Verbot der HDP - Vorbereitungen für die Wahlen 2023 in der Türkei

ShortId
21.7435
Id
20217435
Updated
17.09.2025 11:27
Language
de
Title
Verbot der HDP - Vorbereitungen für die Wahlen 2023 in der Türkei
AdditionalIndexing
08;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Nach den Wahlen 2018 in der Türkei kritisierte die OSZE, dass die Wahlen unter unfairen Bedingungen stattgefunden haben. Jetzt zeichnet sich ein noch stärkerer Eingriff auf die politischen Verhältnisse ein, indem die kurdennahe HDP nahezu verboten wird. Über 680 ParlamentarierInnen droht ein 5-jähriges Politikverbot.</p><p>- Hat die Schweiz auf den Angriff auf die Meinungsfreiheit reagiert?</p><p>- Hat sie den politischen Dialog genutzt, um ihre Bedenken anzubringen, dies auch im Hinblick auf die Wahlen 2023?</p>
  • Verbot der HDP - Vorbereitungen für die Wahlen 2023 in der Türkei
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Nach den Wahlen 2018 in der Türkei kritisierte die OSZE, dass die Wahlen unter unfairen Bedingungen stattgefunden haben. Jetzt zeichnet sich ein noch stärkerer Eingriff auf die politischen Verhältnisse ein, indem die kurdennahe HDP nahezu verboten wird. Über 680 ParlamentarierInnen droht ein 5-jähriges Politikverbot.</p><p>- Hat die Schweiz auf den Angriff auf die Meinungsfreiheit reagiert?</p><p>- Hat sie den politischen Dialog genutzt, um ihre Bedenken anzubringen, dies auch im Hinblick auf die Wahlen 2023?</p>
    • Verbot der HDP - Vorbereitungen für die Wahlen 2023 in der Türkei

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