Gewährleistung der Ergänzungsleistungen ehemaliger Verdingkinder und Administrativversorgter

ShortId
19.476
Id
20190476
Updated
10.02.2026 21:18
Language
de
Title
Gewährleistung der Ergänzungsleistungen ehemaliger Verdingkinder und Administrativversorgter
AdditionalIndexing
04;1211;2836;24
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates beschliesst, eine Vorlage auszuarbeiten, um sicherzustellen, dass die Genugtuung für ehemalige Verdingkinder und Administrativversorgte den Anspruch auf Ergänzungsleistungen nicht beeinträchtigt.</p><p>Dafür ist die Streichung des letzten Satzteils von Artikel 4 Absatz 6 Buchstabe c des Bundesgesetzes über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG) erforderlich.</p>
  • Gewährleistung der Ergänzungsleistungen ehemaliger Verdingkinder und Administrativversorgter
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates beschliesst, eine Vorlage auszuarbeiten, um sicherzustellen, dass die Genugtuung für ehemalige Verdingkinder und Administrativversorgte den Anspruch auf Ergänzungsleistungen nicht beeinträchtigt.</p><p>Dafür ist die Streichung des letzten Satzteils von Artikel 4 Absatz 6 Buchstabe c des Bundesgesetzes über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG) erforderlich.</p>
    • Gewährleistung der Ergänzungsleistungen ehemaliger Verdingkinder und Administrativversorgter
  • Index
    1
    Texts
    • <p>Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates beschliesst, eine Vorlage auszuarbeiten, um sicherzustellen, dass die Genugtuung für ehemalige Verdingkinder und Administrativversorgte den Anspruch auf Ergänzungsleistungen nicht beeinträchtigt.</p><p>Dafür ist die Streichung des letzten Satzteils von Artikel 4 Absatz 6 Buchstabe c des Bundesgesetzes über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG) erforderlich.</p>
    • Gewährleistung der Ergänzungsleistungen ehemaliger Verdingkinder und Administrativversorgter

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