Algerien: Welche neuen Massnahme wurden im Rückkehrbereich seit März 2021 umgesetzt?

ShortId
22.7150
Id
20227150
Updated
27.07.2023 23:39
Language
de
Title
Algerien: Welche neuen Massnahme wurden im Rückkehrbereich seit März 2021 umgesetzt?
AdditionalIndexing
2811;08
1
Texts
  • <p>Pandemiebedingt waren die algerischen Grenzen zwischen März 2020 und Juni 2021 geschlossen. Ab Juli 2021 nahm Air Algérie in beschränktem Umfang wieder Flugverbindungen zu einigen europäischen Flughäfen auf. Air Algérie führte bis Ende 2021 aber keine. Flüge zwischen der Schweiz und Algerien durch. Das SEM hat in einem ersten Schritt freiwillige Ausreisen organisiert. 2021 sind 49 Personen freiwillig ausgereist, 2022 (Stand Ende Februar) bislang 47 Personen. Diese Ausreisen erfolgten über Drittstaaten. Dabei handelt es sich um eine Sofortmassnahme, auf die man sich im März 2021 auf Ministerstufe verständigt hatte, um trotz des zwischen Algerien und der Schweiz ausgesetzten Luftverkehrs wenigstens freiwillige Ausreisen durchführen zu können. Seit Dezember 2021 stellt das algerische Generalkonsulat auch wieder Ersatzreisepapiere für unfreiwillig ausreisende Personen aus. Seither werden in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen auch wieder erste zwangsweise Rückführungen von weggewiesenen algerischen Staatsangehörigen durchgeführt. Dabei handelt es sich um Rückführungen auf Transitflügen und somit ebenfalls um eine der im März 2021 auf Ministerstufe erörterten praktischen Verbesserungen des Wegweisungsvollzugs. Rückführungen auf Transitflügen stellen auch gegenüber der Situation vor der Pandemie eine Neuerung im Wegweisungsvollzug nach Algerien dar. Die Kantone begrüssen nach der pandemiebedingten Blockierung die Wiederaufnahme des Wegweisungsvollzugs nach Algerien. Derzeit befinden sich 640 Personen in der Rückkehrunterstützung (Stand 28:02.2022). Die Zahl der Rückkehrpendenzen hat sich somit trotz der langen Grenzschliessung im Vergleich zu Ende 2019 (594) kaum erhöht. </p>
  • <p>Am 31. März 2021 waren 666 Algerier in der Rückkehrunterstützung. Die EJPD-Vorsteherin und der algerische Innenminister haben am 24. März 2021 in Algier vereinbart, nach praktischen Lösungen für eine bessere Organisation der Rückführungen von Personen mit unbefugtem Aufenthalt zu suchen (siehe EJPD-Mitteilung vom 24.03.2021).</p><p>- Wie viele algerische Fälle gibt es heute in der Rückkehrunterstützung?</p><p>- Welche "praktischen Lösungen" wurden vereinbart resp. umgesetzt?</p><p>- Sind die Kantone mit der Zusammenarbeit mit Algerien zufrieden?</p>
  • Algerien: Welche neuen Massnahme wurden im Rückkehrbereich seit März 2021 umgesetzt?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Pandemiebedingt waren die algerischen Grenzen zwischen März 2020 und Juni 2021 geschlossen. Ab Juli 2021 nahm Air Algérie in beschränktem Umfang wieder Flugverbindungen zu einigen europäischen Flughäfen auf. Air Algérie führte bis Ende 2021 aber keine. Flüge zwischen der Schweiz und Algerien durch. Das SEM hat in einem ersten Schritt freiwillige Ausreisen organisiert. 2021 sind 49 Personen freiwillig ausgereist, 2022 (Stand Ende Februar) bislang 47 Personen. Diese Ausreisen erfolgten über Drittstaaten. Dabei handelt es sich um eine Sofortmassnahme, auf die man sich im März 2021 auf Ministerstufe verständigt hatte, um trotz des zwischen Algerien und der Schweiz ausgesetzten Luftverkehrs wenigstens freiwillige Ausreisen durchführen zu können. Seit Dezember 2021 stellt das algerische Generalkonsulat auch wieder Ersatzreisepapiere für unfreiwillig ausreisende Personen aus. Seither werden in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen auch wieder erste zwangsweise Rückführungen von weggewiesenen algerischen Staatsangehörigen durchgeführt. Dabei handelt es sich um Rückführungen auf Transitflügen und somit ebenfalls um eine der im März 2021 auf Ministerstufe erörterten praktischen Verbesserungen des Wegweisungsvollzugs. Rückführungen auf Transitflügen stellen auch gegenüber der Situation vor der Pandemie eine Neuerung im Wegweisungsvollzug nach Algerien dar. Die Kantone begrüssen nach der pandemiebedingten Blockierung die Wiederaufnahme des Wegweisungsvollzugs nach Algerien. Derzeit befinden sich 640 Personen in der Rückkehrunterstützung (Stand 28:02.2022). Die Zahl der Rückkehrpendenzen hat sich somit trotz der langen Grenzschliessung im Vergleich zu Ende 2019 (594) kaum erhöht. </p>
    • <p>Am 31. März 2021 waren 666 Algerier in der Rückkehrunterstützung. Die EJPD-Vorsteherin und der algerische Innenminister haben am 24. März 2021 in Algier vereinbart, nach praktischen Lösungen für eine bessere Organisation der Rückführungen von Personen mit unbefugtem Aufenthalt zu suchen (siehe EJPD-Mitteilung vom 24.03.2021).</p><p>- Wie viele algerische Fälle gibt es heute in der Rückkehrunterstützung?</p><p>- Welche "praktischen Lösungen" wurden vereinbart resp. umgesetzt?</p><p>- Sind die Kantone mit der Zusammenarbeit mit Algerien zufrieden?</p>
    • Algerien: Welche neuen Massnahme wurden im Rückkehrbereich seit März 2021 umgesetzt?

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