Nachfrage zur Motion 19.4332, "Luftrettung auch bei schlechtem Wetter ermöglichen" (2)

ShortId
19.5690
Id
20195690
Updated
28.07.2023 02:06
Language
de
Title
Nachfrage zur Motion 19.4332, "Luftrettung auch bei schlechtem Wetter ermöglichen" (2)
AdditionalIndexing
48;2841;09;52
1
Texts
  • <p>Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Motion 19.4332 dargelegt, dass er die Wichtigkeit eines Low Flight Network grundsätzlich anerkennt und dass er die dazu laufenden Arbeiten und Abklärungen befürwortet. So muss einerseits geklärt werden, ob und inwieweit das geltend gemachte öffentliche Interesse am LFN begründet ist und ob daraus eine finanzielle Unterstützung durch den Bund und/oder die Kantone abgeleitet werden kann. Andererseits muss geprüft werden, welche gesetzlichen Grundlagen gegebenenfalls geschaffen werden müssen. Diese Fragen sind unter Einbezug des Eidgenössischen Departementes des Innern, des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport und allenfalls der Kantone, federführend durch den Sicherheitsverbund Schweiz, zu klären. Das BAZL wird den Sicherheitsverbund Schweiz in der Beantwortung der Fragen fachlich unterstützen. Wenn die weiteren Arbeiten reibungslos verlaufen, ist eine Fertigstellung des Projekts bis Ende 2020 möglich.</p>
  • <p>- Ist es richtig, dass der Bundesrat die Wichtigkeit des LFN (Low Flight Network) als notwendige, sicherheitsrelevante Infrastruktur zur Schliessung bestehender Versorgungs- und Sicherheitslücken im Rahmen des Bevölkerungsschutzes bei Naturkatastrophen oder Terroranschlägen sowie der medizinischen Grundversorgung für die gesamte Schweizer Bevölkerung und insbesondere der Randregionen anerkennt?</p><p>- Wie stellt er die zeitnahe Fertigstellung des Projekts bis Ende 2020 sicher?</p>
  • Nachfrage zur Motion 19.4332, "Luftrettung auch bei schlechtem Wetter ermöglichen" (2)
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Motion 19.4332 dargelegt, dass er die Wichtigkeit eines Low Flight Network grundsätzlich anerkennt und dass er die dazu laufenden Arbeiten und Abklärungen befürwortet. So muss einerseits geklärt werden, ob und inwieweit das geltend gemachte öffentliche Interesse am LFN begründet ist und ob daraus eine finanzielle Unterstützung durch den Bund und/oder die Kantone abgeleitet werden kann. Andererseits muss geprüft werden, welche gesetzlichen Grundlagen gegebenenfalls geschaffen werden müssen. Diese Fragen sind unter Einbezug des Eidgenössischen Departementes des Innern, des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport und allenfalls der Kantone, federführend durch den Sicherheitsverbund Schweiz, zu klären. Das BAZL wird den Sicherheitsverbund Schweiz in der Beantwortung der Fragen fachlich unterstützen. Wenn die weiteren Arbeiten reibungslos verlaufen, ist eine Fertigstellung des Projekts bis Ende 2020 möglich.</p>
    • <p>- Ist es richtig, dass der Bundesrat die Wichtigkeit des LFN (Low Flight Network) als notwendige, sicherheitsrelevante Infrastruktur zur Schliessung bestehender Versorgungs- und Sicherheitslücken im Rahmen des Bevölkerungsschutzes bei Naturkatastrophen oder Terroranschlägen sowie der medizinischen Grundversorgung für die gesamte Schweizer Bevölkerung und insbesondere der Randregionen anerkennt?</p><p>- Wie stellt er die zeitnahe Fertigstellung des Projekts bis Ende 2020 sicher?</p>
    • Nachfrage zur Motion 19.4332, "Luftrettung auch bei schlechtem Wetter ermöglichen" (2)

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