Step Nationalstrassen und NEB. Keine Verzögerung von baureifen Projekten

ShortId
18.3893
Id
20183893
Updated
28.07.2023 03:19
Language
de
Title
Step Nationalstrassen und NEB. Keine Verzögerung von baureifen Projekten
AdditionalIndexing
48
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Bevölkerung des Kantons Thurgau hat im Herbst 2012 dem Bau einer Schnellstrasse zur Erschliessung und Anbindung des Thurtals und des Oberthurgaus an das schweizerische Nationalstrassennetz deutlich zugestimmt (BTS/N23). Der Kanton Thurgau bzw. das Departement für Bau und Umwelt hat sich seitdem intensiv für die Umsetzung des Projektes eingesetzt und die Vorbereitungsarbeiten vorangetrieben. Besonders die Bevölkerung des wirtschaftlich bedeutenden Oberthurgaus wünscht sich eine zügige Umsetzung dieses Generationenprojektes, einerseits wegen der heute sehr ungenügenden Erschliessung, aber insbesondere auch um die dringend notwendige Entlastung der Siedlungsgebiete zu erreichen. </p>
  • <p>1. Am 14. September 2018 hat der Bundesrat das aktuelle Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (Step Nationalstrassen) zuhanden des Parlamentes verabschiedet. Es enthält Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 29,8 Milliarden Franken. Per 1. Januar 2020 ist - gemäss dem neuen Netzbeschluss (NEB) - überdies die Aufnahme von rund 400 Kilometer Kantonsstrassen ins Nationalstrassennetz (NEB-Strecken) vorgesehen. Die Hauptstrasse zwischen Grüneck und Arbon des Kantons Thurgau ist darin enthalten. Auf dieser erarbeitet der Kanton aktuell ein Erweiterungsprojekt (Bodensee-Thurtal-Strasse). Bis zum 1. Januar 2020 liegt die Zuständigkeit für dieses Projekt beim Kanton Thurgau. Zum jetzigen Zeitpunkt kann sich der Bundesrat daher nicht zum Stand dieses Projektes äussern.</p><p>2. Bis Ende 2019 können die Kantone ihre Planungen auf den NEB-Strecken weiter vorantreiben. Im Hinblick auf die Übernahme der NEB-Strecken wird der Bund die kantonalen Vorhaben - im Rahmen der nächsten Fortschreibung des Step - auf ihre Zweckmässigkeit hin prüfen und entsprechend priorisieren. Die zweckmässigen Vorhaben wird er ins Step Nationalstrassen aufnehmen und weiterführen.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Der Bundesrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:</p><p>1. Wie ist der Stand der Strassenplanungen des Step im Allgemeinen und bezüglich der Bodensee-Thurtal-Strasse im Besonderen?</p><p>2. Welche Möglichkeiten gibt es, um die Planung von in der Projektierung weit fortgeschrittenen und baureifen Projekten des Step vor 2020 weiter voranzutreiben?</p>
  • Step Nationalstrassen und NEB. Keine Verzögerung von baureifen Projekten
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Bevölkerung des Kantons Thurgau hat im Herbst 2012 dem Bau einer Schnellstrasse zur Erschliessung und Anbindung des Thurtals und des Oberthurgaus an das schweizerische Nationalstrassennetz deutlich zugestimmt (BTS/N23). Der Kanton Thurgau bzw. das Departement für Bau und Umwelt hat sich seitdem intensiv für die Umsetzung des Projektes eingesetzt und die Vorbereitungsarbeiten vorangetrieben. Besonders die Bevölkerung des wirtschaftlich bedeutenden Oberthurgaus wünscht sich eine zügige Umsetzung dieses Generationenprojektes, einerseits wegen der heute sehr ungenügenden Erschliessung, aber insbesondere auch um die dringend notwendige Entlastung der Siedlungsgebiete zu erreichen. </p>
    • <p>1. Am 14. September 2018 hat der Bundesrat das aktuelle Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (Step Nationalstrassen) zuhanden des Parlamentes verabschiedet. Es enthält Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 29,8 Milliarden Franken. Per 1. Januar 2020 ist - gemäss dem neuen Netzbeschluss (NEB) - überdies die Aufnahme von rund 400 Kilometer Kantonsstrassen ins Nationalstrassennetz (NEB-Strecken) vorgesehen. Die Hauptstrasse zwischen Grüneck und Arbon des Kantons Thurgau ist darin enthalten. Auf dieser erarbeitet der Kanton aktuell ein Erweiterungsprojekt (Bodensee-Thurtal-Strasse). Bis zum 1. Januar 2020 liegt die Zuständigkeit für dieses Projekt beim Kanton Thurgau. Zum jetzigen Zeitpunkt kann sich der Bundesrat daher nicht zum Stand dieses Projektes äussern.</p><p>2. Bis Ende 2019 können die Kantone ihre Planungen auf den NEB-Strecken weiter vorantreiben. Im Hinblick auf die Übernahme der NEB-Strecken wird der Bund die kantonalen Vorhaben - im Rahmen der nächsten Fortschreibung des Step - auf ihre Zweckmässigkeit hin prüfen und entsprechend priorisieren. Die zweckmässigen Vorhaben wird er ins Step Nationalstrassen aufnehmen und weiterführen.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Der Bundesrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:</p><p>1. Wie ist der Stand der Strassenplanungen des Step im Allgemeinen und bezüglich der Bodensee-Thurtal-Strasse im Besonderen?</p><p>2. Welche Möglichkeiten gibt es, um die Planung von in der Projektierung weit fortgeschrittenen und baureifen Projekten des Step vor 2020 weiter voranzutreiben?</p>
    • Step Nationalstrassen und NEB. Keine Verzögerung von baureifen Projekten

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