Wie lässt sich die Zunahme geheimer Preismodelle für Medikamente erklären?

ShortId
23.7324
Id
20237324
Updated
13.06.2024 10:46
Language
de
Title
Wie lässt sich die Zunahme geheimer Preismodelle für Medikamente erklären?
AdditionalIndexing
2841;15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Gemäss einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (A 3649/2014) ist die Festlegung von Medikamentenpreisen kein Geschäftsgeheimnis. Der EDÖB spricht sich ebenfalls für die Offenlegung von Informationen über Preismodelle aus. Im Herbst 2022 bekräftigte das Parlament die Bedeutung des Öffentlichkeitsprinzips (pa. Iv. 16.432).</p><p>Wie erklärt der Bundesrat, dass das BAG trotz fehlender gesetzlicher Grundlage (Botschaft des Bundesrates vom 7. Sept. 2022) bereits Geheimrabatte eingeführt hat und diese zwischen 2019 und 2023 sogar stark ausgebaut hat?</p>
  • Wie lässt sich die Zunahme geheimer Preismodelle für Medikamente erklären?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Gemäss einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (A 3649/2014) ist die Festlegung von Medikamentenpreisen kein Geschäftsgeheimnis. Der EDÖB spricht sich ebenfalls für die Offenlegung von Informationen über Preismodelle aus. Im Herbst 2022 bekräftigte das Parlament die Bedeutung des Öffentlichkeitsprinzips (pa. Iv. 16.432).</p><p>Wie erklärt der Bundesrat, dass das BAG trotz fehlender gesetzlicher Grundlage (Botschaft des Bundesrates vom 7. Sept. 2022) bereits Geheimrabatte eingeführt hat und diese zwischen 2019 und 2023 sogar stark ausgebaut hat?</p>
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