Wie und durch wen wird die Konformität von rechtlichen Bestimmungen mit der Behindertenrechtskonvention überprüft?
- ShortId
-
22.7950
- Id
-
20227950
- Updated
-
18.09.2025 14:34
- Language
-
de
- Title
-
Wie und durch wen wird die Konformität von rechtlichen Bestimmungen mit der Behindertenrechtskonvention überprüft?
- AdditionalIndexing
-
28;08
- 1
-
- PriorityCouncil1
-
Nationalrat
- Texts
-
- <p>In seiner Antwort auf das Postulat 22.3815 erwähnt der Bundesrat, dass die Konformität der Gesetzgebung mit der UNO-Behindertenrechtskonvention (BRK) bei der Ausarbeitung oder Änderung von rechtlichen Bestimmungen überprüft werde.</p><p>Wie und durch wen wird die Konformität der Gesetzgebung mit der BRK bei der Ausarbeitung oder Änderung von rechtlichen Bestimmungen überprüft und welche Mittel stehen dafür zur Verfügung?</p>
- Wie und durch wen wird die Konformität von rechtlichen Bestimmungen mit der Behindertenrechtskonvention überprüft?
- State
-
Erledigt
- Related Affairs
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- Drafts
-
-
- Index
- 0
- Texts
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- <p>In seiner Antwort auf das Postulat 22.3815 erwähnt der Bundesrat, dass die Konformität der Gesetzgebung mit der UNO-Behindertenrechtskonvention (BRK) bei der Ausarbeitung oder Änderung von rechtlichen Bestimmungen überprüft werde.</p><p>Wie und durch wen wird die Konformität der Gesetzgebung mit der BRK bei der Ausarbeitung oder Änderung von rechtlichen Bestimmungen überprüft und welche Mittel stehen dafür zur Verfügung?</p>
- Wie und durch wen wird die Konformität von rechtlichen Bestimmungen mit der Behindertenrechtskonvention überprüft?
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