Wiedererwägung des Erwerbs eines militärischen Transportflugzeugs

ShortId
23.3513
Id
20233513
Updated
26.03.2024 21:56
Language
de
Title
Wiedererwägung des Erwerbs eines militärischen Transportflugzeugs
AdditionalIndexing
09;52;48
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Schweizer Luftwaffe hat kein militärisches Mehrzweck-Transportflugzeug. Bis anhin galt die Ansicht, dass Transportflugzeuge in genügender Zahl gemietet oder gechartert werden können, da weltweit eine Überkapazität für solche Flugzeuge besteht.</p><p>Gegenüber einem eigenen Flugzeug benötigt ein Flugzeugcharter im Bedarfsfall einen organisatorischen Aufwand. Dies führt zu einer zeitlichen Verzögerung bis zum Einsatz. Zudem ist es schwieriger die Einsatzeinheiten auf die Maschine einzuüben.</p><p>Haftungsfragen und verbindliche Auftragserteilung sind bei Flugzeugen mit einer ausländischen Immatrikulation und einer ausländischen Crew, kritisch. Ihr Einsatz in Krisengebieten und mit einer bewaffneten Schweizer Besatzung sind rechtlich und politisch möglicherweise nicht schlüssig geklärt.</p><p>Die Schweiz ist ein souveränes Land mit einer eigenen Aussenpolitik. Ein eigenes Transportflugzeug mit Schweizer Immatrikulation und Schweizer Crew trüge dieser Aussenpolitik Rechnung. Die Schweiz hat internationale Verpflichtungen entsprechend seiner internationalen Bedeutung. </p><p>Wir sind kein Zwergstaat. </p>
  • <p>Aufgrund der volatiler gewordenen globalen Sicherheitslage ist der Bundesrat der Ansicht, dass die Schweiz über ausreichende Transportkapazitäten verfügen muss, einschliesslich derjenigen Kapazitäten, die von militärischen Mehrzwecktransportflugzeugen erbracht werden. Diese Kapazitäten können entweder mit dem Kauf von grossen Transportflugzeugen oder mittels Kooperationsabkommen erreicht werden.</p><p>&nbsp;</p><p>Sieben europäische Staaten (Deutschland, Frankreich, Spanien, Türkei, Grossbritannien, Belgien und Luxemburg) sind dabei, insgesamt 160 militärische Transportflugzeuge des Typs A400M einzuführen. Wie in der Antwort auf die Interpellation 22.3987 Matter dargestellt, entsteht damit in Europa eine erhebliche militärische Lufttransportkapazität, welche die Schweiz über eine Kooperation mitnutzen könnte, ohne selbst entsprechende Mittel zu beschaffen. Damit wäre auch der Zugang für Evakuationsflüge aus Krisengebieten sichergestellt und das Risiko betreffend zeitliche Verfügbarkeit reduziert.</p><p>&nbsp;</p><p>Da Kooperationsabkommen aus finanziellen Gründen und wegen der rascheren Realisierbarkeit zweckmässiger als eine eigene Beschaffung sind, führt das VBS aktuell mit potenziellen Partnernationen Kooperationsgespräche im Bereich Lufttransport von Personen und Fracht. Das VBS wird dem Bundesrat bis im ersten Quartal 2024 darüber Bericht erstatten.</p><p>&nbsp;</p><p>Vor dem Hintergrund der laufenden Kooperationsgespräche ist aktuell kein Aufbau eigener Kapazitäten im Bereich grösserer Lufttransportkapazitäten geplant.</p>
  • <p>Ist ein Erwerb eines militärischen Transportflugzeugs, wie beispielweise die CASA 295, eine sinnvolle Anschaffung der Schweizer Armee für souveräne Hilfseinsätze und zur Rettung aus Katastrophengebieten?</p>
  • Wiedererwägung des Erwerbs eines militärischen Transportflugzeugs
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Schweizer Luftwaffe hat kein militärisches Mehrzweck-Transportflugzeug. Bis anhin galt die Ansicht, dass Transportflugzeuge in genügender Zahl gemietet oder gechartert werden können, da weltweit eine Überkapazität für solche Flugzeuge besteht.</p><p>Gegenüber einem eigenen Flugzeug benötigt ein Flugzeugcharter im Bedarfsfall einen organisatorischen Aufwand. Dies führt zu einer zeitlichen Verzögerung bis zum Einsatz. Zudem ist es schwieriger die Einsatzeinheiten auf die Maschine einzuüben.</p><p>Haftungsfragen und verbindliche Auftragserteilung sind bei Flugzeugen mit einer ausländischen Immatrikulation und einer ausländischen Crew, kritisch. Ihr Einsatz in Krisengebieten und mit einer bewaffneten Schweizer Besatzung sind rechtlich und politisch möglicherweise nicht schlüssig geklärt.</p><p>Die Schweiz ist ein souveränes Land mit einer eigenen Aussenpolitik. Ein eigenes Transportflugzeug mit Schweizer Immatrikulation und Schweizer Crew trüge dieser Aussenpolitik Rechnung. Die Schweiz hat internationale Verpflichtungen entsprechend seiner internationalen Bedeutung. </p><p>Wir sind kein Zwergstaat. </p>
    • <p>Aufgrund der volatiler gewordenen globalen Sicherheitslage ist der Bundesrat der Ansicht, dass die Schweiz über ausreichende Transportkapazitäten verfügen muss, einschliesslich derjenigen Kapazitäten, die von militärischen Mehrzwecktransportflugzeugen erbracht werden. Diese Kapazitäten können entweder mit dem Kauf von grossen Transportflugzeugen oder mittels Kooperationsabkommen erreicht werden.</p><p>&nbsp;</p><p>Sieben europäische Staaten (Deutschland, Frankreich, Spanien, Türkei, Grossbritannien, Belgien und Luxemburg) sind dabei, insgesamt 160 militärische Transportflugzeuge des Typs A400M einzuführen. Wie in der Antwort auf die Interpellation 22.3987 Matter dargestellt, entsteht damit in Europa eine erhebliche militärische Lufttransportkapazität, welche die Schweiz über eine Kooperation mitnutzen könnte, ohne selbst entsprechende Mittel zu beschaffen. Damit wäre auch der Zugang für Evakuationsflüge aus Krisengebieten sichergestellt und das Risiko betreffend zeitliche Verfügbarkeit reduziert.</p><p>&nbsp;</p><p>Da Kooperationsabkommen aus finanziellen Gründen und wegen der rascheren Realisierbarkeit zweckmässiger als eine eigene Beschaffung sind, führt das VBS aktuell mit potenziellen Partnernationen Kooperationsgespräche im Bereich Lufttransport von Personen und Fracht. Das VBS wird dem Bundesrat bis im ersten Quartal 2024 darüber Bericht erstatten.</p><p>&nbsp;</p><p>Vor dem Hintergrund der laufenden Kooperationsgespräche ist aktuell kein Aufbau eigener Kapazitäten im Bereich grösserer Lufttransportkapazitäten geplant.</p>
    • <p>Ist ein Erwerb eines militärischen Transportflugzeugs, wie beispielweise die CASA 295, eine sinnvolle Anschaffung der Schweizer Armee für souveräne Hilfseinsätze und zur Rettung aus Katastrophengebieten?</p>
    • Wiedererwägung des Erwerbs eines militärischen Transportflugzeugs

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