Palästina und Israel. Massnahmen gegenüber Unternehmen, die zur Errichtung und Konsolidierung der israelischen Siedlungen beigetragen haben

ShortId
20.5062
Id
20205062
Updated
14.10.2025 21:19
Language
de
Title
Palästina und Israel. Massnahmen gegenüber Unternehmen, die zur Errichtung und Konsolidierung der israelischen Siedlungen beigetragen haben
AdditionalIndexing
08;15;1231
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache</p>
  • <p>Die UNO hat eine Liste von 112 Unternehmen veröffentlicht, die zur Errichtung oder Ausdehnung israelischer Siedlungen beigetragen oder davon profitiert haben.</p><p>- Wird der Bundesrat, im Einklang mit dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 9. Juli 2004, auf nationaler Ebene Massnahmen ergreifen und auf internationaler Ebene Massnahmen unterstützen, die darauf ausgerichtet sind, die Zusammenarbeit mit Unternehmen zu verhindern, die für die Verletzungen des internationalen Rechts und der UNO-Resolutionen mitverantwortlich sind?</p><p>- Falls ja: Welches sind die Massnahmen?</p><p>- Falls nein: Warum nicht?</p>
  • Palästina und Israel. Massnahmen gegenüber Unternehmen, die zur Errichtung und Konsolidierung der israelischen Siedlungen beigetragen haben
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache</p>
    • <p>Die UNO hat eine Liste von 112 Unternehmen veröffentlicht, die zur Errichtung oder Ausdehnung israelischer Siedlungen beigetragen oder davon profitiert haben.</p><p>- Wird der Bundesrat, im Einklang mit dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 9. Juli 2004, auf nationaler Ebene Massnahmen ergreifen und auf internationaler Ebene Massnahmen unterstützen, die darauf ausgerichtet sind, die Zusammenarbeit mit Unternehmen zu verhindern, die für die Verletzungen des internationalen Rechts und der UNO-Resolutionen mitverantwortlich sind?</p><p>- Falls ja: Welches sind die Massnahmen?</p><p>- Falls nein: Warum nicht?</p>
    • Palästina und Israel. Massnahmen gegenüber Unternehmen, die zur Errichtung und Konsolidierung der israelischen Siedlungen beigetragen haben

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