Atomkraft-Einmischungsbrief aus Berlin. Antwort des Bundesrates

ShortId
19.5676
Id
20195676
Updated
28.07.2023 02:08
Language
de
Title
Atomkraft-Einmischungsbrief aus Berlin. Antwort des Bundesrates
AdditionalIndexing
08;52;66
1
Texts
  • <p>Die Fragestellerin spricht einen Brief von Frau Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter an, der am 14. Oktober 2019 beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation einging. In meiner Antwort vom 1. November 2019 habe ich auf die in der Schweiz geltende Rechtslage verwiesen: Es dürfen keine neuen Kernkraftwerke gebaut werden, und die bestehenden Kernkraftwerke dürfen so lange in Betrieb bleiben, wie sie sicher sind. Ich habe ebenfalls darauf hingewiesen, dass das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat kontrolliert, ob die Bedingungen für den sicheren Betrieb erfüllt sind.</p>
  • <p>Der Presse bzw. einer Medienmitteilung des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation liess sich entnehmen, dass das deutsche Umweltministerium eine schnellstmögliche Abschaltung des AKW Beznau fordert. Zudem sollen die verbleibenden drei Atomkraftwerke "zeitnah" ihren Betrieb einstellen. Hinter dem Schreiben an Bern steht die parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, ehemals Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Waldshut.</p><p>Welchen Wortlaut hat die Antwort des Bundesrates?</p>
  • Atomkraft-Einmischungsbrief aus Berlin. Antwort des Bundesrates
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Fragestellerin spricht einen Brief von Frau Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter an, der am 14. Oktober 2019 beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation einging. In meiner Antwort vom 1. November 2019 habe ich auf die in der Schweiz geltende Rechtslage verwiesen: Es dürfen keine neuen Kernkraftwerke gebaut werden, und die bestehenden Kernkraftwerke dürfen so lange in Betrieb bleiben, wie sie sicher sind. Ich habe ebenfalls darauf hingewiesen, dass das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat kontrolliert, ob die Bedingungen für den sicheren Betrieb erfüllt sind.</p>
    • <p>Der Presse bzw. einer Medienmitteilung des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation liess sich entnehmen, dass das deutsche Umweltministerium eine schnellstmögliche Abschaltung des AKW Beznau fordert. Zudem sollen die verbleibenden drei Atomkraftwerke "zeitnah" ihren Betrieb einstellen. Hinter dem Schreiben an Bern steht die parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, ehemals Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Waldshut.</p><p>Welchen Wortlaut hat die Antwort des Bundesrates?</p>
    • Atomkraft-Einmischungsbrief aus Berlin. Antwort des Bundesrates

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