Diskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streaming-Markt beseitigen

ShortId

23.4528

Id

20234528

Updated

26.02.2024 13:57

Language

Title

Diskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streaming-Markt beseitigen

AdditionalIndexing

34;15;2831

1

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf die Ip. 23.4249 «Diskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streamingmarkt beseitigen» bestätigt, dass die Schweiz auf den Streaming-Plattfomen (wie spotify etc.) keine angemessene Sichtbarkeit erhält. Die Frage der Auffindbarkeit (Discoverability) von Inhalten sei aber wichtig und für die Musikschaffenden von grosser Bedeutung. Kulturpolitisch brauche es eine bessere Vertretung der Schweizer Musik in den entsprechenden Playlists.Langjährige und umfangreiche Bemühungen der Vertreter der Schweizer Musikschaffenden und der Rechteinhaber in der jüngeren Vergangenheit haben gegenüber gewichtigen Streaming-Plattformen leider nicht dazu geführt, dass diese in der Schweiz eine Niederlassung mit Personal in Betrieb genommen hätten. Dies wäre aber für eine angemessene und nichtdiskriminierende Berücksichtigung des Schweizer Musikschaffens und insbesondere zur musikkulturellen Abbildung der Landesregionen und -sprachen notwendig.
<div>In seiner Antwort auf die Interpellation Müller-Altermatt 23.4249 «Diskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streamingmarkt beseitigen», hat der Bundesrat die Situation der Schweizer Musikschaffenden in Anbetracht der geringen Entschädigung durch die Online-Plattformen und der fehlenden Sichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens zur Kenntnis genommen.  Das Bundesamt für Kultur (BAK) steht diesbezüglich im Kontakt mit den Vertretungen der Schweizer Musikbranche. Es hat der Musikbranche seine Unterstützung in den laufenden Gesprächen mit den Betreibern der Streaming-Plattformen angeboten. Zunächst müssen die Bedürfnisse und die verschiedenen möglichen Handlungsfelder mit den wichtigsten Akteuren der Musikszene (Verbände der Musikschaffenden und Produzenten) definiert werden. Dabei gilt es die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten sowie die aktuellen Entwicklungen auf internationaler Ebene zu berücksichtigen. Das BAK wird noch im 2024 eine nationale Arbeitsgruppe einberufen, um die erforderlichen Abklärungen einzuleiten. Auf der Grundlage dieser Vorarbeiten können anschliessend Konsequenzen gezogen und konkrete Massnahmen getroffen werden. </div> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass in- und ausländische Unternehmen, die in der Schweiz Musik über elektronische Abruf- und Abonnementsdienste anbieten, das Schweizer Musikschaffen in der Präsentation ihres allgemeinen und kundenindividuellen Angebots angemessen und nichtdiskriminierend abbilden und hervorheben müssen. Diese Unternehmen sollen verpflichtet werden, mit den massgebenden Verbänden der Schweizer Musikschaffenden und Produzenten eine Branchenvereinbarung abzuschliessen. Eine Regelung der Umsetzung durch den Bund und Sanktionsmechanismen sind subsidiär zu Branchenvereinbarungen vorzusehen, falls diese nicht innert nützlicher Frist zustande kommen.
Diskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streaming-Markt beseitigen

State

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf die Ip. 23.4249 «Diskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streamingmarkt beseitigen» bestätigt, dass die Schweiz auf den Streaming-Plattfomen (wie spotify etc.) keine angemessene Sichtbarkeit erhält. Die Frage der Auffindbarkeit (Discoverability) von Inhalten sei aber wichtig und für die Musikschaffenden von grosser Bedeutung. Kulturpolitisch brauche es eine bessere Vertretung der Schweizer Musik in den entsprechenden Playlists.Langjährige und umfangreiche Bemühungen der Vertreter der Schweizer Musikschaffenden und der Rechteinhaber in der jüngeren Vergangenheit haben gegenüber gewichtigen Streaming-Plattformen leider nicht dazu geführt, dass diese in der Schweiz eine Niederlassung mit Personal in Betrieb genommen hätten. Dies wäre aber für eine angemessene und nichtdiskriminierende Berücksichtigung des Schweizer Musikschaffens und insbesondere zur musikkulturellen Abbildung der Landesregionen und -sprachen notwendig. 
- <div>In seiner Antwort auf die Interpellation Müller-Altermatt 23.4249 «Diskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streamingmarkt beseitigen», hat der Bundesrat die Situation der Schweizer Musikschaffenden in Anbetracht der geringen Entschädigung durch die Online-Plattformen und der fehlenden Sichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens zur Kenntnis genommen.  Das Bundesamt für Kultur (BAK) steht diesbezüglich im Kontakt mit den Vertretungen der Schweizer Musikbranche. Es hat der Musikbranche seine Unterstützung in den laufenden Gesprächen mit den Betreibern der Streaming-Plattformen angeboten. Zunächst müssen die Bedürfnisse und die verschiedenen möglichen Handlungsfelder mit den wichtigsten Akteuren der Musikszene (Verbände der Musikschaffenden und Produzenten) definiert werden. Dabei gilt es die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten sowie die aktuellen Entwicklungen auf internationaler Ebene zu berücksichtigen. Das BAK wird noch im 2024 eine nationale Arbeitsgruppe einberufen, um die erforderlichen Abklärungen einzuleiten. Auf der Grundlage dieser Vorarbeiten können anschliessend Konsequenzen gezogen und konkrete Massnahmen getroffen werden. </div> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass in- und ausländische Unternehmen, die in der Schweiz Musik über elektronische Abruf- und Abonnementsdienste anbieten, das Schweizer Musikschaffen in der Präsentation ihres allgemeinen und kundenindividuellen Angebots angemessen und nichtdiskriminierend abbilden und hervorheben müssen. Diese Unternehmen sollen verpflichtet werden, mit den massgebenden Verbänden der Schweizer Musikschaffenden und Produzenten eine Branchenvereinbarung abzuschliessen. Eine Regelung der Umsetzung durch den Bund und Sanktionsmechanismen sind subsidiär zu Branchenvereinbarungen vorzusehen, falls diese nicht innert nützlicher Frist zustande kommen.
- Diskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streaming-Markt beseitigen

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