Wirksame Bekämpfung der Zunahme von HIV-Fällen in der Schweiz

ShortId
18.3083
Id
20183083
Updated
28.07.2023 03:57
Language
de
Title
Wirksame Bekämpfung der Zunahme von HIV-Fällen in der Schweiz
AdditionalIndexing
2841
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>In der Schweiz wurden 2016 fast 540 Neuinfektionen mit dem HI-Virus erfasst. Zudem nimmt die Zahl der Ansteckungen mit sexuell übertragbaren Krankheiten immer weiter zu, und fast 18 Prozent der Jugendlichen benutzen heutzutage bei sexuellen Kontakten kein Präservativ.</p><p>Es gibt jedoch unter anderem eine Möglichkeit, der Virusinfektion vorzubeugen: Die Präexpositionsprophylaxe, kurz Prep, verringert das Ansteckungsrisiko mit HIV um 96 Prozent. Aktuelle wissenschaftliche Studien bestätigen die hervorragenden Ergebnisse dieser Präventivbehandlung. Auch die Eidgenössische Kommission für sexuelle Gesundheit (EKSG) betrachtet die Wirksamkeit dieser Prophylaxe als erwiesen.</p><p>In der Schweiz ist Prep unter dem Namen Truvada(R) erhältlich. Der Preis beläuft sich auf etwa 900 Franken pro Packung mit 30 Tabletten, die empfohlene Dosis ist eine Tablette pro Tag; daraus ergeben sich Kosten für die Patientin oder den Patienten von 10 800 Franken im Jahr. Derzeit wird das Medikament nicht von der obligatorischen Krankenversicherung vergütet, im Gegensatz zu Frankreich, wo dies seit dem 1. Januar 2016 der Fall ist. Zudem hat das Bundespatentgericht kürzlich die Einführung eines Truvada(R)-Generikums blockiert.</p><p>Doch sowohl die Parlamentarische Versammlung der Frankophonie, im Jahre 2015, als auch die Uno, in ihrer Resolution vom 8. Juni 2016, haben ihre Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, den Kampf gegen Aids zu verstärken und insbesondere den Zugang zu Tests und Behandlungen der Krankheit zu gewährleisten.</p>
  • <p>1. Der Bundesrat hat bereits in seiner Antwort vom 21. Februar 2018 auf die Interpellation Barrile 17.4109, "Die Präexpositionsprophylaxe (Prep) ist heute ein wichtiger Bestandteil der HIV-Prävention", darauf hingewiesen, dass Arzneimittel gegen HIV in der Schweiz noch nicht als präventive Behandlung zugelassen sind. Solange keine Zulassung für Truvada oder dessen Generika für die Prep-Anwendung durch das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) vorliegt, kann deren Vergütung durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auch nicht beurteilt werden. Folglich besteht aktuell keine Möglichkeit für eine Rückerstattung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP).</p><p>Der Bund verfügt zudem nicht über die gesetzlichen Grundlagen, um die pharmazeutischen Unternehmen zu verpflichten, ein Gesuch für die Zulassung eines neuen Arzneimittels einzureichen oder eine Indikationserweiterung für ein bereits zugelassenes Arzneimittel zu beantragen.</p><p>2. Sobald der Patentschutz von Truvada abläuft, können in der Schweiz kostengünstigere Generika für den Markt zugelassen werden. Dies dürfte aufgrund eines ergänzenden Schutzzertifikats erst ab dem Jahr 2021 der Fall sein. Ob Truvada oder dessen Generika dann analog zu Europa oder den USA auch in der Schweiz zusätzlich für Prep zugelassen werden, hängt von entsprechenden Anträgen der Zulassungsinhaberinnen ab. Das BAG wird zudem im Rahmen der Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre im Jahr 2019 den Preis von Truvada überprüfen und, falls dieser im Vergleich zum Ausland und im Vergleich zu Arzneimitteln zur Behandlung derselben Krankheit zu hoch ist, eine Preissenkung verfügen.</p><p>Angesichts der aktuellen Situation und des bestehenden rechtlichen Rahmens besteht für den Bundesrat kein Handlungsspielraum, um weitere Massnahmen vorzuschlagen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird damit beauftragt, die folgenden Möglichkeiten zu untersuchen:</p><p>1. Generika von Truvada(R) zulassen, um die Kosten dieser Vorsorgebehandlung zu senken;</p><p>2. Massnahmen vorschlagen, um die Kosten von Truvada(R) oder seiner Generika für die Patientinnen und Patienten zu senken.</p>
