestens 50 Prozent (ein Anliegen der Imkereien und Fischereien) bewirkt. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass der Kanton Motionen innerhalb von zwei Jahren erfüllen muss.</p><p>Am 5. und 6. Oktober 2017 befand die Europäische Kommission über eine allfällige Verlängerung der Zulassung von Glyphosat in der EU. Frankreich teilte bereits im Vorfeld mit, dass es eine Verlängerung ablehnt. Glyphosat ist sehr giftig. Am Monsanto-Tribunal am 15. und 16. Oktober 2016 in Den Haag wurden zahlreiche Roundup-Opfer aus der ganzen Welt zu den durch das Herbizid verursachten Gesundheits- und Umweltschäden wie Krebs, Missbildungen, Belastung von Böden, Verschmutzung von Flüssen und Verseuchung von Nahrungsmitteln angehört (Aussagen der Opfer am Monsanto-Tribunal, Den Haag, 15. und 16. Oktober 2016: <a href="https://vimeo.com/channels/mtfr/188800355">https://vimeo.com/channels/mtfr/188800355</a>). Dieses Produkt muss schnellstmöglich vom Markt genommen werden - dies umso mehr, als es Alternativen gibt.</p><p>Der Agrarsektor ist im Kanton Jura von grosser wirtschaftlicher Bedeutung, und der Kanton setzt sich für eine Landwirtschaft ein, welche die Gesundheit der Bevölkerung und den Erhalt der Lebensgrundlagen ernst nimmt - ebenso wie der Bund. In Artikel 104 der Bundesverfassung heisst es: "Der Bund sorgt dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag leistet zur: sicheren Versorgung der Bevölkerung; Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen ..." Das Verbot von gefährlichen Substanzen wie Glyphosat ist im Sinne von Artikel 104 der Bundesverfassung.</p>
    • <p>Das Parlament des Kantons Jura fordert die Bundesversammlung auf, die Vermarktung und Verwendung von Roundup und ähnlichen glyphosathaltigen Produkten so schnell wie möglich schweizweit zu verbieten.</p>
    • Glyphosat und Vorsorgeprinzip

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