Bahnt sich ein Panzer-Deal an, von dem in der Schweiz bisher niemand wusste? (1)
- ShortId
-
23.7191
- Id
-
20237191
- Updated
-
11.09.2023 15:08
- Language
-
de
- Title
-
Bahnt sich ein Panzer-Deal an, von dem in der Schweiz bisher niemand wusste? (1)
- AdditionalIndexing
-
09;15
- 1
-
- PriorityCouncil1
-
Nationalrat
- Texts
-
- <p>Am 4. März 2023 berichtete der Tages-Anzeiger, die RUAG, welche zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes ist, horte 96 Leopard-1-Kampfpanzer aus ehemals italienischen Beständen. Offenbar wollte Rheinmetall Deutschland diese Fahrzeuge kaufen und sie nach ihrer Aufbereitung in die Ukraine liefern.</p><p>- Hat der Bundesrat dieses neutralitätsrechtlich höchst umstrittene Geschäft im Griff?</p><p>- Wie sieht hier der aktuelle Stand aus?</p><p>- Hat sich die RUAG als AG im Eigentum des Bundes auch ans Neutralitätsrecht zu halten?</p>
- Bahnt sich ein Panzer-Deal an, von dem in der Schweiz bisher niemand wusste? (1)
- State
-
Erledigt
- Related Affairs
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- Drafts
-
-
- Index
- 0
- Texts
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- <p>Am 4. März 2023 berichtete der Tages-Anzeiger, die RUAG, welche zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes ist, horte 96 Leopard-1-Kampfpanzer aus ehemals italienischen Beständen. Offenbar wollte Rheinmetall Deutschland diese Fahrzeuge kaufen und sie nach ihrer Aufbereitung in die Ukraine liefern.</p><p>- Hat der Bundesrat dieses neutralitätsrechtlich höchst umstrittene Geschäft im Griff?</p><p>- Wie sieht hier der aktuelle Stand aus?</p><p>- Hat sich die RUAG als AG im Eigentum des Bundes auch ans Neutralitätsrecht zu halten?</p>
- Bahnt sich ein Panzer-Deal an, von dem in der Schweiz bisher niemand wusste? (1)
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