Konten bei der Schweizerischen Nationalbank für Private

ShortId
18.3618
Id
20183618
Updated
28.07.2023 03:31
Language
de
Title
Konten bei der Schweizerischen Nationalbank für Private
AdditionalIndexing
15;24
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Vollgeld-Initiative verlangte eine grundlegende Neugestaltung der Geldordnung in der Schweiz mit einem Verbot von Sichteinlagen. Volk und Stände haben dies massiv verworfen. Von Interesse könnte hingegen ein System sein, das auf Freiwilligkeit setzt und dem Publikum die Verwendung von elektronischem Notenbankgeld ermöglicht.</p><p>Verschiedene Nationalbanken überlegen sich derzeit, digitale Konten für Private (natürliche und juristische Personen) einzuführen. Die Einführung von Zahlungskonten bei der Nationalbank könnte namentlich unter dem Aspekt der Sicherheit eine interessante Alternative zu den heutigen Zahlungsverkehr-Konten der Banken sein. So hat die Schwedische Reichsbank ein Projekt für eine E-Krone lanciert. Ähnliche Überlegungen gibt es in anderen Ländern. Es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis elektronisches Notenbankgeld allgemein zugänglich wird. Seine Einführung ist zu begrüssen. Dies sollte aber weder von der Abschaffung des Bargelds noch von einem Verbot der Sichteinlagen bei Banken begleitet werden. Die Einführung von elektronischem Zentralbankgeld setzt nicht voraus, dass Banken kein Giralgeld mehr emittieren. Der Bundesrat wird gebeten, die Frage der Kontenführung für Private generell zu prüfen und dem Parlament die entsprechende Gesetzesänderung zu unterbreiten.</p>
  • <p>Der Bundesrat beantragt, das Postulat anzunehmen. Die daraus resultierenden Abklärungen zur Frage, ob SNB-Konten für Private zielführend sind, können in den Bericht zum Postulat Wermuth 18.3159, "Bericht zu Möglichkeiten, Chancen und Risiken der Einführung eines Kryptofrankens", das in der Sommersession 2018 vom Nationalrat angenommen wurde, integriert werden. Der Bundesrat hat die Annahme des Postulates Wermuth empfohlen, da er der Auffassung ist, dass das Thema des E-Frankens bzw. des digitalen Zentralbankgeldes mit der notwendigen Tiefe und Ausführlichkeit diskutiert werden muss.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit die Schweizerische Nationalbank Konten für Privatkundinnen und -kunden führen kann. Dem Parlament ist darüber zu berichten, und es sind die allenfalls nötigen Gesetzesänderungen darzulegen.</p>
  • Konten bei der Schweizerischen Nationalbank für Private
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Vollgeld-Initiative verlangte eine grundlegende Neugestaltung der Geldordnung in der Schweiz mit einem Verbot von Sichteinlagen. Volk und Stände haben dies massiv verworfen. Von Interesse könnte hingegen ein System sein, das auf Freiwilligkeit setzt und dem Publikum die Verwendung von elektronischem Notenbankgeld ermöglicht.</p><p>Verschiedene Nationalbanken überlegen sich derzeit, digitale Konten für Private (natürliche und juristische Personen) einzuführen. Die Einführung von Zahlungskonten bei der Nationalbank könnte namentlich unter dem Aspekt der Sicherheit eine interessante Alternative zu den heutigen Zahlungsverkehr-Konten der Banken sein. So hat die Schwedische Reichsbank ein Projekt für eine E-Krone lanciert. Ähnliche Überlegungen gibt es in anderen Ländern. Es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis elektronisches Notenbankgeld allgemein zugänglich wird. Seine Einführung ist zu begrüssen. Dies sollte aber weder von der Abschaffung des Bargelds noch von einem Verbot der Sichteinlagen bei Banken begleitet werden. Die Einführung von elektronischem Zentralbankgeld setzt nicht voraus, dass Banken kein Giralgeld mehr emittieren. Der Bundesrat wird gebeten, die Frage der Kontenführung für Private generell zu prüfen und dem Parlament die entsprechende Gesetzesänderung zu unterbreiten.</p>
    • <p>Der Bundesrat beantragt, das Postulat anzunehmen. Die daraus resultierenden Abklärungen zur Frage, ob SNB-Konten für Private zielführend sind, können in den Bericht zum Postulat Wermuth 18.3159, "Bericht zu Möglichkeiten, Chancen und Risiken der Einführung eines Kryptofrankens", das in der Sommersession 2018 vom Nationalrat angenommen wurde, integriert werden. Der Bundesrat hat die Annahme des Postulates Wermuth empfohlen, da er der Auffassung ist, dass das Thema des E-Frankens bzw. des digitalen Zentralbankgeldes mit der notwendigen Tiefe und Ausführlichkeit diskutiert werden muss.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit die Schweizerische Nationalbank Konten für Privatkundinnen und -kunden führen kann. Dem Parlament ist darüber zu berichten, und es sind die allenfalls nötigen Gesetzesänderungen darzulegen.</p>
    • Konten bei der Schweizerischen Nationalbank für Private

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