Bericht über die Schwerverkehrskontrollen. Verbesserungen sind notwendig

ShortId
19.3576
Id
20193576
Updated
28.07.2023 02:38
Language
de
Title
Bericht über die Schwerverkehrskontrollen. Verbesserungen sind notwendig
AdditionalIndexing
48;1216;24;44
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat hat im Frühling 2019 eine erste Statistik der Schwerverkehrskontrollen veröffentlicht, die eine Tabelle und einen Bericht beinhaltet. In diesen sind die Daten zu Strassen- und Zufallskontrollen sowie die Daten der Schwerverkehrskontrollzentren (SVKZ) aufgeführt.</p><p>Dieser Bericht des Astra gibt einen besseren Überblick über das Ganze, vor allem angesichts der Tatsache, dass bisher nur der Kanton Uri seine Daten veröffentlicht hat. Dem Bericht zufolge wurden im Jahr 2018 von den 90 459 schweren Fahrzeugen, die kontrolliert wurden, 25 468 Fahrzeuge beanstandet oder aus dem Verkehr gezogen. </p><p>Parallel dazu hat die EZV Anfang April den Bericht "Fakten und Zahlen der EZV 2019" veröffentlicht. Darin steht, dass 2018 38 722 Verstösse im Schwerverkehr registriert wurden, die Gründe dafür waren "z. B. Sicherheitsmängel an LKWs, fahruntüchtige Chauffeure, Verstoss gegen Ruhezeitvorschriften".</p><p>Wenn man eine umfassende Übersicht über die Anzahl Verstösse haben möchte, muss man also offenbar die Daten des Astra und der EZV zusammenzählen. Somit ist im Jahr 2018 über 64 000 LKW eine Strafe auferlegt worden.</p>
  • <p>1. Das Bundesamt für Strassen (Astra) und die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) haben unterschiedliche Aufgaben im Bereich der Schwerverkehrskontrollen. Das Astra ist für die Planung, Bereitstellung und Finanzierung der Schwerverkehrskontrollzentren verantwortlich. Der Betrieb der Kontrollzentren und die eigentlichen Kontrollen werden von den Kantonen übernommen. Sie erhalten vom Bund eine finanzielle Entschädigung. Zudem schliesst das Astra mit den Kantonen Leistungsvereinbarungen zur Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen ab, für welche sie ebenfalls entschädigt werden. Die EZV führt Kontrollen an der Schweizer Grenze selbst oder in Zusammenarbeit mit den Kantonspolizeien durch.</p><p>2./3. Das Astra hat erstmals im März 2019 einen detaillierten Bericht über die Schwerverkehrskontrollen in seinem Zuständigkeitsbereich veröffentlicht. Der Bundesrat unterstützt die Idee, die Zahlen zu den von der EZV und vom Astra durchgeführten Kontrollen gemeinsam in einem Bericht zu publizieren.</p><p>Die Datenerfassungssysteme des Astra und der EZV sind unterschiedlich. Um die Datenlage zu vereinheitlichen, sind verschiedene Vorarbeiten notwendig, sodass ein gemeinsamer Bericht erstmals im Jahr 2021 publiziert werden kann, der Auskunft über die im Jahr 2020 durchgeführten Schwerverkehrskontrollen geben wird.</p><p>Was die detaillierteren Angaben zu den einzelnen Kantonen anbelangt, so wird das Astra diese Daten in seinem Bericht 2019 (Publikation im Jahr 2020) zu den Schwerverkehrskontrollen veröffentlichen.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wie sieht die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Strassen (Astra) und der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) bezüglich der Schwerverkehrskontrollen aus?</p><p>2. Zieht der Bundesrat in Betracht, den vom Astra veröffentlichten Bericht mit den Ergebnissen der von der EZV durchgeführten Kontrollen zu ergänzen, um sich einen besseren Überblick über die Situation zu verschaffen?</p><p>3. Ist der Bundesrat bereit, die folgenden Informationen in den Bericht, der 2020 veröffentlicht wird, aufzunehmen: die Daten über die Kontrolle des Kabotageverbots (angesichts der Antwort des Bundesrates auf die Frage 18.5405 und der Antwort von Bundesrätin Simonetta Sommaruga während der Diskussion über die Motion 17.3117); die Daten pro Kanton (angesichts der Antwort des Bundesrates auf die Motion 17.3117); alle Adblue-Manipulationen, und zwar nicht nur die Fälle von Abgastrübung (d. h. 200 Fälle im Jahr 2017 und nicht nur die in den genannten Statistiken erfassten 47 Fälle)?</p>
