Covid-19 und Nachrichtenbeschaffung

ShortId
20.4117
Id
20204117
Updated
28.07.2023 01:06
Language
de
Title
Covid-19 und Nachrichtenbeschaffung
AdditionalIndexing
2841;09;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Covid-19-Krise hat unser Land überrascht und, mit Ausnahme der Armee, auch weitgehend unvorbereitet getroffen.</p><p>Es stellt sich darum die Frage, wie es um die Nachrichtenbeschaffung steht und darum, was der Bundesrat mit den Informationen gemacht hat, bevor er Mitte März 2020 im Dringlichkeitsverfahren die überaus harten Massnahmen getroffen hat. </p>
  • <p>1. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) nahm Ende Dezember 2019 im Rahmen seiner Überwachungstätigkeit zur Früherkennung zum ersten Mal Kenntnis von einer neu auftretenden Pneumonie in China. Am 3. Januar 2020 erfolgte über das interne Frühwarnsystem (EWIN) eine Meldung an die Fachpersonen und Linie im BAG. </p><p>2. Seither verfolgte das BAG die Entwicklung des Ausbruchs laufend, initiierte die Massnahmenplanung und den Aufbau der internen Krisenstruktur. Am 23. Januar 2020 wurde die Taskforce COVID-19 im BAG etabliert. Am 24. Januar 2020 fand die erste Informationsveranstaltung des Bundesstabs Bevölkerungsschutz statt. </p><p>3. Anfangs Januar 2020 wurde der Departementsvorsteher des Eidgenössischen Departement des Innern auf mündlichem und schriftlichem Weg durch das BAG informiert. Bundesrat Alain Berset äussert sich am 22. Januar 2020 am WEF in Davos erstmals öffentlich zum Coronavirus. Am 29. Januar 2020 wurde der Gesamtbundesrat mittels einer Informationsnotiz über die Situation orientiert. In der Folge wurde der Bundesrat regelmässig informiert.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>1. Wann hat eine offizielle Stelle in der Schweiz, etwa der Nachrichtendienst des Bundes, das Bundesamt für Gesundheit oder eine andere Stelle, erstmals verlässliche Informationen über Covid-19 erhalten?</p><p>2. Was waren die Reaktionen auf diese Informationen?</p><p>3. Wann wurde ein Mitglied des Bundesrates und wann die Landesregierung als Ganze zum ersten Mal über diese Informationen in Kenntnis gesetzt, und was haben sie mit diesen Informationen gemacht?</p>
  • Covid-19 und Nachrichtenbeschaffung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Covid-19-Krise hat unser Land überrascht und, mit Ausnahme der Armee, auch weitgehend unvorbereitet getroffen.</p><p>Es stellt sich darum die Frage, wie es um die Nachrichtenbeschaffung steht und darum, was der Bundesrat mit den Informationen gemacht hat, bevor er Mitte März 2020 im Dringlichkeitsverfahren die überaus harten Massnahmen getroffen hat. </p>
    • <p>1. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) nahm Ende Dezember 2019 im Rahmen seiner Überwachungstätigkeit zur Früherkennung zum ersten Mal Kenntnis von einer neu auftretenden Pneumonie in China. Am 3. Januar 2020 erfolgte über das interne Frühwarnsystem (EWIN) eine Meldung an die Fachpersonen und Linie im BAG. </p><p>2. Seither verfolgte das BAG die Entwicklung des Ausbruchs laufend, initiierte die Massnahmenplanung und den Aufbau der internen Krisenstruktur. Am 23. Januar 2020 wurde die Taskforce COVID-19 im BAG etabliert. Am 24. Januar 2020 fand die erste Informationsveranstaltung des Bundesstabs Bevölkerungsschutz statt. </p><p>3. Anfangs Januar 2020 wurde der Departementsvorsteher des Eidgenössischen Departement des Innern auf mündlichem und schriftlichem Weg durch das BAG informiert. Bundesrat Alain Berset äussert sich am 22. Januar 2020 am WEF in Davos erstmals öffentlich zum Coronavirus. Am 29. Januar 2020 wurde der Gesamtbundesrat mittels einer Informationsnotiz über die Situation orientiert. In der Folge wurde der Bundesrat regelmässig informiert.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>1. Wann hat eine offizielle Stelle in der Schweiz, etwa der Nachrichtendienst des Bundes, das Bundesamt für Gesundheit oder eine andere Stelle, erstmals verlässliche Informationen über Covid-19 erhalten?</p><p>2. Was waren die Reaktionen auf diese Informationen?</p><p>3. Wann wurde ein Mitglied des Bundesrates und wann die Landesregierung als Ganze zum ersten Mal über diese Informationen in Kenntnis gesetzt, und was haben sie mit diesen Informationen gemacht?</p>
    • Covid-19 und Nachrichtenbeschaffung

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