Eintragung von Marken. Steigerung der Gebühren um hundert Prozent in zehn Jahren

ShortId
18.5510
Id
20185510
Updated
28.07.2023 03:31
Language
de
Title
Eintragung von Marken. Steigerung der Gebühren um hundert Prozent in zehn Jahren
AdditionalIndexing
1211;15;2446
1
Texts
  • <p>Eine Firma mit Sitz in Hochfelden hat ihren Namen 2008 als Marke ins eidgenössische Markenregister eintragen lassen. Die Hinterlegungsgebühr betrug 550 Franken minus 200 Franken elektronischem Rabatt, also 350 Franken. Nun läuft der Schutz ab, die Verlängerung kostet das Doppelte, nämlich 700 Franken, was im Zeitalter des Internets nicht nachvollziehbar ist.</p><p>- Welcher Grund ausser fiskalischen liegt der Steigerung zugrunde?</p><p>- Gibt es andere Gebühren, die der Bund um in den letzten 10 Jahren mehr als die Teuerung erhöht hat?</p>
  • Eintragung von Marken. Steigerung der Gebühren um hundert Prozent in zehn Jahren
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Eine Firma mit Sitz in Hochfelden hat ihren Namen 2008 als Marke ins eidgenössische Markenregister eintragen lassen. Die Hinterlegungsgebühr betrug 550 Franken minus 200 Franken elektronischem Rabatt, also 350 Franken. Nun läuft der Schutz ab, die Verlängerung kostet das Doppelte, nämlich 700 Franken, was im Zeitalter des Internets nicht nachvollziehbar ist.</p><p>- Welcher Grund ausser fiskalischen liegt der Steigerung zugrunde?</p><p>- Gibt es andere Gebühren, die der Bund um in den letzten 10 Jahren mehr als die Teuerung erhöht hat?</p>
    • Eintragung von Marken. Steigerung der Gebühren um hundert Prozent in zehn Jahren

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