5G-Netz in der Schweiz. Der Bundesrat kann den Ausbau auf dem Verordnungsweg ermöglichen

ShortId
18.5209
Id
20185209
Updated
28.07.2023 03:48
Language
de
Title
5G-Netz in der Schweiz. Der Bundesrat kann den Ausbau auf dem Verordnungsweg ermöglichen
AdditionalIndexing
34;2841
1
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
  • <p>Der Ständerat hat eine Erhöhung der Strahlenschutz-Grenzwerte abgelehnt. Damit behindert er den Ausbau des 5G-Netzes in der Schweiz, während der Rest der Welt massiv in diese Zukunftstechnologie investiert. Die Schweiz riskiert damit eine nachhaltige Beeinträchtigung ihrer Wirtschaftsstruktur. Der Bundesrat ist nicht verpflichtet, in diesem Punkt den Weg über das Parlament zu gehen: Er kann die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) direkt ändern.</p><p>- Ist er angesichts der Dringlichkeit und der Bedeutung der Thematik dazu bereit?</p><p>- Falls ja, wann? Falls nein, warum nicht?</p>
  • 5G-Netz in der Schweiz. Der Bundesrat kann den Ausbau auf dem Verordnungsweg ermöglichen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
    • <p>Der Ständerat hat eine Erhöhung der Strahlenschutz-Grenzwerte abgelehnt. Damit behindert er den Ausbau des 5G-Netzes in der Schweiz, während der Rest der Welt massiv in diese Zukunftstechnologie investiert. Die Schweiz riskiert damit eine nachhaltige Beeinträchtigung ihrer Wirtschaftsstruktur. Der Bundesrat ist nicht verpflichtet, in diesem Punkt den Weg über das Parlament zu gehen: Er kann die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) direkt ändern.</p><p>- Ist er angesichts der Dringlichkeit und der Bedeutung der Thematik dazu bereit?</p><p>- Falls ja, wann? Falls nein, warum nicht?</p>
    • 5G-Netz in der Schweiz. Der Bundesrat kann den Ausbau auf dem Verordnungsweg ermöglichen

Back to List