Sanktionen gegen Syrien. Eine tatsächliche Lockerung, die der Zivilbevölkerung hilft. Schöpft die Schweiz alle ihre Möglichkeiten aus?

ShortId
23.7241
Id
20237241
Updated
11.09.2023 15:03
Language
de
Title
Sanktionen gegen Syrien. Eine tatsächliche Lockerung, die der Zivilbevölkerung hilft. Schöpft die Schweiz alle ihre Möglichkeiten aus?
AdditionalIndexing
08;52;15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Schweiz hat per 3. März 2023 die Sanktionen gegen Syrien gelockert, um die humanitäre Hilfe nach dem Erdbeben vom 6. Februar zu erleichtern. Für humanitäre Akteure, die keine Beiträge des Bundes erhalten, gilt weiterhin das Regime der Ausnahmebewilligungen.</p><p>- Wie rechtfertigt der Bundesrat diesen bürokratischen Aufwand, der wichtige humanitäre Aktivitäten für die Zivilbevölkerung in Syrien einschränkt?</p><p>- Welches ist das übergeordnete Interesse an einem Regime der Ausnahmebewilligungen?</p><p>- Schöpft die Schweiz alle ihre Möglichkeiten aus?</p>
  • Sanktionen gegen Syrien. Eine tatsächliche Lockerung, die der Zivilbevölkerung hilft. Schöpft die Schweiz alle ihre Möglichkeiten aus?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Schweiz hat per 3. März 2023 die Sanktionen gegen Syrien gelockert, um die humanitäre Hilfe nach dem Erdbeben vom 6. Februar zu erleichtern. Für humanitäre Akteure, die keine Beiträge des Bundes erhalten, gilt weiterhin das Regime der Ausnahmebewilligungen.</p><p>- Wie rechtfertigt der Bundesrat diesen bürokratischen Aufwand, der wichtige humanitäre Aktivitäten für die Zivilbevölkerung in Syrien einschränkt?</p><p>- Welches ist das übergeordnete Interesse an einem Regime der Ausnahmebewilligungen?</p><p>- Schöpft die Schweiz alle ihre Möglichkeiten aus?</p>
    • Sanktionen gegen Syrien. Eine tatsächliche Lockerung, die der Zivilbevölkerung hilft. Schöpft die Schweiz alle ihre Möglichkeiten aus?

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