Gibt es ein Gesamtevakuierungskonzept des Bundeshauses?

ShortId
23.7069
Id
20237069
Updated
11.09.2023 15:10
Language
de
Title
Gibt es ein Gesamtevakuierungskonzept des Bundeshauses?
AdditionalIndexing
09;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Alle drei Gebäude (Parlamentsgebäude, Bundeshaus Ost und Bundeshaus West) verfügen über Notfallkonzepte, welche die Evakuation des Gebäudes beinhalten. Gestützt darauf hat sich in allen Gebäuden eine Notfallorganisation etabliert. Die Hausherren der einzelnen Gebäude (im BHO das VBS, im BHW die Bundeskanzlei und im Parlamentsgebäude die Verwaltungsdelegation) sind für ihre Konzepte und deren Umsetzung im Bedarfsfall zuständig. Die Hausherren sind auch verantwortlich für die Durchführung von Übungen im Bereich der Sicherheit ("safety"), Fedpol im Bereich des Schutzes ("security"). Der Vorfall vom 14. Februar hat gezeigt, dass konzeptionelle Schwachstellen bestehen (u. a. beim Informationsfluss an die Hausherren und in der Synchronisation). Diese Schwachstellen werden zurzeit aufgearbeitet. Die Erkenntnisse sowie darauf gestützte Massnahmen werden dem Bundesrat unterbreitet. Die Verwaltungsdelegation der Parlamentsdienste hat ihrerseits am 27. Februar 2023 entschieden, eine externe spezialisierte Firma mit der Überprüfung der Notfallorganisation im Parlamentsgebäude zu beauftragen. Die Verwaltungsdelegation hat den Bundesrat eingeladen, sich an einer gemeinsamen Notfallplanung für alle Bundeshäuser anzuschliessen, um die Prozesse nachhaltig aufeinander abzustimmen und wo nötig zu optimieren (vgl. Medienmitteilung der Verwaltungsdelegation vom 27. Februar). Das entsprechende Mandat für die Überprüfung wird gemeinsam erarbeitet.</p>
  • <p>Am 14. Februar wurde das Bundeshaus evakuiert. Die Evakuierung der drei Gebäude verlief langsam und schlecht koordiniert. Die Evakuierten mussten alle durch die gleiche Tür und standen dann unbeaufsichtigt hinter dem Bundeshaus.</p><p>Gibt es Pläne zur Evakuierung des Bundeshauses, wenn dort Vollbetrieb herrscht und sind die Evakuierungspläne der drei Gebäude für den Fall einer gleichzeitigen Evakuierung synchronisiert?</p>
  • Gibt es ein Gesamtevakuierungskonzept des Bundeshauses?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Alle drei Gebäude (Parlamentsgebäude, Bundeshaus Ost und Bundeshaus West) verfügen über Notfallkonzepte, welche die Evakuation des Gebäudes beinhalten. Gestützt darauf hat sich in allen Gebäuden eine Notfallorganisation etabliert. Die Hausherren der einzelnen Gebäude (im BHO das VBS, im BHW die Bundeskanzlei und im Parlamentsgebäude die Verwaltungsdelegation) sind für ihre Konzepte und deren Umsetzung im Bedarfsfall zuständig. Die Hausherren sind auch verantwortlich für die Durchführung von Übungen im Bereich der Sicherheit ("safety"), Fedpol im Bereich des Schutzes ("security"). Der Vorfall vom 14. Februar hat gezeigt, dass konzeptionelle Schwachstellen bestehen (u. a. beim Informationsfluss an die Hausherren und in der Synchronisation). Diese Schwachstellen werden zurzeit aufgearbeitet. Die Erkenntnisse sowie darauf gestützte Massnahmen werden dem Bundesrat unterbreitet. Die Verwaltungsdelegation der Parlamentsdienste hat ihrerseits am 27. Februar 2023 entschieden, eine externe spezialisierte Firma mit der Überprüfung der Notfallorganisation im Parlamentsgebäude zu beauftragen. Die Verwaltungsdelegation hat den Bundesrat eingeladen, sich an einer gemeinsamen Notfallplanung für alle Bundeshäuser anzuschliessen, um die Prozesse nachhaltig aufeinander abzustimmen und wo nötig zu optimieren (vgl. Medienmitteilung der Verwaltungsdelegation vom 27. Februar). Das entsprechende Mandat für die Überprüfung wird gemeinsam erarbeitet.</p>
    • <p>Am 14. Februar wurde das Bundeshaus evakuiert. Die Evakuierung der drei Gebäude verlief langsam und schlecht koordiniert. Die Evakuierten mussten alle durch die gleiche Tür und standen dann unbeaufsichtigt hinter dem Bundeshaus.</p><p>Gibt es Pläne zur Evakuierung des Bundeshauses, wenn dort Vollbetrieb herrscht und sind die Evakuierungspläne der drei Gebäude für den Fall einer gleichzeitigen Evakuierung synchronisiert?</p>
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