Internationaler Online-Versandhandel. Effiziente Kontrollverfahren bei der Eidgenössischen Zollverwaltung

ShortId
18.3315
Id
20183315
Updated
08.04.2024 09:18
Language
de
Title
Internationaler Online-Versandhandel. Effiziente Kontrollverfahren bei der Eidgenössischen Zollverwaltung
AdditionalIndexing
34;15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der internationale Online-Versandhandel wächst von Jahr zu Jahr mit hohen Zuwachsraten. Aktuell gelangen täglich rund 150 000 Pakete in die Schweiz. Dies stellt unseren Detailhandel und unsere einheimische Produktion vor wachsende Herausforderungen. Zudem kann daraus zunehmend eine Bedrohung für Schweizer Markenprodukte entstehen, da die Durchsetzung des Markenschutzgesetzes oder des Designgesetzes aufwendig und zeitintensiv ist.</p><p>Unter diesen Umständen leiden die Ertragskraft und Innovationsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft und die Sicherheit der inländischen Konsumentinnen und Konsumenten.</p><p>Entsprechend wird der Bundesrat angehalten, Kontroll- und Verfahrensbestimmungen zu straffen und auch die Vollzugsverfahren der nichtzollrechtlichen Verfahren im Rahmen des Möglichen zu vereinfachen; dies mit dem Ziel, den grenzüberschreitenden Online-Versandhandel einer angemessenen Kontrolle zu unterziehen, um gleich lange Spiesse für den heimischen Handel und die heimische Produktion zu schaffen.</p>
  • <p>Der Bundesrat ist sich der wachsenden Herausforderung des grenzüberschreitenden Online-Handels bewusst und ist bestrebt, ihn besser in den Griff zu bekommen.</p><p>Mit kurzfristigen Massnahmen sollen Wirkungssteigerungen insbesondere bei der vereinfachten Behandlung von Kleinsendungen und bei der Einziehung gesundheitsgefährdender Medikamente erzielt werden.</p><p>Im längerfristigen Transformationsprogramm Dazit, welches die vollständige Digitalisierung der Zollformalitäten zum Ziel hat, werden zudem alle zoll- und nichtzollrechtlichen Geschäftsprozesse vereinfacht und maximal standardisiert.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Um den zollrechtlichen und nichtzollrechtlichen Herausforderungen des stetig zunehmenden grenzüberschreitenden Online-Versandhandels zu begegnen, wird der Bundesrat aufgefordert, die gesetzlichen Kontroll- und Verfahrensbestimmungen zu straffen und die für eine sachgerechte Umsetzung notwendigen Massnahmen zu ergreifen.</p>
  • Internationaler Online-Versandhandel. Effiziente Kontrollverfahren bei der Eidgenössischen Zollverwaltung
State
Abschreibungsantrag liegt vor
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der internationale Online-Versandhandel wächst von Jahr zu Jahr mit hohen Zuwachsraten. Aktuell gelangen täglich rund 150 000 Pakete in die Schweiz. Dies stellt unseren Detailhandel und unsere einheimische Produktion vor wachsende Herausforderungen. Zudem kann daraus zunehmend eine Bedrohung für Schweizer Markenprodukte entstehen, da die Durchsetzung des Markenschutzgesetzes oder des Designgesetzes aufwendig und zeitintensiv ist.</p><p>Unter diesen Umständen leiden die Ertragskraft und Innovationsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft und die Sicherheit der inländischen Konsumentinnen und Konsumenten.</p><p>Entsprechend wird der Bundesrat angehalten, Kontroll- und Verfahrensbestimmungen zu straffen und auch die Vollzugsverfahren der nichtzollrechtlichen Verfahren im Rahmen des Möglichen zu vereinfachen; dies mit dem Ziel, den grenzüberschreitenden Online-Versandhandel einer angemessenen Kontrolle zu unterziehen, um gleich lange Spiesse für den heimischen Handel und die heimische Produktion zu schaffen.</p>
    • <p>Der Bundesrat ist sich der wachsenden Herausforderung des grenzüberschreitenden Online-Handels bewusst und ist bestrebt, ihn besser in den Griff zu bekommen.</p><p>Mit kurzfristigen Massnahmen sollen Wirkungssteigerungen insbesondere bei der vereinfachten Behandlung von Kleinsendungen und bei der Einziehung gesundheitsgefährdender Medikamente erzielt werden.</p><p>Im längerfristigen Transformationsprogramm Dazit, welches die vollständige Digitalisierung der Zollformalitäten zum Ziel hat, werden zudem alle zoll- und nichtzollrechtlichen Geschäftsprozesse vereinfacht und maximal standardisiert.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Um den zollrechtlichen und nichtzollrechtlichen Herausforderungen des stetig zunehmenden grenzüberschreitenden Online-Versandhandels zu begegnen, wird der Bundesrat aufgefordert, die gesetzlichen Kontroll- und Verfahrensbestimmungen zu straffen und die für eine sachgerechte Umsetzung notwendigen Massnahmen zu ergreifen.</p>
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