Warum lehnt der Bundesrat die Umsetzung der Motion ab, die ihn mit der Einrichtung eines "Zukunftsfonds Schweiz" beauftragt?

ShortId
18.5733
Id
20185733
Updated
28.07.2023 03:08
Language
de
Title
Warum lehnt der Bundesrat die Umsetzung der Motion ab, die ihn mit der Einrichtung eines "Zukunftsfonds Schweiz" beauftragt?
AdditionalIndexing
24
1
Texts
  • <p>In seinem Bericht zur Abschreibung der Motion Graber Konrad 13.4184 behauptet der Bundesrat: "Die Organisation und die (teilweise) Finanzierung eines Produktes durch den Staat waren nicht Bestandteil der Motion ..." Doch das Gegenteil ist der Fall; die Motion verlangt vom Bundesrat ausdrücklich, einen "Zukunftsfonds Schweiz zu initiieren".</p><p>- Hat der Bundesrat den Text der Motion uminterpretiert?</p><p>- Wenn ja, aus welchem Grund?</p><p>- Ist er der Meinung, den Auftrag des Parlamentes zu erfüllen, wenn er sich so verhält?</p>
  • Warum lehnt der Bundesrat die Umsetzung der Motion ab, die ihn mit der Einrichtung eines "Zukunftsfonds Schweiz" beauftragt?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In seinem Bericht zur Abschreibung der Motion Graber Konrad 13.4184 behauptet der Bundesrat: "Die Organisation und die (teilweise) Finanzierung eines Produktes durch den Staat waren nicht Bestandteil der Motion ..." Doch das Gegenteil ist der Fall; die Motion verlangt vom Bundesrat ausdrücklich, einen "Zukunftsfonds Schweiz zu initiieren".</p><p>- Hat der Bundesrat den Text der Motion uminterpretiert?</p><p>- Wenn ja, aus welchem Grund?</p><p>- Ist er der Meinung, den Auftrag des Parlamentes zu erfüllen, wenn er sich so verhält?</p>
    • Warum lehnt der Bundesrat die Umsetzung der Motion ab, die ihn mit der Einrichtung eines "Zukunftsfonds Schweiz" beauftragt?

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