Sind die Panzerrückverkäufe konsequent?

ShortId
23.7304
Id
20237304
Updated
10.04.2024 07:44
Language
de
Title
Sind die Panzerrückverkäufe konsequent?
AdditionalIndexing
09;15;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Der Bundesrat beschloss 25 Panzer an den Hersteller zurück zu verkaufen, damit dieser über die weitere Verwendung entscheiden kann.</p><p>- Heisst das der Bundesrat würde nicht weiter intervenieren, wenn diese Panzer an Tochterfirmen in Saudi-Arabien oder der Türkei weiterverkauft würden und von dort aus z.B. im Jemen-Krieg oder gegen kurdische Rebellen eingesetzt werden oder gibt es hier eine einseitige Ukraine-Ausnahme nur für Ringtausch-Teilnehmerstaaten?</p><p>- Wäre dies mit der Neutralität vereinbar?</p>
  • Sind die Panzerrückverkäufe konsequent?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Der Bundesrat beschloss 25 Panzer an den Hersteller zurück zu verkaufen, damit dieser über die weitere Verwendung entscheiden kann.</p><p>- Heisst das der Bundesrat würde nicht weiter intervenieren, wenn diese Panzer an Tochterfirmen in Saudi-Arabien oder der Türkei weiterverkauft würden und von dort aus z.B. im Jemen-Krieg oder gegen kurdische Rebellen eingesetzt werden oder gibt es hier eine einseitige Ukraine-Ausnahme nur für Ringtausch-Teilnehmerstaaten?</p><p>- Wäre dies mit der Neutralität vereinbar?</p>
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