Ökologische Sanierungsmassnahmen. Problematische Zahlungsrückstände beim BAFU

ShortId
22.7292
Id
20227292
Updated
18.09.2025 14:34
Language
de
Title
Ökologische Sanierungsmassnahmen. Problematische Zahlungsrückstände beim BAFU
AdditionalIndexing
24;04;52;66
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat hat keine Kenntnis von den angesprochenen Fällen. Das Bundesamt für Umwelt wird die Sachlage prüfen und sich mit den betroffenen Unternehmen in Verbindung setzen.</p>
  • <p>Werden bei einer Wasserkraftanlage ökologische Sanierungsmassnahmen ergriffen, leisten die Besitzer Vorleistungen, für sie dann nach Abschluss der Sanierungsmassnahmen entschädigt werden. Bevor Unternehmer, die Sanierungsmassnahmen vorgenommen haben, beim Besitzer der Anlage den geschuldeten Betrag einfordern können, müssen sie die Auszahlung des BAFU an den Besitzer abwarten. Weil Bund und Kantone bei der Rechnungsstellung im Verzug sind, müssen gewisse Unternehmer mehr als zwei Jahre warten, bis ihre ausstehende Rechnung beglichen wird.</p><p>Wie will der Bundesrat hier Abhilfe schaffen?</p>
  • Ökologische Sanierungsmassnahmen. Problematische Zahlungsrückstände beim BAFU
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat hat keine Kenntnis von den angesprochenen Fällen. Das Bundesamt für Umwelt wird die Sachlage prüfen und sich mit den betroffenen Unternehmen in Verbindung setzen.</p>
    • <p>Werden bei einer Wasserkraftanlage ökologische Sanierungsmassnahmen ergriffen, leisten die Besitzer Vorleistungen, für sie dann nach Abschluss der Sanierungsmassnahmen entschädigt werden. Bevor Unternehmer, die Sanierungsmassnahmen vorgenommen haben, beim Besitzer der Anlage den geschuldeten Betrag einfordern können, müssen sie die Auszahlung des BAFU an den Besitzer abwarten. Weil Bund und Kantone bei der Rechnungsstellung im Verzug sind, müssen gewisse Unternehmer mehr als zwei Jahre warten, bis ihre ausstehende Rechnung beglichen wird.</p><p>Wie will der Bundesrat hier Abhilfe schaffen?</p>
    • Ökologische Sanierungsmassnahmen. Problematische Zahlungsrückstände beim BAFU

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