Vertrag über die Energiecharta: Was braucht es noch für einen Rücktritt?

ShortId
22.7944
Id
20227944
Updated
27.07.2023 22:54
Language
de
Title
Vertrag über die Energiecharta: Was braucht es noch für einen Rücktritt?
AdditionalIndexing
66;08
1
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Der Bundesrat hat am 9. November 2022 angekündigt, dass er eine Standortbestimmung in Bezug auf den Vertrag über die Energiecharta vornehmen will, um herauszufinden, ob die Schweiz weiterhin Vertragsstaat sein oder vom Vertrag zurücktreten soll.</p><p>Welche zusätzlichen Beurteilungsgrundlagen benötigt der Bundesrat, damit er schon heute beantragen kann, vom Vertrag zurückzutreten, wie dies verschiedene Nachbarländer der Schweiz tun und gerade tun?</p>
  • Vertrag über die Energiecharta: Was braucht es noch für einen Rücktritt?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Der Bundesrat hat am 9. November 2022 angekündigt, dass er eine Standortbestimmung in Bezug auf den Vertrag über die Energiecharta vornehmen will, um herauszufinden, ob die Schweiz weiterhin Vertragsstaat sein oder vom Vertrag zurücktreten soll.</p><p>Welche zusätzlichen Beurteilungsgrundlagen benötigt der Bundesrat, damit er schon heute beantragen kann, vom Vertrag zurückzutreten, wie dies verschiedene Nachbarländer der Schweiz tun und gerade tun?</p>
    • Vertrag über die Energiecharta: Was braucht es noch für einen Rücktritt?

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