Berücksichtigung einer Studie über eine Abgabe auf grauer Energie in den Berichten zur Beantwortung der Postulate 17.3505 und 18.3509

ShortId
19.3406
Id
20193406
Updated
28.07.2023 02:57
Language
de
Title
Berücksichtigung einer Studie über eine Abgabe auf grauer Energie in den Berichten zur Beantwortung der Postulate 17.3505 und 18.3509
AdditionalIndexing
66;52;15
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Als graue Energie wird die Energiemenge bezeichnet, die ein Grundstoff oder ein Produkt während seines Lebenszyklus benötigt: für die Herstellung, die Gewinnung, die Verarbeitung, den Transport, die Inbetriebnahme, die Nutzung, den Unterhalt und schliesslich die Entsorgung oder Wiederverwertung. Rechnet man die im Lebenszyklus verbrauchte Energie zusammen, so erhält man den Energiebedarf eines Grundstoffs oder eines Produkts. Dieses Wissen kann bei der Wahl eines Produkts hilfreich sein, insbesondere im Hinblick auf die Reduktion von Auswirkungen auf die Umwelt.</p><p>In der heutigen Gesellschaft ist es allerdings gang und gäbe, gewisse Konsumgüter wie Motorfahrzeuge, Mobiltelefone, Freizeitelektronik oder Haushaltgeräte rasch zu erneuern.</p><p>Sehr oft ist es so, dass die Hersteller Produkte mit einer relativ kurzen Lebensdauer konzipieren und in Verkehr bringen. Dadurch können sie den Konsumentinnen und Konsumenten nach ein paar Jahren, mitunter nach nur ein, zwei Jahren, neue Produkte verkaufen.</p><p>Selbstverständlich ist diese rasche Erneuerung, die für eine sehr grosse Anzahl Personen Arbeit schafft und die Wirtschaft funktionieren lässt, auch mit technischen Verbesserungen oder neuem Schnickschnack verbunden, die Konsumentinnen und Konsumenten wünschen.</p><p>Heute können wir aber die Augen nicht mehr verschliessen vor den Umweltproblemen, die mit der Herstellung eines Gegenstands verbunden sind (graue Energie, CO2-Emissionen, Entlassen toxischer Substanzen in die Umwelt, Druck auf die begrenzten natürlichen Ressourcen und Entstehung von Abfall). Das gegenwärtige Tempo der Systemerneuerung führt dazu, dass die Gesellschaft noch nie eine solch grosse Menge an Waren hergestellt hat wie heute. Die Abfallmenge hat denn auch ein nie dagewesenes Ausmass erreicht.</p><p>Zahlreiche Gruppierungen der Zivilgesellschaft setzen sich ein (Repair Café) für eine Reduktion der grauen Energie und ein Maximum an Reparaturen und damit für einen Hauptaspekt in der Kreiswirtschaft.</p><p>In diesem Zusammenhang ist die innovative Idee einer Abgabe auf grauer Energie hochinteressant. Diese Abgabe ist ein Sparbetrag für künftige Reparaturen, der beim Kauf eines neuen Produkts geleistet wird. Das heisst, bei der Bezahlung des Kaufpreises wird gleichzeitig ein Betrag auf das "Graue-Energie-Konto" des Käufers oder der Käuferin überwiesen. Dieser individuelle Sparbetrag ist für Reparaturen vorgesehen und darf für nichts anderes verwendet werden als zur Bezahlung von Reparaturen.</p><p>Dadurch wird es im Vergleich zu heute attraktiver, Gegenstände zu reparieren, statt sie systematisch mit neuen zu ersetzen.</p><p>Da es sich bei der Abgabe auf grauer Energie nicht um eine Steuer, sondern um einen Sparbetrag handelt, verteuert sie die Produkte nicht. Ein weiterer Vorteil dieser "Abgabe" ist, dass sie die Reparaturen fördert und die Verschwendung bremst, und dies ohne Steuer und ohne neue gesetzliche Pflichten für die Unternehmen.</p><p>Nun wurden die beiden Postulate Vonlanthen 17.3505 und Noser 18.3509, die einen Bericht über die Kreislaufwirtschaft verlangen, vom Ständerat am 13. September 2017 beziehungsweise am 27. September 2018 überwiesen. Es wäre interessant, wenn der Bundesrat im Rahmen der Berichte in Erfüllung dieser Postulate und in Zusammenarbeit mit interessierten Kreisen und den Kantonen die Möglichkeit, eine Abgabe auf grauer Energie einzuführen, prüfen würde, und zwar in finanzieller, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht.</p>
  • <p>Die "vorgezogene Reparaturgebühr" wurde im Rahmen des Postulates Vonlanthen 17.3505, "Die Chancen der Kreislaufwirtschaft nutzen. Prüfung steuerlicher Anreize und weiterer Massnahmen", als eine von rund 50 Massnahmen zur Förderung der Kreislaufwirtschaft identifiziert. Expertinnen und Experten überprüfen zurzeit, wie vielversprechend bzw. zielführend die einzelnen Massnahmen sind. Der Bundesrat wird im Laufe des Jahres im Bericht in Erfüllung des Postulates Vonlanthen 17.3505 darüber berichten.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Ist der Bundesrat bereit, gemeinsam mit den Kantonen und den interessierten Kreisen die Einführung einer Abgabe auf grauer Energie und die finanziellen, wirtschaftlichen und rechtlichen Folgen in dem oder den Berichten zu prüfen, den oder die er in Beantwortung der beiden Postulate Vonlanthen 17.3505 und Noser 18.3509 zur Kreislaufwirtschaft verfasst?</p>
