Atomwaffenverbotsvertrag. Konzept "Aussenpolitik ist Innenpolitik"

ShortId
19.5075
Id
20195075
Updated
28.07.2023 02:48
Language
de
Title
Atomwaffenverbotsvertrag. Konzept "Aussenpolitik ist Innenpolitik"
AdditionalIndexing
09;66;08
1
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Die Bundesversammlung hat die Motion 17.4241 angenommen. Diese verlangt vom Bundesrat, den Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) so schnell wie möglich zu unterzeichnen und die Genehmigung zur Ratifikation dem Parlament umgehend vorzulegen. Inzwischen sind drei Monate vergangen, und dem Bundesrat wurde die Unterzeichnung noch nicht beantragt. Wie man hört, soll eine Vernehmlassung zur Unterzeichnung und/oder Ratifizierung durchgeführt werden. Die Standpunkte sind doch aber klar. Eine Vernehmlassung bringt nichts, ausser einer weiteren Verzögerung.</p><p>"Aussenpolitik ist Innenpolitik" - ist das nun bereits wieder ein überholtes Konzept, oder wird es beim TPNW "flexibel" gehandhabt?</p>
  • Atomwaffenverbotsvertrag. Konzept "Aussenpolitik ist Innenpolitik"
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Die Bundesversammlung hat die Motion 17.4241 angenommen. Diese verlangt vom Bundesrat, den Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) so schnell wie möglich zu unterzeichnen und die Genehmigung zur Ratifikation dem Parlament umgehend vorzulegen. Inzwischen sind drei Monate vergangen, und dem Bundesrat wurde die Unterzeichnung noch nicht beantragt. Wie man hört, soll eine Vernehmlassung zur Unterzeichnung und/oder Ratifizierung durchgeführt werden. Die Standpunkte sind doch aber klar. Eine Vernehmlassung bringt nichts, ausser einer weiteren Verzögerung.</p><p>"Aussenpolitik ist Innenpolitik" - ist das nun bereits wieder ein überholtes Konzept, oder wird es beim TPNW "flexibel" gehandhabt?</p>
    • Atomwaffenverbotsvertrag. Konzept "Aussenpolitik ist Innenpolitik"

Back to List