Bahnlinie Basel-Delémont-Moutier. Tunnelsanierung bzw. Ausbau für Doppelstockzüge

ShortId
18.4281
Id
20184281
Updated
28.07.2023 03:10
Language
de
Title
Bahnlinie Basel-Delémont-Moutier. Tunnelsanierung bzw. Ausbau für Doppelstockzüge
AdditionalIndexing
48
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Am 4. Juli 2007 teilten die Schweizerischen Bundesbahnen mit, dass sie bis Ende 2016 626 Millionen Franken in den Unterhalt von Tunnels und den Ausbau für Doppelstockzüge investieren werden. Auf der Liste der zu sanierenden bzw. auszubauenden Tunnels war auch die Bahnlinie Basel-Laufen-Delémont-Moutier. Dieses Versprechen haben die SBB mit Bezug auf diese Strecke nicht nur nicht eingehalten, sondern gebrochen.</p><p>Im Rahmen der Beratung des vom Ständerat angenommenen Postulates Hêche 18.3153 bestätigte der Bundesrat am 14. Juni 2018, dass für diese Bahnlinie Massnahmen im Rahmen des Ausbauschritts 2030/35 vorgesehen seien. Inzwischen darf davon ausgegangen werden, dass dies der Fall sein wird (vgl. Botschaft 18.078). Durch die Annahme des Postulates Hêche hat der Ständerat zum Ausdruck gebracht, dass diese Arbeiten schnell realisiert werden müssen. Die SBB sind deshalb an ihre Ansage und ihr Versprechen zu erinnern, die Sanierung bzw. den Ausbau dieser Tunnels umgehend an die Hand zu nehmen. Ansonsten laufen sie Gefahr, in der Nordwestschweiz an Glaubwürdigkeit zu verlieren.</p>
  • <p>1. Aus Kapazitätsgründen ist geplant, die Jurasüdfusslinie sowie die Linie Basel-Delémont-Biel ab 2035 mit doppelstöckigem Rollmaterial zu betreiben. Für Basel-Moutier gilt die Vorgabe, dass bei Tunnels und Brücken, die saniert werden müssen, ein ausreichendes Lichtraumprofil für den Einsatz von Doppelstockzügen sicherzustellen ist. Diesem Auftrag haben die SBB im Zuge des ordentlichen Substanzerhalts nachzukommen.</p><p>In der Botschaft zum Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur sind Investitionen von 173 Millionen Franken für die Profilerweiterung explizit genannt (vgl. Botschaft 18.078, Anhang 3), welche über die Leistungsvereinbarung zum Substanzerhalt der SBB finanziert werden.</p><p>2./3. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass der Profilausbau der Strecke Basel-Moutier zwar wichtig, aufgrund des erst ab 2035 vorgesehenen Einsatzes von Doppelstockzügen jedoch nicht dringend ist. Die Integration des Profilausbaus in den ordentlichen Substanzerhalt ist deshalb aus wirtschaftlicher Sicht sinnvoller, als diesen vorzuziehen. Bei Tunnels und Brücken, die bis 2035 keinen Unterhaltsbedarf aufweisen, haben die SBB den Auftrag, separate Projekte zum Profilausbau zu realisieren. Die SBB halten ihr Versprechen ein, sofern die Umsetzung bis spätestens 2035 abgeschlossen ist.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Ich frage den Bundesrat an:</p><p>1. Wann werden die Tunnels der Bahnlinie Basel-Laufen-Delémont-Moutier saniert bzw. für Doppelstockzüge ausgebaut?</p><p>2. Was spricht dagegen, dieses Versprechen im kommenden Ausbauschritt einzulösen?</p><p>3. Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass eine weitere Verzögerung seitens der SBB der Glaubwürdigkeit abträglich wäre?</p>
  • Bahnlinie Basel-Delémont-Moutier. Tunnelsanierung bzw. Ausbau für Doppelstockzüge
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Am 4. Juli 2007 teilten die Schweizerischen Bundesbahnen mit, dass sie bis Ende 2016 626 Millionen Franken in den Unterhalt von Tunnels und den Ausbau für Doppelstockzüge investieren werden. Auf der Liste der zu sanierenden bzw. auszubauenden Tunnels war auch die Bahnlinie Basel-Laufen-Delémont-Moutier. Dieses Versprechen haben die SBB mit Bezug auf diese Strecke nicht nur nicht eingehalten, sondern gebrochen.</p><p>Im Rahmen der Beratung des vom Ständerat angenommenen Postulates Hêche 18.3153 bestätigte der Bundesrat am 14. Juni 2018, dass für diese Bahnlinie Massnahmen im Rahmen des Ausbauschritts 2030/35 vorgesehen seien. Inzwischen darf davon ausgegangen werden, dass dies der Fall sein wird (vgl. Botschaft 18.078). Durch die Annahme des Postulates Hêche hat der Ständerat zum Ausdruck gebracht, dass diese Arbeiten schnell realisiert werden müssen. Die SBB sind deshalb an ihre Ansage und ihr Versprechen zu erinnern, die Sanierung bzw. den Ausbau dieser Tunnels umgehend an die Hand zu nehmen. Ansonsten laufen sie Gefahr, in der Nordwestschweiz an Glaubwürdigkeit zu verlieren.</p>
    • <p>1. Aus Kapazitätsgründen ist geplant, die Jurasüdfusslinie sowie die Linie Basel-Delémont-Biel ab 2035 mit doppelstöckigem Rollmaterial zu betreiben. Für Basel-Moutier gilt die Vorgabe, dass bei Tunnels und Brücken, die saniert werden müssen, ein ausreichendes Lichtraumprofil für den Einsatz von Doppelstockzügen sicherzustellen ist. Diesem Auftrag haben die SBB im Zuge des ordentlichen Substanzerhalts nachzukommen.</p><p>In der Botschaft zum Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur sind Investitionen von 173 Millionen Franken für die Profilerweiterung explizit genannt (vgl. Botschaft 18.078, Anhang 3), welche über die Leistungsvereinbarung zum Substanzerhalt der SBB finanziert werden.</p><p>2./3. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass der Profilausbau der Strecke Basel-Moutier zwar wichtig, aufgrund des erst ab 2035 vorgesehenen Einsatzes von Doppelstockzügen jedoch nicht dringend ist. Die Integration des Profilausbaus in den ordentlichen Substanzerhalt ist deshalb aus wirtschaftlicher Sicht sinnvoller, als diesen vorzuziehen. Bei Tunnels und Brücken, die bis 2035 keinen Unterhaltsbedarf aufweisen, haben die SBB den Auftrag, separate Projekte zum Profilausbau zu realisieren. Die SBB halten ihr Versprechen ein, sofern die Umsetzung bis spätestens 2035 abgeschlossen ist.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Ich frage den Bundesrat an:</p><p>1. Wann werden die Tunnels der Bahnlinie Basel-Laufen-Delémont-Moutier saniert bzw. für Doppelstockzüge ausgebaut?</p><p>2. Was spricht dagegen, dieses Versprechen im kommenden Ausbauschritt einzulösen?</p><p>3. Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass eine weitere Verzögerung seitens der SBB der Glaubwürdigkeit abträglich wäre?</p>
    • Bahnlinie Basel-Delémont-Moutier. Tunnelsanierung bzw. Ausbau für Doppelstockzüge

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