Ist der Bundesrat bereit, seine Tibet-Politik zu ändern?

ShortId
19.5061
Id
20195061
Updated
28.07.2023 02:58
Language
de
Title
Ist der Bundesrat bereit, seine Tibet-Politik zu ändern?
AdditionalIndexing
08;1236
1
Texts
  • <p>Die Schweiz verfolgt - wie die grosse Mehrheit der westlichen Staaten - eine "Ein-China-Politik", gemäss der Tibet ein Teil des chinesischen Hoheitsgebiets ist. Gleichzeitig erinnert sie China regelmässig an seine Verantwortung zum Schutz von Menschenrechten und Minderheitenrechten. Was die Situation in der Schweiz betrifft, hält der Bundesrat den Schutz der Privatsphäre und anderer Freiheiten als Rechtsgüter von grundlegender Bedeutung sehr hoch.</p>
  • <p>Der Bundesrat hat seine Haltung zu Tibet seit den 1960er Jahren deutlich geändert: Früher wurden viele tibetische Flüchtlinge aufgenommen und der Dalai-Lama empfangen. Nun verfolgt der Bundesrat die "Ein-China-Politik", duldet chinesische Interventionen gegen Tibet-Organisationen in der Schweiz und bringt tibetische Asylsuchende in eine ausweglose Situation. </p><p>Ist der Bundesrat bereit, diese Haltung zu überdenken?</p>
  • Ist der Bundesrat bereit, seine Tibet-Politik zu ändern?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Schweiz verfolgt - wie die grosse Mehrheit der westlichen Staaten - eine "Ein-China-Politik", gemäss der Tibet ein Teil des chinesischen Hoheitsgebiets ist. Gleichzeitig erinnert sie China regelmässig an seine Verantwortung zum Schutz von Menschenrechten und Minderheitenrechten. Was die Situation in der Schweiz betrifft, hält der Bundesrat den Schutz der Privatsphäre und anderer Freiheiten als Rechtsgüter von grundlegender Bedeutung sehr hoch.</p>
    • <p>Der Bundesrat hat seine Haltung zu Tibet seit den 1960er Jahren deutlich geändert: Früher wurden viele tibetische Flüchtlinge aufgenommen und der Dalai-Lama empfangen. Nun verfolgt der Bundesrat die "Ein-China-Politik", duldet chinesische Interventionen gegen Tibet-Organisationen in der Schweiz und bringt tibetische Asylsuchende in eine ausweglose Situation. </p><p>Ist der Bundesrat bereit, diese Haltung zu überdenken?</p>
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