  • Berücksichtigung einer Studie über eine Abgabe auf grauer Energie in den Berichten zur Beantwortung der Postulate 17.3505 und 18.3509
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Als graue Energie wird die Energiemenge bezeichnet, die ein Grundstoff oder ein Produkt während seines Lebenszyklus benötigt: für die Herstellung, die Gewinnung, die Verarbeitung, den Transport, die Inbetriebnahme, die Nutzung, den Unterhalt und schliesslich die Entsorgung oder Wiederverwertung. Rechnet man die im Lebenszyklus verbrauchte Energie zusammen, so erhält man den Energiebedarf eines Grundstoffs oder eines Produkts. Dieses Wissen kann bei der Wahl eines Produkts hilfreich sein, insbesondere im Hinblick auf die Reduktion von Auswirkungen auf die Umwelt.</p><p>In der heutigen Gesellschaft ist es allerdings gang und gäbe, gewisse Konsumgüter wie Motorfahrzeuge, Mobiltelefone, Freizeitelektronik oder Haushaltgeräte rasch zu erneuern.</p><p>Sehr oft ist es so, dass die Hersteller Produkte mit einer relativ kurzen Lebensdauer konzipieren und in Verkehr bringen. Dadurch können sie den Konsumentinnen und Konsumenten nach ein paar Jahren, mitunter nach nur ein, zwei Jahren, neue Produkte verkaufen.</p><p>Selbstverständlich ist diese rasche Erneuerung, die für eine sehr grosse Anzahl Personen Arbeit schafft und die Wirtschaft funktionieren lässt, auch mit technischen Verbesserungen oder neuem Schnickschnack verbunden, die Konsumentinnen und Konsumenten wünschen.</p><p>Heute können wir aber die Augen nicht mehr verschliessen vor den Umweltproblemen, die mit der Herstellung eines Gegenstands verbunden sind (graue Energie, CO2-Emissionen, Entlassen toxischer Substanzen in die Umwelt, Druck auf die begrenzten natürlichen Ressourcen und Entstehung von Abfall). Das gegenwärtige Tempo der Systemerneuerung führt dazu, dass die Gesellschaft noch nie eine solch grosse Menge an Waren hergestellt hat wie heute. Die Abfallmenge hat denn auch ein nie dagewesenes Ausmass erreicht.</p><p>Zahlreiche Gruppierungen der Zivilgesellschaft setzen sich ein (Repair Café) für eine Reduktion der grauen Energie und ein Maximum an Reparaturen und damit für einen Hauptaspekt in der Kreiswirtschaft.</p><p>In diesem Zusammenhang ist die innovative Idee einer Abgabe auf grauer Energie hochinteressant. Diese Abgabe ist ein Sparbetrag für künftige Reparaturen, der beim Kauf eines neuen Produkts geleistet wird. Das heisst, bei der Bezahlung des Kaufpreises wird gleichzeitig ein Betrag auf das "Graue-Energie-Konto" des Käufers oder der Käuferin überwiesen. Dieser individuelle Sparbetrag ist für Reparaturen vorgesehen und darf für nichts anderes verwendet werden als zur Bezahlung von Reparaturen.</p><p>Dadurch wird es im Vergleich zu heute attraktiver, Gegenstände zu reparieren, statt sie systematisch mit neuen zu ersetzen.</p><p>Da es sich bei der Abgabe auf grauer Energie nicht um eine Steuer, sondern um einen Sparbetrag handelt, verteuert sie die Produkte nicht. Ein weiterer Vorteil dieser "Abgabe" ist, dass sie die Reparaturen fördert und die Verschwendung bremst, und dies ohne Steuer und ohne neue gesetzliche Pflichten für die Unternehmen.</p><p>Nun wurden die beiden Postulate Vonlanthen 17.3505 und Noser 18.3509, die einen Bericht über die Kreislaufwirtschaft verlangen, vom Ständerat am 13. September 2017 beziehungsweise am 27. September 2018 überwiesen. Es wäre interessant, wenn der Bundesrat im Rahmen der Berichte in Erfüllung dieser Postulate und in Zusammenarbeit mit interessierten Kreisen und den Kantonen die Möglichkeit, eine Abgabe auf grauer Energie einzuführen, prüfen würde, und zwar in finanzieller, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht.</p>
    • <p>Die "vorgezogene Reparaturgebühr" wurde im Rahmen des Postulates Vonlanthen 17.3505, "Die Chancen der Kreislaufwirtschaft nutzen. Prüfung steuerlicher Anreize und weiterer Massnahmen", als eine von rund 50 Massnahmen zur Förderung der Kreislaufwirtschaft identifiziert. Expertinnen und Experten überprüfen zurzeit, wie vielversprechend bzw. zielführend die einzelnen Massnahmen sind. Der Bundesrat wird im Laufe des Jahres im Bericht in Erfüllung des Postulates Vonlanthen 17.3505 darüber berichten.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Ist der Bundesrat bereit, gemeinsam mit den Kantonen und den interessierten Kreisen die Einführung einer Abgabe auf grauer Energie und die finanziellen, wirtschaftlichen und rechtlichen Folgen in dem oder den Berichten zu prüfen, den oder die er in Beantwortung der beiden Postulate Vonlanthen 17.3505 und Noser 18.3509 zur Kreislaufwirtschaft verfasst?</p>
    • Berücksichtigung einer Studie über eine Abgabe auf grauer Energie in den Berichten zur Beantwortung der Postulate 17.3505 und 18.3509

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