  • Wirksame Bekämpfung der Zunahme von HIV-Fällen in der Schweiz
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In der Schweiz wurden 2016 fast 540 Neuinfektionen mit dem HI-Virus erfasst. Zudem nimmt die Zahl der Ansteckungen mit sexuell übertragbaren Krankheiten immer weiter zu, und fast 18 Prozent der Jugendlichen benutzen heutzutage bei sexuellen Kontakten kein Präservativ.</p><p>Es gibt jedoch unter anderem eine Möglichkeit, der Virusinfektion vorzubeugen: Die Präexpositionsprophylaxe, kurz Prep, verringert das Ansteckungsrisiko mit HIV um 96 Prozent. Aktuelle wissenschaftliche Studien bestätigen die hervorragenden Ergebnisse dieser Präventivbehandlung. Auch die Eidgenössische Kommission für sexuelle Gesundheit (EKSG) betrachtet die Wirksamkeit dieser Prophylaxe als erwiesen.</p><p>In der Schweiz ist Prep unter dem Namen Truvada(R) erhältlich. Der Preis beläuft sich auf etwa 900 Franken pro Packung mit 30 Tabletten, die empfohlene Dosis ist eine Tablette pro Tag; daraus ergeben sich Kosten für die Patientin oder den Patienten von 10 800 Franken im Jahr. Derzeit wird das Medikament nicht von der obligatorischen Krankenversicherung vergütet, im Gegensatz zu Frankreich, wo dies seit dem 1. Januar 2016 der Fall ist. Zudem hat das Bundespatentgericht kürzlich die Einführung eines Truvada(R)-Generikums blockiert.</p><p>Doch sowohl die Parlamentarische Versammlung der Frankophonie, im Jahre 2015, als auch die Uno, in ihrer Resolution vom 8. Juni 2016, haben ihre Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, den Kampf gegen Aids zu verstärken und insbesondere den Zugang zu Tests und Behandlungen der Krankheit zu gewährleisten.</p>
    • <p>1. Der Bundesrat hat bereits in seiner Antwort vom 21. Februar 2018 auf die Interpellation Barrile 17.4109, "Die Präexpositionsprophylaxe (Prep) ist heute ein wichtiger Bestandteil der HIV-Prävention", darauf hingewiesen, dass Arzneimittel gegen HIV in der Schweiz noch nicht als präventive Behandlung zugelassen sind. Solange keine Zulassung für Truvada oder dessen Generika für die Prep-Anwendung durch das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) vorliegt, kann deren Vergütung durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auch nicht beurteilt werden. Folglich besteht aktuell keine Möglichkeit für eine Rückerstattung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP).</p><p>Der Bund verfügt zudem nicht über die gesetzlichen Grundlagen, um die pharmazeutischen Unternehmen zu verpflichten, ein Gesuch für die Zulassung eines neuen Arzneimittels einzureichen oder eine Indikationserweiterung für ein bereits zugelassenes Arzneimittel zu beantragen.</p><p>2. Sobald der Patentschutz von Truvada abläuft, können in der Schweiz kostengünstigere Generika für den Markt zugelassen werden. Dies dürfte aufgrund eines ergänzenden Schutzzertifikats erst ab dem Jahr 2021 der Fall sein. Ob Truvada oder dessen Generika dann analog zu Europa oder den USA auch in der Schweiz zusätzlich für Prep zugelassen werden, hängt von entsprechenden Anträgen der Zulassungsinhaberinnen ab. Das BAG wird zudem im Rahmen der Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre im Jahr 2019 den Preis von Truvada überprüfen und, falls dieser im Vergleich zum Ausland und im Vergleich zu Arzneimitteln zur Behandlung derselben Krankheit zu hoch ist, eine Preissenkung verfügen.</p><p>Angesichts der aktuellen Situation und des bestehenden rechtlichen Rahmens besteht für den Bundesrat kein Handlungsspielraum, um weitere Massnahmen vorzuschlagen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird damit beauftragt, die folgenden Möglichkeiten zu untersuchen:</p><p>1. Generika von Truvada(R) zulassen, um die Kosten dieser Vorsorgebehandlung zu senken;</p><p>2. Massnahmen vorschlagen, um die Kosten von Truvada(R) oder seiner Generika für die Patientinnen und Patienten zu senken.</p>
    • Wirksame Bekämpfung der Zunahme von HIV-Fällen in der Schweiz

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