  • Bericht über die Schwerverkehrskontrollen. Verbesserungen sind notwendig
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat hat im Frühling 2019 eine erste Statistik der Schwerverkehrskontrollen veröffentlicht, die eine Tabelle und einen Bericht beinhaltet. In diesen sind die Daten zu Strassen- und Zufallskontrollen sowie die Daten der Schwerverkehrskontrollzentren (SVKZ) aufgeführt.</p><p>Dieser Bericht des Astra gibt einen besseren Überblick über das Ganze, vor allem angesichts der Tatsache, dass bisher nur der Kanton Uri seine Daten veröffentlicht hat. Dem Bericht zufolge wurden im Jahr 2018 von den 90 459 schweren Fahrzeugen, die kontrolliert wurden, 25 468 Fahrzeuge beanstandet oder aus dem Verkehr gezogen. </p><p>Parallel dazu hat die EZV Anfang April den Bericht "Fakten und Zahlen der EZV 2019" veröffentlicht. Darin steht, dass 2018 38 722 Verstösse im Schwerverkehr registriert wurden, die Gründe dafür waren "z. B. Sicherheitsmängel an LKWs, fahruntüchtige Chauffeure, Verstoss gegen Ruhezeitvorschriften".</p><p>Wenn man eine umfassende Übersicht über die Anzahl Verstösse haben möchte, muss man also offenbar die Daten des Astra und der EZV zusammenzählen. Somit ist im Jahr 2018 über 64 000 LKW eine Strafe auferlegt worden.</p>
    • <p>1. Das Bundesamt für Strassen (Astra) und die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) haben unterschiedliche Aufgaben im Bereich der Schwerverkehrskontrollen. Das Astra ist für die Planung, Bereitstellung und Finanzierung der Schwerverkehrskontrollzentren verantwortlich. Der Betrieb der Kontrollzentren und die eigentlichen Kontrollen werden von den Kantonen übernommen. Sie erhalten vom Bund eine finanzielle Entschädigung. Zudem schliesst das Astra mit den Kantonen Leistungsvereinbarungen zur Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen ab, für welche sie ebenfalls entschädigt werden. Die EZV führt Kontrollen an der Schweizer Grenze selbst oder in Zusammenarbeit mit den Kantonspolizeien durch.</p><p>2./3. Das Astra hat erstmals im März 2019 einen detaillierten Bericht über die Schwerverkehrskontrollen in seinem Zuständigkeitsbereich veröffentlicht. Der Bundesrat unterstützt die Idee, die Zahlen zu den von der EZV und vom Astra durchgeführten Kontrollen gemeinsam in einem Bericht zu publizieren.</p><p>Die Datenerfassungssysteme des Astra und der EZV sind unterschiedlich. Um die Datenlage zu vereinheitlichen, sind verschiedene Vorarbeiten notwendig, sodass ein gemeinsamer Bericht erstmals im Jahr 2021 publiziert werden kann, der Auskunft über die im Jahr 2020 durchgeführten Schwerverkehrskontrollen geben wird.</p><p>Was die detaillierteren Angaben zu den einzelnen Kantonen anbelangt, so wird das Astra diese Daten in seinem Bericht 2019 (Publikation im Jahr 2020) zu den Schwerverkehrskontrollen veröffentlichen.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wie sieht die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Strassen (Astra) und der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) bezüglich der Schwerverkehrskontrollen aus?</p><p>2. Zieht der Bundesrat in Betracht, den vom Astra veröffentlichten Bericht mit den Ergebnissen der von der EZV durchgeführten Kontrollen zu ergänzen, um sich einen besseren Überblick über die Situation zu verschaffen?</p><p>3. Ist der Bundesrat bereit, die folgenden Informationen in den Bericht, der 2020 veröffentlicht wird, aufzunehmen: die Daten über die Kontrolle des Kabotageverbots (angesichts der Antwort des Bundesrates auf die Frage 18.5405 und der Antwort von Bundesrätin Simonetta Sommaruga während der Diskussion über die Motion 17.3117); die Daten pro Kanton (angesichts der Antwort des Bundesrates auf die Motion 17.3117); alle Adblue-Manipulationen, und zwar nicht nur die Fälle von Abgastrübung (d. h. 200 Fälle im Jahr 2017 und nicht nur die in den genannten Statistiken erfassten 47 Fälle)?</p>
    • Bericht über die Schwerverkehrskontrollen. Verbesserungen sind notwendig

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